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Nachrichten zum Thema Steuern & Finanzen
23.02.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Altenburger Land
Jusos Altenburger Land fordern direkte Zuweisungen für Kitas
"Das neue Thüringer Kita-Gesetz setzt mit seinen geplanten 2400 zusätzlichen Erzieherinnen und Erziehern deutschlandweit Maßstäbe", begrüßt der Schmöllner Alexander Burkhardt, Mitglied des Kreisvorstandes der Jusos im Altenburger Land, den Qualitätssprung im Bereich der Kinderbetreuung und frühkindlichen Bildung.
01.02.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Gera
II. Öffentliche Veranstaltung zum Bürgerhaushalt in Gera: SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen laden ein
Nach einer gelungenen Auftaktveranstaltung am 13. Januar 2011, bei der die Chancen und Vorteile des Bürgerhaushaltes betrachtet wurden, geht die Veranstaltungsreihe in die nächste Runde. Am 10. Februar werden alle Interessierten, die sich an der Erarbeitung eines städtischen Bürgerhaushalts beteiligen wollen, wieder für 18 Uhr ins Stadtmuseum, Museumsplatz 1, eingeladen.
20.01.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Altenburger Land
Carius’ Straßenmaut falscher Weg
Als falschen Weg bezeichnet der Altenburger Landtagsabgeordnete Frank Weber (SPD) den Vorschlag des Thüringer Verkehrsministers Christian Carius (CDU), für die Instandhaltung der Thüringer Straßen eine Pkw-Maut auf Autobahnen einzuführen.
18.01.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Gera
Beschlussvorlage zum Bürgerhaushalt im Stadtrat
Nach dem Start der von SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/ Die Grünen initiierten Veranstaltungsserie mit dem Ziel der Einführung eines Bürgerhaushalts für die Stadt Gera, haben die drei Parteien einen Grundsatzbeschluss dazu auf die Tagesordnung für die erste Stadtratssitzung 2011 gesetzt.
17.01.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Gera
Bürgerhaushalt könnte 2012 Realität in Gera werden
Dass Bürger über den kommunalen Haushalt mitentscheiden dürfen, dass sie Sparvorschläge ebenso einbringen können wie Investitionsideen – das soll in Gera 2012 Realität werden. Wenn es nach SPD, Linke und Bündnisgrünen geht. Einen Beschluss zum Bürgerhaushalt wollen sie zur Stadtratssitzung am 20. Januar einreichen. Das sagte Andreas Schubert, Vorsitzender der Geraer Linken.
05.01.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Wahlgeschenke der Althaus-CDU erschweren solide Haushaltspolitik für Thüringen
„Die neuen Prognosen für die Gesamtkosten der Wasser- und Abwasserbeiträge zeigen, dass die Thüringer CDU in den vergangenen Jahren unverantwortlich mit den Ressourcen des Freistaates umgegangen ist. Sie hat in den Zeiten ihrer Alleinregierung die Zukunft des Freistaates zu Gunsten ihrer Parteiinteressen aufs Spiel gesetzt. Die Wahlgeschenke von Dieter Althaus erschweren jetzt die Aufstellung solider Landeshaushalte“, so der SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg heute in Erfurt.
20.12.2010 in Steuern & Finanzen von SPD Gera
Haushalt der Bürger
SPD, Linke und Grüne wollen Geraer in Etat-Debatte einbeziehen
Von Katrin Wiesner
Gera. Nein, es sei nicht so, dass der Bürger jetzt die Karre aus dem Dreck ziehen soll – SPD Kreisvorsitzender Ramon Miller will das nicht gelten lassen. Vielmehr sei es die Situation in all ihrer Dramatik, die jetzt Handeln notwendig mache und Bürger motivieren könnte, das zu tun, was sie ohnehin zunehmend einfordern: mitzureden.
01.12.2010 in Steuern & Finanzen von SPD-Kreisverband Greiz
CDU verweigert sich einer zielgenauen Neuausrichtung der Finanzierung von Kitas
„Die von einer breiten Öffentlichkeit gewollten Veränderungen in unseren Kindergärten sind rundum positiv für unsere Jüngsten.“ Das sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Uwe Höhn mit Verweis auf das Kita-Gesetz, das derzeit in Thüringens Kommunen umgesetzt wird.
01.12.2010 in Steuern & Finanzen von SPD-Kreisverband Greiz
SPD-Fraktion setzt sich für mehr Geld bei der Landeszentrale für politische Bildung ein
SPD-Fraktion setzt sich für mehr Geld bei der Landeszentrale für politische Bildung ein
15.11.2010 in Steuern & Finanzen von SPD-Kreisverband Greiz
SPD-Abgeordneterr Hey fordert Nachbesserungen bei der Kita-Finanzierung
Bei der Regelung zur Ausfinanzierung des Kindertagesstätteneinrichtungsgesetzes fordert Matthias Hey, der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Nachbesserungen. „Die bisher angewendete Verteilungssymmetrie des kommunalen Finanzausgleichs bezüglich der Kosten für Kindertagesstätten führt zu ungewünschten Effekten“, konstatierte Hey in der ersten Lesung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes für das Jahr 2011 in der Plenarsitzung am vergangenen Donnerstag. „Es muss nachjustiert werden“, stellte er klar.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
