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Nachrichten zum Thema Allgemein
12.11.2010 in Allgemein von SPD Jena
SPD Jena nimmt Stellung zur geplanten Kitagebührensatzung
Die SPD-Fraktion im Jenaer Stadtrat stellt sich entschieden gegen die von der Verwaltung vorgelegte Beschlussvorlage zur Änderung der Gebührensatzung für Kindertageseinrichtungen der Stadt Jena. Insbesondere die Gebührenerhöhung für Kinder unter drei Jahren um 20 % ist für die SPD-Fraktion inakzeptabel.
12.11.2010 in Allgemein von Regine Kanis
9. November- Tag des Erinnerns
Am 9. November nutzte ich die Möglichkeit, an der Gedenkfeier zur Reichsprognomnacht auf dem Jüdischen Friedhof teilzunehmen. Damit positioniere ich mich ganz klar.
Menschenverachtende, selektierende Verfolgungen und ähnliche Aktionen, wie zwischen 1938 und 1945 in Deutschland praktiziert dürfen nie wieder gschehen.
Diese schrecklichen Ereignisse, dei denen viele Menschen, aber insbesondere Juden und Minderheiten, systematisch vertrieben, verfolgt oder vernichtet wurden, muss und wird uns immer Mahnung sein.
Eine weitere Auseinandersetzung mt der deutschen Geschichte fand am Nachmittag im Plenarsaal statt. Diese Diskussion zum Umgang mit dem 9. November als Tag des Erinnerns im Rahmen einer Buchvorstellung beleuchtete den 9. November aus historischer, juristischer und politischer Perspektive.
08.11.2010 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
Erinnerung an verfolgte und ermordete jüdische Mitbürger wach halten - Aufruf zu Toleranz
SPD-Fraktionsvorsitzender Höhn erinnert an Reichspogromnacht
08.11.2010 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
Entwurf des "Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit" fertig gestellt
Sozialministerin Heike Taubert (SPD): "Vor der Verabschiedung wünsche ich mir eine rege Diskussion vor Ort"
05.11.2010 in Allgemein von Wolfgang Lemb
SPD-Wirtschaftspolitiker Lemb begrüßt Breitbandstrategie der Landesregierung
„Thüringen hat sich heute auf den Weg gemacht, wieder ein Stück moderner zu werden.“ Das sagt SPD-Wirtschaftspolitiker Wolfgang Lemb mit Blick auf die heute von Thüringens Wirtschaftsminister Machnig (SPD) vorgelegte Strategie zum Ausbau des Breitbandnetzes.
04.11.2010 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
Sigmar Gabriel gratuliert Hans Mommsen
Der Historiker Hans Mommsen begeht seinem 80. Geburtstag am 5. November.
03.11.2010 in Allgemein von Thomas Liehr
Direkte Demokratie ist seit dem "Volksbegehren für MEHR DEMOKRATIE" lebendiger als je zuvor!
Gera ist die Hauptstadt der Einwohneranträge in Thüringen. Gleich nachdem im Mai 2009 die neuen Regeln in Kraft getreten waren, nutzten Geraer Schüler erstmals das Instrument. Am 28. Oktober dieses Jahres wurde nun schon der siebente Einwohnerantrag im Stadtrat behandelt. Bürger und Politiker sind so in Gera über unterschiedlichste Themen ins Gespräch gekommen.
Eine Diskussion über die Notwendigkeit der Baumschutzsatzung haben auch die Initiatoren eines Bürgerbegehrens in Saalfeld erreicht. Ob Bürger bei Gesetzgebungsverfahren im Landtag mitdiskutieren dürfen, wie es der Vorschlag von Mehr Demokratie vorsieht, wird sich voraussichtlich im Dezember entscheiden.
01.11.2010 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
SPD Wartburgkreis solidarisch mit betroffenen Menschen an der B 62
Bei der letzten Demo für die Ortsumgehungen der B 62 in Leimbach zeigten sich Sozialdemokraten solidarisch mit den betroffenen Menschen.
Wie schon eine Woche zuvor bei der Demo zur B 62 in Immelborn.
In Gesprächen mit Teilnehmern an der Demo wurden die Aktivitäten der SPD des Wartburgkreises zum Thema B 62 erläutert.
31.10.2010 in Allgemein von Regine Kanis
Fischerfest im Jagdschloss
Zum Fischerfest in Wolfersdorf, was im Bereich des Jagdschlosses gefeiert wurde, zog es wieder viele hundert Menschen in den kleinen Ort. Man konnte beim Abfischen des Schlossteiches zuschauen, es wurden Schlossführungen angeboten, aber man konnte auch nur die kulinarischen Köstlichkeiten im sonnigen Schlosshof genießen. Die Schlossverwaltung erhielt durch diese große Resonanz auch ein kleines Dankeschön für ihre engagierte Arbeit zur Kultur- und Geschichtsbewahrung in Wolfersdorf.
29.10.2010 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Wachsender Bürgerwiderstand
Vom wachsenden Bürgerwiderstand war die jüngste Demo gegen die Verbraucherfeindliche Politik des Trink-und Abwasserverbandes Eisenach- Erbstromtal (TAV) auf dem Eisenacher Markt geprägt.
Wahrscheinlich auch durch die machtvollen Proteste am Beispiel von Stuttgart 21 ermutigt, dass Beispiel wurde unter den Teilnehmern der Demo auf den Eisenacher Markt oft zitiert, fanden sich nach Schätzungen der Veranstalter ca. 1000 Teilnehmer ein.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
