„Die SPD-Fraktion hat die Stadtratssitzung heute verlassen, weil die Stadtverwaltung – offenbar bewusst – dem Stadtrat für die Meinungsbildung notwendige Informationen vorenthalten hat“, begründet Monika Hofmann das heutige Vorgehen.

Dem Verweisungsantrag als akzeptable Alternative war nicht stattgegeben worden. Deshalb haben wir das einzig noch mögliche Mittel gewählt, um eine ordnungsgemäße Meinungsbildung für diese weitreichende Entscheidung zu erzwingen.

Die SPD-Fraktion hatte bereits vor zwei Wochen eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt, dass die zwei bisherigen Wirtschaftlichkeitsgutachten, die die Wirtschaftlichkeit der Stadtbahnlinie nach Langenberg nachgewiesen haben, vorgelegt werden sollen. Die SPD-Fraktion ist bereit, nach Vorlage der Gutachten und weiterer notwendiger Informationen sowie nach gründlicher Diskussion die Entscheidung zu treffen.

Dass die Entscheidung heute nicht getroffen wurde, hat keine negativen Auswirkungen auf die Sicherheit und Zukunft des ÖPNV in Gera.

Die SPD-Fraktion hat signalisiert, sich der Sitzung wieder anzuschließen, wenn die Sitzung direkt beim darauffolgenden Tagesordnungspunkt fortgesetzt worden wäre. Doch dazu war die verbliebene Minderheit nicht bereit.