Nach dem von beiden Koalitionsfraktionen gefundenen Kompromiss in Sachen Landeshaushalt 2012 äußerte sich der Sömmerdaer Landtagsabgeordnete Frank Weber (SPD) dazu wie folgt:
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Weber sieht gute Lösung für die kommunale Familie gefunden
Veröffentlicht am 13.12.2011 in Steuern & Finanzen„Ich werde dem Haushalt nach dem nun gefundenen, guten Kompromiss zustimmen. Nach harten Verhandlungen hat die SPD- Fraktion erreicht, dass 60 Millionen Euro im nächsten Jahr der kommunalen Familie zusätzlich zu Gute kommen. Davon entfallen 35 Millionen Euro auf die Städte und Gemeinden, 15 Millionen Euro auf die Landkreise. Dass darüber außerdem zehn Millionen Euro für den Straßenbau zur Verfügung gestellt werden, ist ebenso erfreulich. Ich bin mir bewusst, dass sich keiner zu übermäßigen Freudensprüngen veranlasst sehen wird. Schließlich geht der Blick der Kommunen aber auch der der Landtagsabgeordneten schon jetzt über das Jahr 2012 hinaus. Bis 2020 sinken die Einnahmen Thüringens um 20 Prozent. Nur durch klare Aufgabenstrukturierung und Einsparungen auf allen Ebenen bleiben wir auch danach handlungsfähig.“
Weber geht davon aus, dass der Etat für das Jahr 2012 zur nächsten Sitzung des Landtags in der kommenden Woche beschlossen wird.
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SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
