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Nachrichten zum Thema Allgemein
22.01.2009 in Allgemein von SPD Kyffhäuser
Mindestlohn für weitere Branchen nützt den Arbeitnehmern im Kyffhäuserkreis
Die stellvertretende Kreisvorsitzenden der Kyffhäuser-SPD und Landtagskandidatin Dorothea Marx begrüßt die von der SPD bei den Verhandlungen zum II. Konjunkturpaket durchgesetzte Ausweitung von Mindestlöhnen.
Mit der Pflegebranche, dem Wach- und Sicherheitsgewerbe, der Abfallwirtschaft und den Bergbauspezialdiensten werden wichtige weitere Branchen in das Entsendegesetz aufgenommen und damit in diesen Bereichen bestehende Tarifabschlüsse allgemeinverbindlich werden. Davon werden auch Beschäftigte im Kyffhäuserkreis profitieren. Ziel der SPD bleibe ein genereller gesetzlicher Mindestlohn. Den gibt es zwar schon in vielen europäischen Ländern, er scheitere aber hierzulande immer noch am Widerstand der CDU. Langsam setze sich jedoch zum Glück die Einsicht durch, dass Mindestlöhne nicht nur ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit und der Wahrung der Würde der Arbeitnehnmer seien. Mindestlöhne seien auch ein Gebot schlichter wirtschaftlicher Vernunft, da Lohndumping letztlich auch unfairer Wettbewerb zu Lasten fairer Unternehmer sei und die gerade jetzt so viel beschworene und benötigte Kaufkraft schwäche.
21.01.2009 in Allgemein von SPD Weimarer Land
"Wir bringen Farbe ins Spiel": Spielplatz Oberreißen
Die zweite Station des Juso-Projektes "Wir bringen Farbe ins Spiel" war der Spielplatz in Oberreißen. Trotz nicht mehr ganz sommerlicher Temperaturen haben wir bei unserem ersten Arbeitseinsatz im Dezember den Rost der Rutsche abgeschliffen. Lackierung und weitere kleine Ausbesserungen werden folgen.
21.01.2009 in Allgemein von Rolf Baumann
SPD-Politiker fordern: Städte und Gemeinde sollen unmittelbar am Konjunkturprogramm beteiligt werden
Heimrich und Baumann setzen sich für größtmöglichen Spielraum der Kommunen bei der Verwendung der Mittel des zweiten Konjunkturpakets ein
20.01.2009 in Allgemein von SPD Thüringen
Regierungsprogramm der SPD vorgestellt
Die Thüringer SPD hat ihr Regierungsprogramm für die Landtagswahlen im August vorgestellt. Die Sozialdemokraten setzen auf die Schwerpunkte Bildung, Wirtschaftsförderung, Sozial- und Energiepolitik. "Wir wollen Thüringen zum Bildungsland Nummer eins machen", sagte Christoph Matschie.
20.01.2009 in Allgemein von SPD Kyffhäuser
Nominierung des SPD – Bundestagskandidaten
Am Mittwoch, den 14. Januar 2009 versammelten sich die SPD – Mitglieder der Kreisverbände Kyffhäuserkreis, Sömmerda und Weimarer Land im Hotel Erfurter Hof in Sömmerda zur Wahlkreiskonferenz des Bundestagswahlkreises 191. Die SPD-Kreisvorsitzende und Landesschatzmeisterin Cornelia Kraffzick begrüßte die anwesenden Mitglieder und machte in ihrer Rede deutlich, dass der Schulterschluss der SPD mit den Gewerkschaften wichtig für die Zukunft der Menschen in diesem Land ist.
20.01.2009 in Allgemein von SPD Kyffhäuser
Nazi-Konzert in Roßleben – Lemme fordert Aufklärung von Innenminister Scherer
Entsetzt über die Meldung, dass am Samstagabend in Roßleben drei Beamte der Polizei bei der Auflösung eines Konzerts der rechten Szene verletzt wurden, zeigte sich Steffen Lemme, Bundestagskandidat der SPD für den Kyffhäuserkreis, und fordert unverzüglich vom Thüringer Innenminister Scherer eine lückenlose Aufklärung des Vorfalls.
„Wenn schon V-Leute des Verfassungsschutzes in den Strukturen rechtextremer Gruppierungen verankert sind, so muss man erwarten können, dass derartige Zusammenrottungen im Vorfeld bekannt sind und rechtzeitig verhindert werden können“, so Lemme in einer ersten Reaktion.
„Da muss man ja Angst um seine Kinder haben, die einfach an einem Samstagabend tanzen gehen und Musik hören wollen, und sich dann mitten in einer rechtsextremen Veranstaltung wieder finden“, so Lemme weiter.
Nicht zuletzt zeigt dieser Vorfall, dass ein Verbot rechtsextremer Strukturen, insbesondere der NPD, mit aller Unterstützung der Thüringer Landesregierung angegangen werden muss.
20.01.2009 in Allgemein von SPD Kyffhäuser
Für einen schnellen weiteren Ausbau der B 4 ( Teil 2)
Die in der NNZ geäußerte große Empörung des Verkehrsministers Wucherpfennig (CDU) über den Vorwurf der stellvertretende Kreisvorsitzenden der Kyffhäuser-SPD und Landtagskandidatin Dorothea Marx, die Thüringer Landesregierung fordere und fördere einseitig und vorrangig den Ausbau der „Regierungsautobahn“ B 247, nimmt diese zum Anlaß, die Presseerklärung des Ministers vom 19.12.2008, die auf der Website des Ministeriums nachzulesen ist, in wörtlichem Zitat in Erinnerung zu rufen:
14.01.2009 in Allgemein von SPD Kyffhäuser
Für einen schnellen weiteren Ausbau der B 4
Die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende und SPD-Landtagskandidatin Dorothea Marx fordert die Thüringer Landesregierung auf, das 2. Konjunkturpaket für einen zügigen Ausbau und die Begradigung der B 4 im Bereich der Sundhäuser Berge zu nutzen.
In den Ankündigungen des CDU-Verkehrsministers Wucherpfennig zur Umsetzung des ersten Konjunkturpaketzes sei bisher einseitig nur als „Heimwegautobahn für Mitglieder der Landesregierung“ der Ausbau der B 247 ins Eichsfeld berücksichtigt worden. Die Nord-Süd-Achse Nordhausen-Erfurt sei für die Bürger aber weitaus wichtiger.
Die Landesregierung habe die Schaffung fertigen Baurechts für die Begradigung im Bereich der Sundhäuser Berge bisher verschlafen und müsse dies jetzt schleunigst nachholen. Aber auch ohne große baurechtliche und planerische Hürden seien kurzfristige Verbesserungern denkbar, so z.B. die Einrichtung von noch fehlenden Abbiegespuren in Kreuzungsbereichen der B 4 mit Landes- und Kreisstraßen.
08.01.2009 in Allgemein von SPD Thüringen
Gleicke: "Klares Bekenntnis der CDU zum Aufbau Ost nötig!"
Anlässlich der CDU-Vorstandsklausur in Erfurt fordert Iris Gleicke von der Union ein klares Bekenntnis zum weiteren Aufbau Ost: "Auch 20 Jahre nach der Wende brauchen wir eine gemeinsame Anstrengung für gleichwertige Lebensverhältnisse."
05.01.2009 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
„Wiederbelebung“ der Afa im SPD Kreisverband Wartburgkreis
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (Afa) gehört zur „Grundausstattung“ eines SPD Kreisverbandes.
Das Leitmotiv der Afa „für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“, bringt es mit dieser Aussage auf den Punkt.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
