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Nachrichten zum Thema Steuern & Finanzen
13.12.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Altenburger Land
Weber sieht gute Lösung für die kommunale Familie gefunden
Nach dem von beiden Koalitionsfraktionen gefundenen Kompromiss in Sachen Landeshaushalt 2012 äußerte sich der Sömmerdaer Landtagsabgeordnete Frank Weber (SPD) dazu wie folgt:
07.12.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Matschie: Klares Plus für die Kommunen – Landesregierung stockt Haushalt um 60 Millionen Euro auf
Die Thüringer Regierungskoalition hat sich im Koalitionsausschuss auf die Änderung des Thüringer Landeshaushaltes 2012 verständigt. Der Thüringer SPD-Vorsitzende: „Die Koalition hat sich geeinigt, die Kommunen im kommenden Jahr zusätzlich mit 60 Millionen Euro zu unterstützen. 10 Millionen fließen in ein kommunales Infrastrukturpaket, 50 Millionen fließen den Kommunen über den Kommunalen Finanzausgleich direkt zu.“
02.12.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Eichsfeld
CDU-Landratskandidat betreibt Populismus
Die Äußerungen des Landrats über eine Gebietsreform stoßen bei der Eichsfelder SPD auf harsche Kritik. „Bei der Verwaltungs- und Gebietsreform geht es darum, Thüringens Strukturen so auszugestalten, dass sie zukünftig noch bezahlbar sind und funktionieren.“ so der Kreisvorsitzende Ronny Fritzlar.
08.11.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Weimar
Informelle Koalition gegen den sozialen Frieden
Beschluss des Haushalts vertragt. Sozialticket wieder in Bedrängnis.
„Das Beharren von CDU, WW und Bündnis90/Die Grünen, den Haushalt im November nicht zu beschließen, werden vor allem die Schwachen in unserer Stadt zu spüren bekommen!“, kommentiert der SPD-Kreisvorsitzende Sven Steinbrück das Resultat der letzten Hauptausschusssitzung.
10.10.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
SPD-Landesparteirat fordert Entlastung der Kommunen
Nach dem SPD-Landesvorsitzenden Christoph Matschie und Fraktionschef Uwe Höhn, fordert auch der Landesparteirat der SPD, dass Mehreinnahmen des Landes in deutlichem Maße an die Thüringer Kommunen fließen.
31.08.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Carsten Schneider: "Bundesmittel wurden zweckentfremdet" - Gelder aus Solidarpakt II korrekt investieren
„Thüringens CDU-Finanzminister Wolfgang Voß betreibt Schönrechnerei. Seine Vorgängerin im Amt, Marion Walsmann, hat die Gelder aus dem Solidarpakt II, die Thüringen im Jahr 2010 vom Bund erhalten hat, schlicht und einfach zweckentfremdet“, sagt Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, anlässlich der gestrigen Vorstellung des Fortschrittsberichtes „Aufbau Ost“.
26.08.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Altenburger Land
Gesprächsangebot unterbreitet - Kommunikation verbessern
Altenburg. Mit Unverständnis reagierte der Landtagsabgeordnete Frank Weber (SPD) auf die Kritik der Vertreter des Städte- und Gemeindebundes Altenburger Land auf ihrer letzten Tagung, der Abgeordnete Weber würde keine Stellung zu den Sparplänen der Landesregierung nehmen und sich den Problemen der Kommunen verweigern.
26.08.2011 in Steuern & Finanzen von Peter Metz, MdL - SPD
Finanzenminister Voß soll bei der Wahrheit bleiben
Metz (SPD): „Politik wird nicht mit dem Taschenrechner gemacht!“
Peter Metz, SPD-Landtagsabgeordneter aus Erfurt, kritisiert die Einschätzung des Finanzministers Voß, dass die Einsparungen des Landes anderweitig kompensiert werden könnten. Die Begründung des Ministers hält er für aus der Luft gegriffen und unseriös.
26.07.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Altenburger Land
Menschen über die Schuldenbremse aufklären - Jusos fordern gezielte und strukturelle Einsparungen
Die Jusos im Altenburger Land zeigen sich verwundert über die angestrebte Schuldenbremse des Jugendverbandes der Christdemokraten, der Jungen Union, in der Thüringer Verfassung. Jüngst sammelte auch der JU-Kreisverband Altenburger Land dafür Unterschriften und begründete dies mit drastisch sinkenden Einnahmen bis 2020.
„Es ist in der Tat so, dass der Freistaat in den nächsten Jahren mit rückläufigen Einnahmen zu kämpfen hat. Doch ist ein Schuldenverbot der falsche Ansatz, um diesem Problem Herr zu werden. Die Schuldenbremse sagt nur, dass gespart werden muss. Die Frage nach dem Wie beantwortet sie nicht“, kritisiert die Vorsitzende des Juso-Kreisverbandes, Sylvia Schiller, den Populismus des CDU-Nachwuchses.
14.07.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Matschie: „Kommunen an Steuermehreinnahmen beteiligen“
Thüringens SPD-Chef und stellvertretender Ministerpräsident Christoph Matschie fordert, Thüringens Kommunen an den zu erwartenden zusätzlichen Steuereinnahmen des Landes für das Jahr 2012 zu beteiligen.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
