Altenburg. Mit Unverständnis reagierte der Landtagsabgeordnete Frank Weber (SPD) auf die Kritik der Vertreter des Städte- und Gemeindebundes Altenburger Land auf ihrer letzten Tagung, der Abgeordnete Weber würde keine Stellung zu den Sparplänen der Landesregierung nehmen und sich den Problemen der Kommunen verweigern.

„Selbstverständlich hätte ich an der Sitzung des Städte- und Gemeindebundes Altenburger Land teilgenommen. Wenn ich jedoch keine Einladung erhalte und als Betreuungsabgeordneter nicht einmal im Verteiler des Kreisverbandes bin, fällt mir die Teilnahme an der Sitzung erwiesenermaßen schwer. Voraussichtlich am 19. September werde ich mit kommunalen Vertretern zu einem Gespräch in Altenburg zum Thema des kommunalen Finanzausgleichs zusammentreffen. Ich hätte mir gewünscht, solch ein Termin wäre auf kurzem Wege zustande gekommen.“

Weber betonte zudem, dass er als SPD-Landtagsabgeordneter über das Vorgehen doch schon verwundert sei und die SPD-Landtagsfraktion Finanzminister Voß zumindest abgerungen habe, dass die in der Novemberprognose zu erwartenden Steuermehreinnahmen sich nicht negativ bei der Berechnung des Kommunalen Finanzausgleichs 2012 auswirken, die Schlüsselzuweisungen also nicht um den Betrag der Gewerbesteuerzuwächse sinken.

„Die SPD ist in Regierungsverantwortung und gestaltet das Land mit und wird selbstverständlich auch für die Probleme in Haftung genommen. Bemühungen der SPD-Landtagsfraktion, die vor Ort angetragenen Probleme der Kommunen zu lösen, muss jedoch auch zur Kenntnis genommen und nicht mit polemischer Kritik ignoriert werden. Zumdem muss und darf jedoch auch weiterhin die Frage erlaubt sein: Wer führt das für die Kommunen und die kommunalen Finanzen wichtige Innen- und Finanzministerium?“