12.03.2013 in Allgemein von Heiko Gentzel

SPD-Fraktion zu angeblichem Alkoholverbot in Kommunen: Irritationen ausräumen

 

Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag plant kein generelles Alkoholverbot in den Kommunen. Das stellt Heiko Gentzel, der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, klar. „Das ist auch nicht Anliegen der geplanten Änderung des Thüringer Ordnungsgesetzes“, erläutert Gentzel. „Den Kommunen soll lediglich die Möglichkeit eingeräumt werden, im Bedarfsfall, quasi an markanten Punkten, ein solches Verbot auszusprechen. Das hat auch etwas mit der kommunalen Selbstverwaltung zu tun“, so der Abgeordnete. Offenbar gebe es aber Irritationen, die schnellstens ausgeräumt werden sollten.

12.03.2013 in Allgemein von SPD Ortsverein Meiningen

„AnsprechBar“ zur Zukunft des Bergfriedhofs in Helba mit über 100 Gästen

 
Janine Merz, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins

Die Zukunft des Friedhofs in Helba stand im Mittelpunkt einer Veranstaltung des SPD-Ortsvereins, zu der er in seiner Reihe „AnsprechBar“ am 11. März 2013 in den Festsaal über der Gaststätte zur Fröhlichen Einkehr eingeladen hatte. An der lebhaften Diskussion über die Zukunft ihres Ortsteils, die von der Vorsitzenden des Ortsvereins Janine Merz und dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Meininger Stadtrat Jens Hüther geleitet wurde, beteiligten sich rund 100 Bürgerinnen und Bürger.

12.03.2013 in Allgemein von SPD Kreisverband Sömmerda

Ein Meer von Rosen zum Frauentag

 

Als Rosenkavalier war der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Weber am 102. Internationalen Frauentag in der Innenstadt von Sömmerda und im Seniorenpark „Am Mühlgraben“ unterwegs. Hunderte mit Grüßen zum Frauentag verzierte Rosen hat er Sömmerdas Frauen überreicht.

10.03.2013 in Allgemein von Regine Kanis

Frauentag gewürdigt und intensive Gespräche in Bildungseinrichtungen des Landkreises

 
Frauentagsfeier in Zoppoten

Am Freitag hatte ich ein Arbeitsgespräch mit Frau Grimm, der Geschäftsführerin von der Lebenshilfe in Schleiz und habe am Abend mit weiteren 70 Frauen in meinem Wohnort Zoppoten den „Internationalen Frauentag“ gefeiert.
Dazu war ich auch am Samstag bei der „Initiative Frauentag“ in Schleiz eingeladen, wo ich ein Grußwort zu den über 200 Frauen in der Wisentahalle sprach.
Neben den Reden unter anderem war unsere Sozialministerin Frau Taubert zu Gast und hielt die Festrede, gab es ein sehr abwechslungsreiches Programm, Kaffee und Kuchen, aber auch viele Gespräche.

Am Vormittag nutzte ich den "Tag der offenen Tür" im „Staatlichen Holzland- Gymnasium“ Hermsdorf und im Staatlichen Berufsschulzentrum Hermsdorf.
Im Gymnasium stellten sich die einzelnen Unterrichtsfächer mit interessanten Angeboten, zum Beispiel in Biologie, Chemie oder in Russisch vor, aber auch die einzelnen Klassen und Interessengruppen hatten Programmteile vorbereitet. Die Versorgung war auch sehr international ausgerichtet und viele Besucher nutzen den Vormittag zur Information über das Gymnasium, aber auch zur Information über Ausbildungs- und Berufsmöglichkeiten in und um Hermsdorf.
Im Berufsschulzentrum stellen insbesondere die Werbegrafiker in ihrer Abschlussausstellung die erworbenen Fähigkeiten und Fertigkeiten zur Schau. Weil der Andrang hier nicht so groß war, konnte man sich umso intensiver mit den Lehrern, aber auch mit den Auszubildenden über Möglichkeiten der Ausbildung, aber auch Sorgen und Nöten unterhalten.

10.03.2013 in Allgemein von Regine Kanis

Gespräche auf der Thüringenmesse und im Saale-Holzland-Kreis

 
Am Donnerstag stand ich am Gemeinschaftsstand des Thüringer Landtages in der Halle 1 der Thüringer Messe den Bürgern für Gespräche und als Ansprechpartner für die SPD-Fraktion zur Verfügung. Der Ansturm der Bürger hielt sich eher in Grenzen, dadurch hatte man Gelegenheit mit den einzelnen Bürgern und mit den Kollegen der anderen Fraktionen umso intensiver in Kontakt und ins Gespräch zu kommen. Am Nachmittag traf ich mich mit dem Bürgermeister der Stadt Stadtroda Herrn Hempel zu einem intensiven Arbeitsgespräch und nahm anschließend an der Zwischenbilanzveranstaltung „Modellvorhaben Aktionsprogramm regionaler Daseinsvorsorge“ teil. Aufgerufen waren im Hotel „Zum Schwarzen Bär“ in Hermsdorf Politiker, Unternehmer, Vereine und Interessierte sich die bisherigen Analyse und Diskussionsergebnisse der Arbeitsgruppen vorstallen zu lassen und in den 3 Arbeitsgruppen
  • Wirtschaft und Verkehr,
  • Land- und Forstwirtschaft, Energie, Natur und Umwelt, Kreisentwicklung
  • sowie soziale Infrastruktur
gemeinsam Vorschläge zur Zukunftsentwicklung und Gestaltung des Saale-Holzland- Kreises zu entwickeln.

10.03.2013 in Allgemein von ASF Thüringen

Bundesweites Hilfetelefon startet

 

Unter einer neuen bundesweit einheitlichen Telefonnummer können Frauen, die Opfer häuslicher Gewalt sind, Hilfe erfahren.
0800/116016

Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite
www.hilfetelefon.de

09.03.2013 in Allgemein von SPD Altenburger Land

Dr. Dorsch zum Frauentag im Wahlkreis unterwegs

 

In vielen persönlichen Gesprächen hat der Bundestagskandidat der SPD Dr. Nikolaus Dorsch Frauen in Greiz, Zeulenroda, Berga, Weida und am Nachmittag in Altenburg zum Internationalen Frauentag gratuliert.

08.03.2013 in Allgemein von SPD Weimar

8. März: Internationaler Frauentag

 

Liebe Frauen, alles Gute zum Frauentag!

Wir würden gerne mehr bieten als Blumen und fordern deshalb gleiche Löhne und Karrierechancen für Frau und Mann!

08.03.2013 in Allgemein von ASF Thüringen

Moderne Frauenpolitik nur mit der SPD

 

Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März 2013 erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:

Der Frauentag ist so aktuell wie vor 102 Jahren. Immer war er ein Tag, an dem für gleiche und bessere Arbeitsbedingungen von Frauen und für soziale und politische Gerechtigkeit gestritten wurde. Viele der über 100-jährigen Forderungen aus der Zeit von August Bebel und Clara Zetkin sind inzwischen erfüllt.

Von dem Leitbild einer partnerschaftlichen Gesellschaft von Frauen und Männern sind wir aber noch weit entfernt und etliche Forderungen sind so aktuell wie damals. Frauen werden schlechter bezahlt, Frauen arbeiten vorwiegend in prekären Arbeitsverhältnissen, Frauen sind selten Chefinnen und sitzen weniger in Parlamenten.

Die derzeitige Bundesregierung hat dagegen nichts getan. Außer Mogelpackungen und rückwärts gerichteter Politik kommt nichts. Jede noch so winzige Verbesserung wird schon im Ansatz blockiert, wie aktuell die EU-Initiative für eine europäische Frauenquote in Aufsichtsräten.

Mit dem Vorschlag der CDU zum Familiensplitting wird Familien Sand in die Augen gestreut. Ein Familiensplitting ist sozial ungerecht, weil es nur Familien mit sehr hohem Einkommen nutzt. Je höher das Einkommen, umso größer ist der Vorteil. Aktuell zahlen nur rund 50 Prozent der Haushalte in Deutschland Einkommenssteuer. Alle diese Haushalte werden von der neuen „Wohltat“ des Familiensplittings nicht profitieren. Wieder einmal zeigt die CDU, für wen sie Politik macht.

Das Ehegattensplitting macht die eigene Berufstätigkeit für viele Frauen unattraktiv. Deshalb will die SPD das Ehegattensplitting reformieren, indem sie für zukünftig geschlossene Ehen eine Individualbesteuerung einführen wird, die aber gleichzeitig die gegenseitigen Unterhaltspflichten zwischen Eheleuten berücksichtigt. Das ist sozial gerecht und berücksichtigt moderne Lebensformen.

Wir wollen Frauen und Männer an Führungspositionen von Politik, Wirtschaft und Wissenschaft paritätisch beteiligen. Wesentliche Ursachen für Altersarmut und für die Einkommensunterschiede sind Teilzeitarbeit und Minijobs, die in die Sackgasse führen. Deshalb wollen wir ein Rückkehrrecht auf Vollzeitarbeit, eine Reform der Minijobs und einen gesetzlichen Mindestlohn, damit jede und jeder unabhängig ihren und seinen Lebensunterhalt verdienen und im Alter unabhängig leben kann. Dazu gehört natürlich auch der gleiche Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit. Den hat schon August Bebel angemahnt, aber gerade in Deutschland klafft eine der höchsten Lücken in Europa im Verdienst zwischen Männern und Frauen. Deshalb wollen wir ein Entgeltgleichheitsgesetz. Damit werden Unternehmen verpflichtet, geschlechtergerechte Entgeltstrukturen herzustellen.

Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist die Grundbedingung, um alle Formen von Gewalt gegen Frauen einzudämmen. Doch solange wir das noch nicht geschafft haben, brauchen die Opfer einen Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe.

Gleichstellung kommt nicht von selbst. Wir brauchen sowohl gesetzliche Regelungen als auch einen modernen und fortschrittlichen, gesellschaftlichen Konsens darüber, wie Chancengleichheit und selbstbestimmtes Leben für Frauen und Männer verwirklicht wird.

Deshalb braucht Deutschland eine andere Politik. Fortschrittliche Gleichstellungspolitik geht nur mit der SPD. Zum Vorteil der Frauen, zum Vorteil der Männer und zum Vorteil der ganzen Gesellschaft.

07.03.2013 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis

SPD-Politikerin zum Frauentag: Wir wollen mehr als nur Rosen

 

Zum morgigen Internationalen Frauentag fordert die SPD-
Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer mehr politische und gesellschaftliche Teilhabe von Frauen. Das müsste über die den Frauen zugeordneten Tätigkeitsbereiche der Kindererziehung, Pflege und Heilberufe hinaus-gehen. Gerade in Führungspositionen finden sich bis heute fast nur Männer. „Damit die Verwaltung mit gutem Beispiel vorangeht, haben wir im Februar das modernste Gleichstellungsgesetz in Deutschland verabschiedet“, so Mühlbauer. Darüber wird die Abgeordnete steht am Freitag, den 8. März 2013 ab 10:00 Uhr am Arnstädter Hopfenbrunnen für Gespräche zur Verfügung stehen.
„Denn mit Rosen ist es nicht getan, wir brauchen echte Gleichstellung“, verweist die Abgeordnete auch auf den nach wie vor bestehenden Lohnunterschied zu den Männern. Frauen verdienen heute noch
durchschnittlich 23% weniger. Das wirke sich auch später auf die Rente aus. Altersarmut ist vor allem auch ein Frauenthema. Deswegen hat die Frauenbewegung bis heute nichts an ihrer Bedeutung verloren. „Fundamentale bürgerliche und politische Rechte sind mithilfe der SPD in Deutschland Wirklichkeit geworden, nun ist es unsere Aufgabe gegen die strukturell benachteiligte Rolle der Frauen vorzugehen“, so Eleonore Mühlbauer abschließend.

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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