12.07.2011 in Steuern & Finanzen von Wolfgang Lemb

Lemb erfreut über positive Würdigung des Geraer Haushaltes - Erfolg für OB Vornehm

 

Der Geraer SPD Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb zeigt sich erfreut und erleichtert über die gestern veröffentlichte positive Würdigung des Haushaltes der Stadt Gera durch das Landesverwaltungsamt in Weimar.

27.06.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Ilm-Kreis

"Keine Steuersenkungen auf Pump!"

 

Beschluss des SPD-Parteivorstandes

27.06.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Ilm-Kreis

"Überlebenshilfe für FDP aus Steuermitteln"

 

Steuersenkungen: Wirtschaftsminister kritisiert Wahlgeschenk für Liberale - "Thüringen wird dem nicht zustimmen."

11.04.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Eichsfeld

Kommunen mit der Kita-Finanzierung nicht im Regen stehen lassen

 

Einen gleichnamigen Antrag beschloss der Landesausschuss der Jusos Thüringen am Wochenende in Gotha. Der Landesausschuss ist das höchste Beschlussgremium der Jusos außerhalb der Landeskonferenzen. Inhalt ist eine Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA). Die Landesmittel zur Kitafinanzierung sollen direkt an die Kommunen mit Kindertagesstätte fließen um die Ausfinanzierung des Kitagesetzes zu gewährleisten.

10.03.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Gera

Transparenz und Bürgerbeteiligung

 

Moderne Stadtpolitik setzt zwingend Transparenz und einen neuen Ansatz voraus: Verwaltung, politische Akteure und Bürgerinnen und Bürger diskutieren und gestalten ihre Stadt gemeinsam auf Augenhöhe. Ein wichtiges Instrument auf diesem Weg ist der Bürgerbeteiligungshaushalt, den SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und DIE LINKE initiiert haben. Umgesetzt werden soll der Bürgerbeteiligungshaushalt ab 2012. Eine Arbeitsgruppe trifft sich erstmals am Dienstag, 22. März, 16.00 bis 17.00 Uhr im Rathaus, Raum 118.

23.02.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Altenburger Land

Jusos Altenburger Land fordern direkte Zuweisungen für Kitas

 
Juso-Vorstandsmitglied Alexander Burkhardt

"Das neue Thüringer Kita-Gesetz setzt mit seinen geplanten 2400 zusätzlichen Erzieherinnen und Erziehern deutschlandweit Maßstäbe", begrüßt der Schmöllner Alexander Burkhardt, Mitglied des Kreisvorstandes der Jusos im Altenburger Land, den Qualitätssprung im Bereich der Kinderbetreuung und frühkindlichen Bildung.

01.02.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Gera

II. Öffentliche Veranstaltung zum Bürgerhaushalt in Gera: SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen laden ein

 

Nach einer gelungenen Auftaktveranstaltung am 13. Januar 2011, bei der die Chancen und Vorteile des Bürgerhaushaltes betrachtet wurden, geht die Veranstaltungsreihe in die nächste Runde. Am 10. Februar werden alle Interessierten, die sich an der Erarbeitung eines städtischen Bürgerhaushalts beteiligen wollen, wieder für 18 Uhr ins Stadtmuseum, Museumsplatz 1, eingeladen.

20.01.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Altenburger Land

Carius’ Straßenmaut falscher Weg

 
Landtagsabgeordneter Frank Weber

Als falschen Weg bezeichnet der Altenburger Landtagsabgeordnete Frank Weber (SPD) den Vorschlag des Thüringer Verkehrsministers Christian Carius (CDU), für die Instandhaltung der Thüringer Straßen eine Pkw-Maut auf Autobahnen einzuführen.

18.01.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Gera

Beschlussvorlage zum Bürgerhaushalt im Stadtrat

 

Nach dem Start der von SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/ Die Grünen initiierten Veranstaltungsserie mit dem Ziel der Einführung eines Bürgerhaushalts für die Stadt Gera, haben die drei Parteien einen Grundsatzbeschluss dazu auf die Tagesordnung für die erste Stadtratssitzung 2011 gesetzt.

17.01.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Gera

Bürgerhaushalt könnte 2012 Realität in Gera werden

 

Dass Bürger über den kommunalen Haushalt mitentscheiden dürfen, dass sie Sparvorschläge ebenso einbringen können wie Investitionsideen – das soll in Gera 2012 Realität werden. Wenn es nach SPD, Linke und Bündnisgrünen geht. Einen Beschluss zum Bürgerhaushalt wollen sie zur Stadtratssitzung am 20. Januar einreichen. Das sagte Andreas Schubert, Vorsitzender der Geraer Linken.

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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