Solidarität mit den Betroffenen, dafür steht die SPD des Wartburgkreises Bei der letzten Demo für die Ortsumgehungen der B 62 in Leimbach zeigten sich Sozialdemokraten solidarisch mit den betroffenen Menschen.
Wie schon eine Woche zuvor bei der Demo zur B 62 in Immelborn.
In Gesprächen mit Teilnehmern an der Demo wurden die Aktivitäten der SPD des Wartburgkreises zum Thema B 62 erläutert.
Die SPD Wartburgkreis hatte bereits im November 2009 den Thüringer Verkehrsminister Christian Carius (CDU) in einem offenen Brief aufgefordert den Bau der Ortsumgehung B 62 Leimbach endlich umzusetzen.
Außerdem hat die SPD Wartburgkreis in einem offenen Brief an Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (CSU) die endgültige Zusage zum Bau der Ortsumgehung B 62 Leimbach gefordert.
Die SPD Bundestagsabgeordnete Iris Gleicke machte sich am 23.Juni auf Einladung der SPD Wartburgkreis persönlich vor Ort an der B 62 ein Bild von der untragbaren Situation. In einer Anfrage an die Bundesregierung will die Bundestagsabgeordnete Informationen zum aktuellen Stand bei den Ortsumgehungen und der Werraquerung der B 62 erhalten und auf die Dringlichkeit der Maßnahmen Nachdruck verleihen.
Desweiteren wiesen die SPD Teilnehmer bei der Demo nochmals die Bürgerinitiative B 62 daraufhin, dass die Finanzierung der Ortsumgehungen und der Werraquerung nur gesichert und möglich ist, wenn das Bauvorhaben im Investitionsrahmenplan eingestellt wird.
Die Voraussetzung für die Einstellung ist die Planfeststellung bzw. der bevorstehende Abschluss des Planfeststellungsverfahrens.
Wichtig ist weiterhin, dass in 2010 der neue Investitionsrahmenplan aufgestellt werden muss. Deshalb muss vom Land Thüringen gefordert werden, die Planfeststellung zu beschleunigen und beim Bund die Einstellung der Mittel in den Investitionsrahmenplan durchsetzen.
Dafür werden sich die Sozialdemokraten des Wartburgkreises weiterhin konsequent einsetzen
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