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Nachrichten zum Thema Allgemein
02.04.2013 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
SPD-Politikerin Mühlbauer: K+S muss Verantwortung zeigen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer bedauert die Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes zur Einleitung von Salzlaugen in die Werra durch das Kasseler Unternehmen K+S. Eine Klägergemeinschaft um die Gemeinde Gerstungen hatte erfolglos gegen die genehmigte Einleitung von Salzlaugen in den Fluss prozessiert. Die naturschutzpolitische Sprecherin erneuert ihre Forderung an das Unternehmen, mehr Verantwortung für Belange des Naturschutzes übernehmen zu müssen. „K+S fehlt es anscheinend an Sensibilität für die Menschen, in der Region die an der Werra leben“, fasst die SPD-Politikerin zusammen. Das Unternehmen müsse ernsthaft die geforderte Nordseepipeline konzipieren und umsetzen. „Die weitere Versalzung unserer Flüsse ist nicht hinnehmbar“, sagt Mühlbauer. Sie verweist auch auf die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie der Europäischen Union. „Eine weitere Laugeneinleitung verschärft die Gefahr von Strafzahlungen – und die bezahlt der Steuerzahler“, fasst die Sozialdemokratin zusammen.
02.04.2013 in Allgemein von Wolfgang Lemb
Frohe Ostern!
Am 28.04.2013 war ich mit dem Osterhasen in Gera-Lusan unterwegs. Hier sehen Sie ein Foto. Ich wünsche Ihnen frohe Osterfeiertage!
31.03.2013 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
MDR- Osterspaziergang 2013- mit dem Team Klostermann
Bad Salzungen. Unter den mehr als 8000 Osterspaziergänger waren auch Mitglieder der SPD des Wartburgkreises und Eisenach.
Unser Bundestagskandidat Michael Klostermann kam dazu mit dem Dampflokzug aus Eisenach angereist.
Pünktlich um 9:00 Uhr nahm die SPD-Wandergruppe die Strecke zum Frankenstein in Angriff.
Bei der Ankunft auf dem Frankenstein wurde nicht nur die erste Rast eingelegt, bei strahlenden Sonnenschein konnte die herrliche Aussicht genossen werden. Ein Teil der Gruppe begab sich noch am Mittag nach Möhra.
Zum Abschluss trafen sich alle SPD-Wanderer zur gelungenen Abschlussveranstaltung im Festzelt.
28.03.2013 in Allgemein von SPD Altenburger Land
SPD berät zur Haushaltslage der Stadt Altenburg
Der SPD-Ortsverein Altenburg hat sich auf seiner letzten Mitgliederversammlung intensiv mit der aktuellen Finanzsituation der Stadt Altenburg befasst.
Oberbürgermeister Michael Wolf und die anwesenden Stadtratsmitglieder Annett Kügler und Torsten Rist erläuterten den anwesenden Mitgliedern die Hintergründe der schwierigen Haushaltslage.
26.03.2013 in Allgemein von Sabine Doht
SPD-Verkehrsexpertin Doht: Altmaier darf Bahnkunden nicht bestrafen
Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Doht, hat davor gewarnt, mit der so genannten Strompreisbremse das Kind mit dem Bade auszuschütten.
So dürfe die Strompreisbremse nicht zu einer Kostensteigerung im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) führen, betonte Doht in Bezug auf aktuelle Pressemeldungen, nach denen Umweltminister Peter Altmaier (CDU) der Bahn im ÖPNV die Befreiung von der EEG-Umlage streichen will. Hier könne sie Thüringens Verkehrsminister Christian Carius (CDU) nur unterstützen, der Altmaiers Pläne heute ebenfalls kritisiert hatte, weil damit Preiserhöhungen von bis zu 30 Euro für ein Monatsticket drohen.
26.03.2013 in Allgemein von SPD Saalfeld-Rudolstadt
Sozialministerin Taubert zu Besuch in Königsee-Rottenbach
Sozialministerin Heike Taubert auf Stippvisite mit Marion Rosin, Bürgermeisterkandidatin, im AWO Kindergarten Regenbogen in Königsee. Marion Rosin stiftete für das Aussengelände des Kindergartens einen Quittenbaum, den sie eigentlich selbst einplanzen wollte, aber das frostige Wetter lies eine Baumpflanzaktion nicht zu.
26.03.2013 in Allgemein von ASF Thüringen
40 Jahre ASF - ein Beitrag von Conny Klisch
hier gehts zum Artikel:
Gleichberechtigung ein Gesicht geben - ein Gastbeitrag von Conny Klisch
den ganzen Beitrag finden Sie auch auf www.spd.de
25.03.2013 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Wochenrückblick KW 12/2013
Bad Salzungen. „Ja oder Nein zur Verbraucherzentrale im südlichen Wartburgkreis?“ fragen sich die Bad Salzunger Sozialdemokraten anlässlich des Antrages der Freien Wähler zur letzen Kreistagssitzung.
„Mit Verwunderung mussten wir gestern den Antrag von Bürgermeister Klaus Bohl im Kreistag vernehmen, dass zur Klärung offener Fragen noch ein Verantwortlicher der Verbraucherzentrale Erfurt in den Kreistag eingeladen werden soll.“
In der Pressemitteilung des SPD OV heißt es weiter: „Wir halten das für eine Verzögerungstaktik, welche auf dem Rücken der Bürgerinnen und Bürger ausgetragen wird.“ Siehe dazu www.spd-bad-salzungen.de.
25.03.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
vorwärts Thüringen
- Erfolgreiches Format: SPD Thüringen setzt Bürgerdialog fort
- Informationen der SPD-Landtagsfraktion u.a. mit 3 Fragen an Dorothea Marx zur NSU-Aufklärung
- Thüringer Bundestagsabgeordnete treffen Gewerkschafter in Berlin
23.03.2013 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
SPD-Politikerin Mühlbauer: Das Ende von Bosch Solar hat Schwarz-Gelb im Bund vorgezeichnet
Bosch zieht sich zum Ende des Jahres aus der Solarsparte zurück, kündigte das Unternehmen heute an „Das hat massive wirtschaftliche Auswirkungen auf die Region um das Erfurter Kreuz“, stellt die SPD-Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer fest.
„Das ist Konsequenz der verfehlten Politik von Schwarz-Gelb“, sieht die Sozialdemokratin die Ursache der Schließung bei der Bundesregierung. Durch die zurückgefahrene Förderung an deutsche Unternehmen haben insbesondere chinesische Produzenten den Markt überschwemmen können. Diese können durch Billiglöhne die Preise drücken. Diese fortschritts- und umweltfeindliche Politik hat auch ein Gesicht in der Region: der CDU-Bundestags¬abgeordnete Tankred Schipanski hat durch seine Position zum Erneuerbare-Energien-Gesetz seinen Teil dazu beigetragen, dass nun rund 1.800 Arbeitsplätze in der Region gefährdet sind. „Schipanski fehlt das nötige Feingefühl für die Belange des Ilm-Kreises“, zeigt sich Mühlbauer verärgert. Die CDU und Schipanski persönlich tragen Verantwortung, dass der Thüringer Solarstandort am Erfurter Kreuz scheitert.
Mühlbauer fordert zum Handeln auf: „Den Beschäftigten in Arnstadt und Umgebung muss eine Perspektive aufgezeigt werden! Es darf kein Arbeitsplatz wegfallen. Konzepte müssen jetzt erarbeitet werden.“ Sie wertet es als positives Signal, dass Wirtschaftsminister Matthias Machnig bereits seine Einladung an Geschäftsführung, Betriebsrat und IG Metall für den kommenden Dienstag ausgesprochen hat.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
