Von Ralf Pollmeier
Auf die Kunden des TAV kommen wohl in Zukunft deutlich höhere Kosten zu.
Belastungen, die über den als von der Thüringer Landesregierung als angemessen bezeichneten Grenzwerten liegen.
Und das, obwohl die Bürger auf keinen Fall in absehbarer Zeit mehr Geld haben werden.
Im Gegenteil: Es ist davon auszugehen, dass die Realeinkommen der Bürger angesichts der Krise weiter sinken werden.
Vor diesem Hintergrund sollte jede zusätzliche finanzielle Belastung für den Bürger vermieden werden, um die Kaufkraft nicht weiter zu senken.
Und wie ist die Situation?
Eine Verbandsversammlung zieht - ohne intensive vorherige Prüfung - eine drastische Gebührenerhöhung von bis zu über 50 % in Betracht.
Nach dem Motto: wenn wir die Gebührenerhöhung nicht hier und heute auf den Weg bringen, bleiben unter Umständen wir, die Gemeinden, auf den vom TAV verursachten Kosten sitzen.
Also: schieben wir es lieber dem Bürger zu, soll der doch die Zeche bezahlen.
Das war Tenor der Verbandsversammlung. Da macht man es sich nach meiner Meinung zu einfach.
Diese Entscheidung war fatal.
Es gibt viele Gründe, die gegen eine Gebührenerhöhung sprechen.
Die wichtigsten sind:
1. Wenn ein Verband Kosten berechnen will, die über den als angemessen erachteten Kosten liegen, sind alle Hebel in Gang zu setzen, um erst einmal das „Normalniveau“ zu erreichen. Genauso wie jedes zu teuer produzierende Unternehmen über Kostensenkungsmöglichkeiten nachdenken muss. Das ist bislang nicht gemacht worden.
2. Die derzeitige Verbandsleitung ist für die hohen Kosten verantwortlich. Die Kosten liegen erheblich über dem „Normalniveau“. Zu hohe Kosten sind kein Zufall; häufig sind sie ein Indiz für schlechtes Management. Verantwortlich dafür ist die Verbandleitung. Es ist erstmal zu prüfen, ob sich nicht eine Verbandsleitung finden lässt, die die Kosten auf Normalniveau bringen kann.
3. Wenn man unterstellt, dass es so etwas wie Moral in der Politik gibt, dann stellt sich die Frage, ob es zulässig ist, die Kosten mal so eben auf die Bürger abzuwälzen.
Die Gemeinden haben mit am Tisch gesessen als die hohen
Ausgaben und Kosten in die Wege geleitet wurden. Zwar nach
dem Motto „bezahlen tut der TAV“ - was er nun wohl nicht mehr
kann.
Allerdings gilt für mich der einfach Satz: „Wer die Musik
bestellt, muss diese auch bezahlen.“ Anständig wäre es, wenn
die Gemeinden die Kosten solange übernehmen bis geklärt ist,
ob es nicht besser und preiswerter geht.
Nach dieser Versammlung ist es besser verstehen, wieso die Bürger von der Politik enttäuscht sind.
Es gab nur die Stimme des Creuzburger Bürgermeisters, der gegen einen Ankündigungsbeschluss zur Gebührenerhöhung gestimmt hat. Wo sind die Politiker, die man gewählt hat um sich für die Interessen der Bürger einzusetzen?Ich kann dem Bürger nur empfehlen sich gut zu merken, wer wie gestimmt hat und wie das bei den nächsten Wahlen zu berücksichtigen ist.
