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Nachrichten zum Thema Allgemein
24.01.2009 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Bürgermeister Bohl bricht Presserecht
Skandal, STZ vom 23.01.2009
Journalistin bei öffentlicher Versammlung unerwünscht
Bad Salzungen – Mittwochabend, Einwohnerversammlung in Kaltenborn. Gut 70 Bürger haben sich im Sportlerheim eingefunden. Sie
warten auf Bürgermeister Klaus Bohl (Freie Wähler). Er hat zur Bürgerversammlung geladen und dies per Pressemitteilung auch in den Tageszeitungen kundgetan
Noch vor dem Stadtchef ist die Presse da und trifft auf einen überraschten Erhardt Zuhr. Dass die Presse an der Einwohnerversammlung teilnehme, sei unüblich, meint der Erste Beigeordnete und CDU-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat.
23.01.2009 in Allgemein von Juso-Portal Thüringen
Uni-Zeitung fällt auf biederen Nazi herein
Die "Unique", eine interkulturelle Zeitung der Studierenden an der Universität Jena, die sich vor allem um die Belange interkultureller Verständigung bemüht, hat in ihrer Januar- Ausgabe ein Interview mit einem Jenaer NPD- Funktionär durchgeführt, dessen Namen verfremdet wurde.
23.01.2009 in Allgemein von SPD Kyffhäuser
Leserbrief
Sehr erschrocken war ich am Sonntag Morgen, als ich im Radio die Nachricht von einem nicht angemeldeten Rechtsrockkonzert im Gewerbegebiet Roßlebens hören musste. Das es bei der Auflösung dieses illegalen Konzerts auch noch Ausschreitungen und verletzte Polizeibeamte gab, hat mich indes nicht so sehr verwundert. Ich hoffe nur, dass jetzt auch dem Letzten in unserer Region klar geworden ist, dass es sich beim Rechtsextremismus nicht um ein Phänomen handelt, welches uns nicht betrifft.
23.01.2009 in Allgemein von SPD Kyffhäuser
Andreas Räuber mit 100% zum Landtagskandidaten nominiert
Am Mittwoch, den 21.Januar trafen sich die SPD-Mitglieder von Roßleben bis Bad Frankenhausen im Arterner Ratskeller, um ihren Landtagskandidaten für den Wahlkreis 11 zu nominieren. Die Kreisvorsitzende Cornelia Kraffzick, der die Versammlungsleitung oblag, begrüßte die anwesenden Genossen. Anschließend richteten Bernd Reiber vom Ortsverein Artern sowie der SPD-Bundestagskandidat Steffen Lemme ihre Grußworte an die Teilnehmer. Der Versammlungsleitung lag mit Andreas Räuber lediglich ein Vorschlag für den Direktkandidaten zu den bevorstehen Landtagswahlen vor, der allerdings schon im Vorfeld die Unterstützung sämtlicher Ortsvereine aus dem Wahlkreis hatte.
22.01.2009 in Allgemein von SPD Kyffhäuser
Mindestlohn für weitere Branchen nützt den Arbeitnehmern im Kyffhäuserkreis
Die stellvertretende Kreisvorsitzenden der Kyffhäuser-SPD und Landtagskandidatin Dorothea Marx begrüßt die von der SPD bei den Verhandlungen zum II. Konjunkturpaket durchgesetzte Ausweitung von Mindestlöhnen.
Mit der Pflegebranche, dem Wach- und Sicherheitsgewerbe, der Abfallwirtschaft und den Bergbauspezialdiensten werden wichtige weitere Branchen in das Entsendegesetz aufgenommen und damit in diesen Bereichen bestehende Tarifabschlüsse allgemeinverbindlich werden. Davon werden auch Beschäftigte im Kyffhäuserkreis profitieren. Ziel der SPD bleibe ein genereller gesetzlicher Mindestlohn. Den gibt es zwar schon in vielen europäischen Ländern, er scheitere aber hierzulande immer noch am Widerstand der CDU. Langsam setze sich jedoch zum Glück die Einsicht durch, dass Mindestlöhne nicht nur ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit und der Wahrung der Würde der Arbeitnehnmer seien. Mindestlöhne seien auch ein Gebot schlichter wirtschaftlicher Vernunft, da Lohndumping letztlich auch unfairer Wettbewerb zu Lasten fairer Unternehmer sei und die gerade jetzt so viel beschworene und benötigte Kaufkraft schwäche.
21.01.2009 in Allgemein von SPD Weimarer Land
"Wir bringen Farbe ins Spiel": Spielplatz Oberreißen
Die zweite Station des Juso-Projektes "Wir bringen Farbe ins Spiel" war der Spielplatz in Oberreißen. Trotz nicht mehr ganz sommerlicher Temperaturen haben wir bei unserem ersten Arbeitseinsatz im Dezember den Rost der Rutsche abgeschliffen. Lackierung und weitere kleine Ausbesserungen werden folgen.
21.01.2009 in Allgemein von Rolf Baumann
SPD-Politiker fordern: Städte und Gemeinde sollen unmittelbar am Konjunkturprogramm beteiligt werden
Heimrich und Baumann setzen sich für größtmöglichen Spielraum der Kommunen bei der Verwendung der Mittel des zweiten Konjunkturpakets ein
20.01.2009 in Allgemein von SPD Thüringen
Regierungsprogramm der SPD vorgestellt
Die Thüringer SPD hat ihr Regierungsprogramm für die Landtagswahlen im August vorgestellt. Die Sozialdemokraten setzen auf die Schwerpunkte Bildung, Wirtschaftsförderung, Sozial- und Energiepolitik. "Wir wollen Thüringen zum Bildungsland Nummer eins machen", sagte Christoph Matschie.
20.01.2009 in Allgemein von SPD Kyffhäuser
Nominierung des SPD – Bundestagskandidaten
Am Mittwoch, den 14. Januar 2009 versammelten sich die SPD – Mitglieder der Kreisverbände Kyffhäuserkreis, Sömmerda und Weimarer Land im Hotel Erfurter Hof in Sömmerda zur Wahlkreiskonferenz des Bundestagswahlkreises 191. Die SPD-Kreisvorsitzende und Landesschatzmeisterin Cornelia Kraffzick begrüßte die anwesenden Mitglieder und machte in ihrer Rede deutlich, dass der Schulterschluss der SPD mit den Gewerkschaften wichtig für die Zukunft der Menschen in diesem Land ist.
20.01.2009 in Allgemein von SPD Kyffhäuser
Nazi-Konzert in Roßleben – Lemme fordert Aufklärung von Innenminister Scherer
Entsetzt über die Meldung, dass am Samstagabend in Roßleben drei Beamte der Polizei bei der Auflösung eines Konzerts der rechten Szene verletzt wurden, zeigte sich Steffen Lemme, Bundestagskandidat der SPD für den Kyffhäuserkreis, und fordert unverzüglich vom Thüringer Innenminister Scherer eine lückenlose Aufklärung des Vorfalls.
„Wenn schon V-Leute des Verfassungsschutzes in den Strukturen rechtextremer Gruppierungen verankert sind, so muss man erwarten können, dass derartige Zusammenrottungen im Vorfeld bekannt sind und rechtzeitig verhindert werden können“, so Lemme in einer ersten Reaktion.
„Da muss man ja Angst um seine Kinder haben, die einfach an einem Samstagabend tanzen gehen und Musik hören wollen, und sich dann mitten in einer rechtsextremen Veranstaltung wieder finden“, so Lemme weiter.
Nicht zuletzt zeigt dieser Vorfall, dass ein Verbot rechtsextremer Strukturen, insbesondere der NPD, mit aller Unterstützung der Thüringer Landesregierung angegangen werden muss.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
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Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
