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Nachrichten zum Thema Stadtrat
16.03.2016 in Stadtrat von SPD Gera
Bedarfsschulen sollten bei Investitionen berücksichtigt werden
Dass die Kategorie Bedarfsstandorte für die Grundschule am Saarbachtal in Scheubengrobsdorf, die Regelschule 4 in Lusan und Tabaluga in Bieblach-Ost in Lusan nicht mehr gebraucht wird, wie die Oberbürgermeisterin jetzt feststellte, überrascht die SPD-Fraktion nicht.
„Das müsste allerdings auch heißen, in die beiden erstgenannten Standorte zu investieren“, sagt Heiner Fritzsche. Denn der Bedarf dort sei enorm, wie die Fraktion auf ihrer Schultour sehen durfte.
09.03.2016 in Stadtrat von SPD Gera
SPD-Fraktion zum Verkauf des Wismut-Krankenhauses und zu geplanten Schulbaumaßnahmen
Die SPD-Fraktion sieht in dem Verkauf des ehemaligen Wismut-Krankenhauses an das Land ein positives Signal sowohl für die Flüchtlinge, als auch für das Land und die Stadt, resümiert Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann. Das Land habe jetzt Planungssicherheit und könne in den Standort investieren.
Die Stadt profitiert von den neuen Einwohnern auch im Rahmen der Schlüsselzuweisungen. Außerdem habe die Stadt in den vergangenen fünf Monaten insgesamt mehr als 400.000 Euro Miete und jetzt 5 Mio. Euro Kaufpreis und damit mehr als den Verkehrswert vom Land erhalten.
08.03.2016 in Stadtrat von SPD Suhl
Informationen über Flüchtlingsfragen
08.03.2016. Die Stadtverwaltung hat auf ihrer Internetpräsenz die neue Rubrik „Informationen zur Flüchtlingssituation in Suhl“ eingerichtet. Ab sofort werden unter diesem Punkt alle im Stadtrat diskutierten Themen zur Flüchtlingssituation öffentlich verfügbar gemacht, wie die Stadtverwaltung mitteilte.
22.02.2016 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
SPD Fraktion sieht Änderungsbedarf bei Vorschlägen des Oberbürgermeisters zur Attraktivierung der Innenstadt
Die SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat hat sich in den vergangenen Wochen intensiv mit den Vorschlägen des Oberbürgermeisters zur Attraktivierung der Altenburger Innenstadt beschäftigt. Im Ergebnis der mit Anwohnern, Händlern und Bürgern geführten Gespräche und der sich anschließenden Beratung sieht die SPD-Fraktion punktuellen Änderungsbedarf an der Vorlage.
22.02.2016 in Stadtrat von SPD Hildburghausen
Parkgebühren differenziert anpassen
Die Parkgebühren in Hildburghausen sind moderat und sollen jetzt nach dem Willen der Stadtverwaltung in Kürze erhöht werden. Das zeitbegrenzte Parken auf dem Marktplatz wird am teuersten sein. Das ist auch in anderen Städten so. Ganztagsparkplätze sollen generell 2,- Euro und nicht wie bisher 1,- Euro kosten. Wer von auswärts kommt und in Hildburghausen arbeitet, muss dann das doppelte bezahlen als bisher. Da kommen im Jahr schnell 400,- Euro zusammen. „Wir Sozialdemokraten finden das nicht gut“, so Ortsvereinsvorsitzender Ralf Bumann. Wenigsten der Parkplatz an der ehemaligen Molkerei sollte ganztags bei 1,- Euro bleiben, so die Forderung der SPD. „Es ist eine Milchmädchenrechnung, wenn die Verwaltung glaubt, dass durch Verdopplung der Parkgebühren sich auch die Einnahmen verdoppeln. Vielmehr werden die Parkplatzsuchenden sich günstigere Parkmöglichkeiten suchen und sicherlich auch finden. Davon gehen wir Sozialdemokraten aus“, so Ralf Bumann“. Doch diese Warnung scheinen die Entscheidungsträger ignorieren zu wollen.
02.02.2016 in Stadtrat von SPD Gera
SPD-Fraktion: Heimlichtuerei muss aufhören. Mehr Transparenz im Rathaus nötig
Die schnelle Einstellung der Ermittlungen wegen angeblichen Geheimnisverrats im Stadtrat erwartet SPD-Fraktionsvize Heiner Fritzsche.
Die Oberbürgermeisterin hatte eingeräumt, Strafantrag gegen unbekannt gestellt und den Stadtrat als Ermittlungshinweis angegeben zu haben. Fritzsche bezweifelt bereits die Antragsbefugnis der Oberbürgermeisterin, weil mit dem Namen des potentiellen neuen Mehrheitsgesellschafters der GWB Elstertal gar kein Geheimnis der Stadt zur Debatte stehe.
25.01.2016 in Stadtrat von SPD Gera
Geld für Bildung und Kultur wichtiger als Titel: „Brauchen konstruktive Debatte über Rolle Geras in der Region"
„Es ist bemerkenswert, dass die Linke sich im Land für weniger kreisfreie Städte einsetzt und vor Ort das Gegenteil vertritt“, kommentiert die Geraer SPD-Vorsitzende Melanie Siebelist den heutigen OTZ-Artikel.
Weniger überraschend sei es, dass sich die konservative OB und die CDU-Fraktion gegen die Gebietsreform stellen. Für die SPD sei genügend Geld für Schulen und Kultureinrichtungen wichtiger als ein Titel. „Es ist sinnvoll, sich eine gemeinsame Position zu bilden. Aber wir brauchen eine konstruktive Debatte, welche Forderungen wir an das Land stellen“, meint Siebelist.
14.01.2016 in Stadtrat von SPD Gera
SPD Gera empfiehlt Einstellungsstopp bei der Berufsfeuerwehr, bis Klarheit über personellen Bedarf besteht
„Laut Thüringer Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz benötigen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern eine Berufsfeuerwehr“, sagt der stellvertretende SPD-Vorsitzende Maik Gerstner.
Vor diesem Hintergrund ist umstritten, in welchem Umfang Gera hauptamtliches und größtenteils verbeamtetes Personal vorhalten muss. „Wir brauchen eine Berufsfeuerwehr, aber nicht auf Kosten der Freiwilligen Feuerwehr“, so Gerstner.
07.01.2016 in Stadtrat von SPD Gera
SPD-Fraktion: Kultur und Sport kommen unter die Räder – Jubiläumsjahr ohne Dix-Haus ist ein Armutszeugnis
In der geänderten Organisation der Stadtverwaltung durch Oberbürgermeisterin Viola Hahn sieht die SPD-Fraktion eine klare Verschlechterung. Insbesondere die Zusammenlegung von Presse, Marketing, Kultur und Sport beim bisherigen Pressesprecher Uwe Müller sei nach Auffassung der Fraktion eine glatte Fehlentscheidung.
21.12.2015 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
„Wir haben die erste Warnstufe erreicht“
100 Tage im Amt: Interview mit Schmöllns Rathauschef
Quelle: OVZ und OTZ
Interview: Jana Borath
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
