31.08.2010 in Steuern & Finanzen von Juso-Portal Thüringen

Gegen Sparorgien – Thüringer Jusos kritisieren die Sparvorschläge der Jungen Union

 

Die Thüringer Jusos kritisieren die Sparvorschläge der Jungen Union. Die Vorhaben sind unsozial und nicht zeitgemäß. Nicht zuletzt konterkarieren viele Projekte die im Koalitionsvertrag vereinbart wurden.

23.08.2010 in Steuern & Finanzen von SPD Gera

Miller für schonungslose Bestandsaufnahme

 

Angesichts der dramatischen Haushaltlage der Stadt Gera appelliert SPD-Kreisvorsitzender Ramon Miller an die demokratischen Parteien, im Stadtrat eine Verantwortungsgemeinschaft einzugehen.

01.07.2010 in Steuern & Finanzen von SPD Wartburgkreis

Das Volk in Regress genommen, oder wie man sich der Verantwortung entzieht.

 
Friedlicher Protest vor dem Zaun, dahinter als Zaungäste die Volksvertreter

Rückwirkend vom 1. Februar müssen nun die Verbraucher für ihr Wasser und Abwasser noch einmal wesentlich tiefer in die Tasche greifen. Dafür stimmten die TAV Mitgliedskommunen Creuzburg, Eisenach, Seebach und Wutha-Farnroda.

10.06.2010 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Schwarz-gelber Angriff auf das Gemeinwohl

 

Mit den angekündigten Sparmaßnahmen der schwarz-gelben Bundesregierung zahlen Familien, Kinder und Arme die Zeche der Krise. Merkel und Westerwelle sparen bei den Kleinen und lassen Finanzspekulanten und Vermögende ungeschoren. Auch hier zeigt sich wieder einmal die Unentschlossenheit der Bundeskanzlerin.

09.06.2010 in Steuern & Finanzen von Steffen-Claudio Lemme - MdB

Sparkurs geht zu Lasten der Schwachen

 

Am Montag Nachmittag verkündeten Bundeskanzlerin Merkel (CDU) und Vizekanzler Westerwelle (FDP) der Presse was schon lange vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen befürchtet wurde. Schwarz-Gelb hat nunmehr beschlossen, dass der kleine Mann die Folgen der skrupellosen Zockerei von Banken und Spekulanten auszubaden hat, während die Verursacher der Finanzkrise nicht behelligt werden.

19.05.2010 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

SPD treibt Finanztransaktionssteuer voran

 

Während die Bundeskanzlerin und ihre Regierung in den vergangenen Wochen laviert, taktiert und sich um klare Aussagen zur Regulierung der Finanzmärkte herumdrückt, positioniert sich die SPD klar für die Einführung der Finanztransaktionssteuer in einem Mix mit anderen regulierenden Maßnahmen.

07.05.2010 in Steuern & Finanzen von Steffen-Claudio Lemme - MdB

Steuerschätzung - Das Luftschloss der Schwarz-Gelben Koalition bricht endgültig in sich zusammen

 

Im Zuge der gestern vom Arbeitskreis Steuerschätzung beim Bundesfinanzministerium veröffentlichten Zahlen, wonach Bund, Länder und Kommunen mit Einnahmeausfällen bis 2013 von rund 39 Milliarden rechnen müssen, hält Steffen-Claudio Lemme fest:

„Diese Regierung dürfte nun unwiderruflich auf dem harten Boden der deutschen Finanzrealität gelandet sein.

09.04.2010 in Steuern & Finanzen von Juso-Portal Thüringen

Neuverschuldung auch Ergebnis verfehlter CDU-Landespolitik

 

Mit Unverständnis haben die Jusos Thüringen die erneuten Attacken des CDU Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring gegen den von der Landesregierung vorgelegten Haushaltsentwurfs aufgenommen.

26.03.2010 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Berlin lässt Kommunen im Stich - Maßnahmen gegen Finanznot bleiben Fehlanzeige

 

Im letzten Jahr belasteten Steuerausfälle von 161 Millionen Euro die Thüringer Kommunen. Allein die Gewerbesteuereinnahmen sanken in 2009 um 130 Millionen Euro. Carsten Schneider, SPD-Bundestagsabgeordneter für Erfurt und Weimar, fordert daher: „Bund und Länder müssen einen kommunalen Rettungsschirm spannen.“

15.01.2010 in Steuern & Finanzen von SPD Wartburgkreis

Der Bürger soll die Zeche zahlen

 

Von Ralf Pollmeier

Auf die Kunden des TAV kommen wohl in Zukunft deutlich höhere Kosten zu.
Belastungen, die über den als von der Thüringer Landesregierung als angemessen bezeichneten Grenzwerten liegen.
Und das, obwohl die Bürger auf keinen Fall in absehbarer Zeit mehr Geld haben werden.
Im Gegenteil: Es ist davon auszugehen, dass die Realeinkommen der Bürger angesichts der Krise weiter sinken werden.
Vor diesem Hintergrund sollte jede zusätzliche finanzielle Belastung für den Bürger vermieden werden, um die Kaufkraft nicht weiter zu senken.

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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