Leider gibt es die gesuchte Seite nicht oder nicht mehr.
Nachrichten zum Thema Steuern & Finanzen
31.08.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Carsten Schneider: "Bundesmittel wurden zweckentfremdet" - Gelder aus Solidarpakt II korrekt investieren
„Thüringens CDU-Finanzminister Wolfgang Voß betreibt Schönrechnerei. Seine Vorgängerin im Amt, Marion Walsmann, hat die Gelder aus dem Solidarpakt II, die Thüringen im Jahr 2010 vom Bund erhalten hat, schlicht und einfach zweckentfremdet“, sagt Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, anlässlich der gestrigen Vorstellung des Fortschrittsberichtes „Aufbau Ost“.
26.08.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Altenburger Land
Gesprächsangebot unterbreitet - Kommunikation verbessern
Altenburg. Mit Unverständnis reagierte der Landtagsabgeordnete Frank Weber (SPD) auf die Kritik der Vertreter des Städte- und Gemeindebundes Altenburger Land auf ihrer letzten Tagung, der Abgeordnete Weber würde keine Stellung zu den Sparplänen der Landesregierung nehmen und sich den Problemen der Kommunen verweigern.
26.08.2011 in Steuern & Finanzen von Peter Metz, MdL - SPD
Finanzenminister Voß soll bei der Wahrheit bleiben
Metz (SPD): „Politik wird nicht mit dem Taschenrechner gemacht!“
Peter Metz, SPD-Landtagsabgeordneter aus Erfurt, kritisiert die Einschätzung des Finanzministers Voß, dass die Einsparungen des Landes anderweitig kompensiert werden könnten. Die Begründung des Ministers hält er für aus der Luft gegriffen und unseriös.
26.07.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Altenburger Land
Menschen über die Schuldenbremse aufklären - Jusos fordern gezielte und strukturelle Einsparungen
Die Jusos im Altenburger Land zeigen sich verwundert über die angestrebte Schuldenbremse des Jugendverbandes der Christdemokraten, der Jungen Union, in der Thüringer Verfassung. Jüngst sammelte auch der JU-Kreisverband Altenburger Land dafür Unterschriften und begründete dies mit drastisch sinkenden Einnahmen bis 2020.
„Es ist in der Tat so, dass der Freistaat in den nächsten Jahren mit rückläufigen Einnahmen zu kämpfen hat. Doch ist ein Schuldenverbot der falsche Ansatz, um diesem Problem Herr zu werden. Die Schuldenbremse sagt nur, dass gespart werden muss. Die Frage nach dem Wie beantwortet sie nicht“, kritisiert die Vorsitzende des Juso-Kreisverbandes, Sylvia Schiller, den Populismus des CDU-Nachwuchses.
14.07.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Matschie: „Kommunen an Steuermehreinnahmen beteiligen“
Thüringens SPD-Chef und stellvertretender Ministerpräsident Christoph Matschie fordert, Thüringens Kommunen an den zu erwartenden zusätzlichen Steuereinnahmen des Landes für das Jahr 2012 zu beteiligen.
12.07.2011 in Steuern & Finanzen von Wolfgang Lemb
Lemb erfreut über positive Würdigung des Geraer Haushaltes - Erfolg für OB Vornehm
Der Geraer SPD Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb zeigt sich erfreut und erleichtert über die gestern veröffentlichte positive Würdigung des Haushaltes der Stadt Gera durch das Landesverwaltungsamt in Weimar.
27.06.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Ilm-Kreis
"Keine Steuersenkungen auf Pump!"
Beschluss des SPD-Parteivorstandes
27.06.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Ilm-Kreis
"Überlebenshilfe für FDP aus Steuermitteln"
Steuersenkungen: Wirtschaftsminister kritisiert Wahlgeschenk für Liberale - "Thüringen wird dem nicht zustimmen."
11.04.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Eichsfeld
Kommunen mit der Kita-Finanzierung nicht im Regen stehen lassen
Einen gleichnamigen Antrag beschloss der Landesausschuss der Jusos Thüringen am Wochenende in Gotha. Der Landesausschuss ist das höchste Beschlussgremium der Jusos außerhalb der Landeskonferenzen. Inhalt ist eine Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA). Die Landesmittel zur Kitafinanzierung sollen direkt an die Kommunen mit Kindertagesstätte fließen um die Ausfinanzierung des Kitagesetzes zu gewährleisten.
10.03.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Gera
Transparenz und Bürgerbeteiligung
Moderne Stadtpolitik setzt zwingend Transparenz und einen neuen Ansatz voraus: Verwaltung, politische Akteure und Bürgerinnen und Bürger diskutieren und gestalten ihre Stadt gemeinsam auf Augenhöhe. Ein wichtiges Instrument auf diesem Weg ist der Bürgerbeteiligungshaushalt, den SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und DIE LINKE initiiert haben. Umgesetzt werden soll der Bürgerbeteiligungshaushalt ab 2012. Eine Arbeitsgruppe trifft sich erstmals am Dienstag, 22. März, 16.00 bis 17.00 Uhr im Rathaus, Raum 118.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
