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Nachrichten zum Thema Steuern & Finanzen
05.11.2010 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Kein Spielraum für Steuersenkungen
Erlärung des haushaltspolitischer Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider zu den am 4. November verkündeten Ergebnissen der offiziellen November-Steuerschätzung
05.11.2010 in Steuern & Finanzen von Wolfgang Lemb
Unverständnis für Teilumzug des Geraer Finanzamtes
Der SPD Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb äußert sein Unverständnis für die Pläne der Thüringer Finanzministerin Marion Walsmann, Teile des Finanzamts Gera nach Jena zu verlegen. Rund ein Drittel der in Gera bearbeiteten Anträge sollen demnach zukünftig in Jena bearbeitet werden.
13.10.2010 in Steuern & Finanzen von SPD Gera
Oberbürgermeister schlagen Alarm
Ein Bündnis von 16 deutschen Städten wehrt sich gegen schwindenden Spielraum durch immer größere finanzielle Belastungen. „Neue Aufgaben sollen nur an die Kommunen übertragen werden, wenn zuvor eine einvernehmliche Finanzierungslösung gefunden wurde“, betonten die Oberbürgermeister in einem am Mittwoch vorgestellten Positionspapier.
12.10.2010 in Steuern & Finanzen von SPD Gera
Diskussion zur „verschwundenen Wirtschaftskrise“ – Finanzwissenschaftler Dr. Busch: „Inflation wünschenswert"
Zu einer Diskussionsrunde zum Thema „Die ‚verschwundene‘ Wirtschaftskrise – droht nun die Inflation?“ hatten am Montagabend der SPD Kreisverband und der Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb ins Stadtmuseum eingeladen.
22.09.2010 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Blockadehaltung der CDU - Carsten Schneider kritisiert mangelnde Reformbereitschaft
Am gestrigen Dienstag hat das Thüringer Kabinett den Landeshaushalt 2011 beschlossen. Das Gesamtvolumen von 9,48 Milliarden Euro fällt um 333 Millionen Euro geringer aus als im Vorjahr. Allerdings bleiben gewaltige Sparpotentiale aufgrund der Blockadehaltung der CDU bei wichtigen Reformfragen ungenutzt.
31.08.2010 in Steuern & Finanzen von Juso-Portal Thüringen
Gegen Sparorgien – Thüringer Jusos kritisieren die Sparvorschläge der Jungen Union
Die Thüringer Jusos kritisieren die Sparvorschläge der Jungen Union. Die Vorhaben sind unsozial und nicht zeitgemäß. Nicht zuletzt konterkarieren viele Projekte die im Koalitionsvertrag vereinbart wurden.
23.08.2010 in Steuern & Finanzen von SPD Gera
Miller für schonungslose Bestandsaufnahme
Angesichts der dramatischen Haushaltlage der Stadt Gera appelliert SPD-Kreisvorsitzender Ramon Miller an die demokratischen Parteien, im Stadtrat eine Verantwortungsgemeinschaft einzugehen.
01.07.2010 in Steuern & Finanzen von SPD Wartburgkreis
Das Volk in Regress genommen, oder wie man sich der Verantwortung entzieht.
Rückwirkend vom 1. Februar müssen nun die Verbraucher für ihr Wasser und Abwasser noch einmal wesentlich tiefer in die Tasche greifen. Dafür stimmten die TAV Mitgliedskommunen Creuzburg, Eisenach, Seebach und Wutha-Farnroda.
10.06.2010 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Schwarz-gelber Angriff auf das Gemeinwohl
Mit den angekündigten Sparmaßnahmen der schwarz-gelben Bundesregierung zahlen Familien, Kinder und Arme die Zeche der Krise. Merkel und Westerwelle sparen bei den Kleinen und lassen Finanzspekulanten und Vermögende ungeschoren. Auch hier zeigt sich wieder einmal die Unentschlossenheit der Bundeskanzlerin.
09.06.2010 in Steuern & Finanzen von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Sparkurs geht zu Lasten der Schwachen
Am Montag Nachmittag verkündeten Bundeskanzlerin Merkel (CDU) und Vizekanzler Westerwelle (FDP) der Presse was schon lange vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen befürchtet wurde. Schwarz-Gelb hat nunmehr beschlossen, dass der kleine Mann die Folgen der skrupellosen Zockerei von Banken und Spekulanten auszubaden hat, während die Verursacher der Finanzkrise nicht behelligt werden.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
