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Sozialministerin Heike Taubert (SPD): "Vor der Verabschiedung wünsche ich mir eine rege Diskussion vor Ort"
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Entwurf des "Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit" fertig gestellt
Veröffentlicht am 08.11.2010 in Allgemeinspd-thl.de
Die Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit, Heike Taubert (SPD), hat den fertig gestellten Entwurf des "Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit" vorgestellt und an alle am Arbeitsprozess beteiligten Akteure verschickt. Dazu gehören rund 60 Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft, der Kirchen, der Parteien, der Gewerkschaften und sonstiger Verbände, die eine sog. "Große Arbeitsgruppe" gebildet haben.
Sozialministerin Heike Taubert (SPD) sagte: "Ich danke all denen, die in den vergangenen Monaten am Entwurf mitgewirkt haben. In einem für alle Beteiligten nicht leichten Diskussions- und Aushandlungsprozess ist es meines Erachtens gelungen, den Auftrag des Thüringer Landtags zu erfüllen. Die Erarbeitung war praktiziertes demokratisches Handeln einschließlich der dafür erforderlichen Suche nach Übereinstimmungen. Die lokalen Akteure einschließlich der Bürgerbündnisse werden gestärkt. Die Beratungs- und Unterstützungsangebote werden gesichert. Die Prävention wird betont. Der Schwerpunkt des Programms liegt eindeutig auf der Bekämpfung des Rechtsextremismus. Dieses Programm wird maßgeblich zur Stärkung von Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit in Thüringen beitragen."
Der Thüringer Landtag hatte mit der Erklärung für ein demokratisches, tolerantes und weltoffenes Thüringen vom 29. September 2009 die Thüringer Landesregierung beauftragt, entschlossen gegen Rassismus, Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit vorzugehen und die Maßnahmen in einem Landesprogramm zu bündeln. Im Koalitionsvertrag von CDU und SPD wurde festgelegt, das Landesprogramm in einer Arbeitsgruppe aller relevanten Akteure zu erarbeiten.
Sozialministerin Heike Taubert (SPD): "Die detaillierte Texterarbeitung, Abstimmung und Diskussion fand wesentlich in einer 'Kleinen Arbeitsgruppe' der Fachressorts mit Vertreterinnen und Vertretern der Kommunen, der Kirchen, der jüdischen Landesgemeinde, des DGB und der Wirtschaft statt. Die Regierungsfraktionen haben den Entwurf bereits zur Kenntnis genommen."
Vor der Verabschiedung des Landesprogramms durch das Kabinett sollen im Rahmen einer Anhörung alle Mitglieder der Großen Arbeitsgruppe im Thüringer Landtag die Gelegenheit bekommen, ihre Ansichten zum Entwurf darzulegen. Im Vorfeld dieser Anhörung wird der Entwurf in vier Regionalkonferenzen vorgestellt und diskutiert. "Ich erhoffe mir in den Regionalkonferenzen und in der beabsichtigten Anhörung eine konstruktive Diskussion", sagte Sozialministerin Heike Taubert.
Der Entwurf des Landesprogramms und weiterführende Informationen sind im Internet abrufbar unter:
Homepage SPD Ilm-Kreis
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