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Nachrichten zum Thema Allgemein
22.03.2013 in Allgemein von SPD Jena
Equal-Pay-Day
Die SPD in Jena erinnert an die ungleiche Bezahlung zwischen Mann und Frau und schließt sich den Forderungen des Equal-Pay-Day an.
Der 21. März markiert den Zeitpunkt, bis zu dem Frauen zusätzlich arbeiten müssten, um auf das durchschnittliche Jahresgehalt der Männer aus dem Vorjahr zu kommen.
Laut Statistischem Landesamt, beträgt die Lohndifferenz zwischen Männern und Frauen rund 22 Prozent. Die hat sich seit 7 Jahren kaum verändert. Zwei Drittel seien auf strukturelle Gründe zurückzuführen wie beispielsweise schlechter bezahlte Berufe, Teilzeitarbeit und niedrigen Führungsstufen.
Die SPD hat Vorschläge auf den Tisch gelegt. Das Entgeltgleichheitsgesetz sieht vor, dass ein Verfahren in den Betrieben selbst in Gang gesetzt wird. Die verantwortlichen Akteurinnen und Akteure sollen handeln. Das Entgeltgleichheitsgesetz wird dem Recht der Frauen zum Durchbruch verhelfen. Für uns heißt das: „Frauen geben 100 Prozent und sie bekommen 100 Prozent!“
22.03.2013 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
SPD-Kreischefin Mühlbauer erinnert an den Beschluss des Ermächtigungsgesetzes vor 80 Jahren
„Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht“, diesen einprägsamen Satz des damaligen SPD-Vorsitzenden Otto Wels ruft die sozialdemokratische Kreis-vorsitzende Eleonore Mühlbauer in Erinnerung. Er markierte am 23. Mai 1933 den Höhepunkt der letzten freien Rede im deutschen Reichstag. An jenem Tag – vor 80 Jahren – wurde durch das nationalsozialistische Ermächtigungsgesetz die erste deutsche demokratische Verfassung ausgehebelt.
„Dieses zweifelhafte Jubiläum muss im kollektiven Bewusstsein aller Demokraten präsent sein“, ruft Mühlbauer zu Gedenken auf. Der Spuk des brauen Gedankenguts trage sich bis heute. Gerade Initiativen vor Ort gegen Neonazis und die scheinbar bürgerliche NPD müssen gestärkt werden – etwa in Kirchheim. „Diesem Gedanken-gut müssen wir entschieden entgegentreten“, resümiert die SPD-Kreischefin, „unsere Demokratie gilt es zu verteidigen, Tag für Tag.“ Die nationalsozialistische Diktatur habe Deutschland und die Welt in ein beispielloses Unglück gestürzt.
Am 23. März 1933 stimmten neben der NSDAP auch die konservativen und liberalen Abgeordneten im Reichstag der Übertragung aller Staatsgewalt auf Adolf Hitler zu. Einzig die 94 SPD-Abgeordneten wendeten sich vor 80 Jahren gegen das Gesetz. 26 Sozialdemokraten und die 81 Abgeordneten der KPD waren bereits inhaftiert oder sind geflohen. In seiner Rede betonte Wels die sozialdemokratischen Grundsätze der Menschlichkeit, der Gerechtigkeit und der Freiheit. Das „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“ besiegelte letztlich die Weimarer Republik.
21.03.2013 in Allgemein von Wolfgang Lemb
Internationaler Tag gegen Rassismus
Demo vor dem Thüringer Landtag am 21.03.2013 für die Abschaffung der Residenzpflicht.
21.03.2013 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
„Hände weg von der öffentlichen Wasserversorgung!“
SPD-Bundestagskandidat Michael Klostermann zum „Weltwassertag“
Eisenach/Bad Salzungen. (MK) Der SPD-Bundestagskandidat Michael Klostermann fordert anlässlich des Weltwassertages, dass die Wasserversorgung auch zukünftig in öffentlicher Hand bleiben soll.
Er macht vor diesem Hintergrund auf eine europäische Bürgerinitiative aufmerksam, die sich gegen die Privatisierung der Wasserversorgung richtet. Klostermann hat sich der Bürgerinitiative ähnlich wie weit über eine Millionen andere EU-Bürger angeschlossen.
In diesem Zusammenhang begrüßt Klostermann den aktuellen Antrag der SPD-Bundestagsfraktion, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, den vorgelegten Entwurf einer EU-Konzessionsrichtlinie abzulehnen.
20.03.2013 in Allgemein von ASF Thüringen
Iris Gleicke zum EPD: Frauen verdienen mehr
Am 21. März 2013 haben die Frauen in Deutschland soviel Lohn und Gehalt erhalten, wie die Männer bis zum 31. 12. 2012. So groß ist die Spanne der unterschiedlichen Entlohnung zwischen Männern und Frauen. Darauf macht an diesem Tag der internationale Equal Pay Day aufmerksam. Dazu erklärt die Südthüringer Bundestagsabgeordnete Iris Gleicke (SPD):
„Für die Durchsetzung von gleichem Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit von Männern und Frauen gibt es bei Bundeskanzlerin Merkel und ihrer Koalition nur warme Worte. Ansonsten zeigen die Kanzlerin und ihr Kabinett Frauen aber die kalte Schulter. Frau Merkel lässt die Frauen im Stich, Ministerin Schröder will keine gesetzlichen Maßnahmen und Ministerin von der Leyen ist auch untätig. Frauen verdienen immer noch 22 Prozent weniger als Männer! Diese Lohndiskriminierung ist nicht hinnehmbar.
Auch in Thüringen ist die prekäre Arbeit weiblich, denn von den rund 500.000 Frauen arbeiten 40 Prozent Teilzeit, in Leiharbeit oder in Niedriglohnjobs.
Doch die Frauen in Deutschland verdienen mehr! Die SPD-Bundestagsfraktion will mit einem Entgeltgleichheitsgesetz Unternehmen verpflichten, für diskriminierungsfreie Löhne und Gehälter zu sorgen.
20.03.2013 in Allgemein von Heiko Gentzel
NPD-Verbotsverfahren: SPD-Innenpolitiker Gentzel kritisiert Bundesregierung
Bedrohung der Menschenrechte erfordert entschlossenes Handeln
„Als sehr ärgerlich und der gemeinsamen Sache nicht dienlich“, hat der SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel die Entscheidung der Bundesregierung bezeichnet, doch kein eigenes NPD-Verbotsverfahren anzustreben.
„Die Bedrohung von Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit durch die NPD verlangen es, mit aller Entschlossenheit zu handeln“, betonte Gentzel. In den vergangenen Jahren sei überzeugend dargelegt worden, dass es sich bei der NPD um eine Partei handele, die unser demokratisches Gemeinwesen bedroht. Die SPD gehört deshalb zu denen, die mit aller Konsequenz ein Verbot der NPD anstreben.
19.03.2013 in Allgemein von Sabine Doht
Bericht der Expertenkommission zur Funktional- und Gebietsreform
In einer gut besuchten öffentlichen Sitzung der Eisenacher SPD-Stadtratsfraktion stellte die Landtagsabgeordnete Sabine Doht den Bericht der Expertenkommission zur Funktional- und Gebietsreform vor. Frau Doht war Beiratsmitglied dieser Kommission.
19.03.2013 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Hartmut Schubert: Scholz leistet für Gößnitz gute Arbeit
Gößnitz. Am 11.03.2013 traf sich der SPD-Kreisvorstand auf Einladung des Ortsvereins Gößnitz in den Räumen der Freiwilligen Feuerwehr.
Am Informationsaustausch nahmen auch der Bürgermeister der Stadt Gößnitz, Wolfgang Scholz (parteilos), und Wehrleiter Udo Müller teil. Sie führten in die Aufgaben des Brandschutzes ein.
18.03.2013 in Allgemein von AfA Thüringen
Weber ehrt Märzgefallene
Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, Frank Weber, hielt am 17. März auf dem Hauptfriedhof in Weimar die Gedenkansprache zu Ehren der Märzgefallenen. Veranstalter des Gedenkens war wie in jedem Jahr der DGB-Kreisverband Weimar/Weimarer Land.
16.03.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
SPD Thüringen wählt Carsten Schneider zum Spitzenkandidaten
Auf der Landesdelgiertenkonferenz zur Bundestagswahl hat die Thüringer SPD den haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider zu ihrem Spitzenkandidaten gewählt.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
