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Nachrichten zum Thema Stadtrat
05.02.2015 in Stadtrat von SPD Hildburghausen
SPD-Fraktion Hildburghausen meint: „Weniger ist mehr“
Ja, es ist so. Die SPD-Fraktion stimmte im Stadtrat Hildburghausen der Haushaltssatzung 2015 nicht zu. Hauptgrund sind die geplanten Investitionen von 820.000 € für den Ausbau des Kreuzungsbereiches Coburger-Straße/Clara Zetkin-Straße weiterführend bis zum vollendeten 1. Bauabschnitt in der Clara Zetkin-Straße. Auch den erneuten Ausbau der Helenenstraßen für 500.000 € lehnt sie ab. Hier wurde erst vor wenigen Jahren mit dem tiefgründigen Verlegen des Heizungskanals für das Theater und das Technikum die Straße neu gemacht.
Gerade in Zeiten knapper Kassen sollte nach Auffassung der SPD nur dort grundhaft saniert werden, wo es dringend notwendig ist.
27.01.2015 in Stadtrat von SPD Jena
Gespräch bei Jenarbeit anlässlich der jüngsten Berichterstattung in der Presse
Am Mittwoch, den 21. Januar 2015 fand ein Gespräch zwischen der Werkleitung des städtischen Eigenbetriebes jenarbeit, vertreten durch den Werkleiter Eberhard Hertzsch und den Kaufmännischen Leiter Peter Fischmann, und den Mitgliedern der Linken Fraktion im Stadtrat, Dr. Beate Jonscher und Martina Flämmich-Winkler, sowie dem Vorsitzenden des Werkausschusses Janek Löbel (SPD) statt.
14.01.2015 in Stadtrat von SPD Gera
Konkrete Projekte in den Vordergrund stellen
Zur heutigen CDU-Stellungnahme zum Offenen Brief der SPD-Fraktion an Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann:
„Wir freuen uns, dass die Initiative eines offenen Briefs mit konkreten Ideen und Projekten für die Stadt Gera jetzt offenbar auch die Unterstützung der CDU-Fraktion findet. Ob es sich dabei um mehr als reine Polemik handelt, wird man sehen. Denn anders, als die CDU es darstellt, hat auch die frühere Initiative der SPD-Fraktion durchaus zu vorzeigbaren Ergebnissen geführt:
08.01.2015 in Stadtrat von SPD Gera
Für die Rekommunalisierung des Wassers
Die SPD-Fraktion im Stadtrat Gera fordert alle Verbandsräte des Zweckverbandes auf, sofort gemeinsam für eine eigene Betriebsführung zu sorgen!
„Der unwürdige Kleinkrieg um die Wasserversorgung in Gera und der Region muss sofort beendet werden“, sagt Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann. „Dafür sind Wasser- und Abwasserentsorgung zu wichtig für alle Bürgerinnen und Bürger in der Region. Diese Grundversorgung darf nicht in Gefahr geraten, weil Streit um die Betriebsführung herrscht. Wenn die Verbandsräte es nicht selbst schaffen, ihre Querelen konstruktiv zu lösen, dann empfehlen wir eine Mediation. Befremdlich erscheint ebenso, dass die Oberbürgermeisterin Dr. Hahn zur Beratung mit den Geraer Verbandsräten einen Vertreter von Veolia einlädt, aber niemanden vom Zweckverband selbst.“
08.01.2015 in Stadtrat von SPD Gera
SPD: „Mit dem Blick auf die Verkehrsbetriebe wird von der Energieversorgung abgelenkt“ / GVB-Diskussion verkürzt
/ mit EGG will sich niemand anlegen
Die Stadtwerke Holding, Verkehrsbetrieb und Flugbetriebsgesellschaft sind in der Insolvenz. In der OTZ-Berichterstattung vom 5.1. kritisiert der Pressesprecher des Insolvenzverwalters, Herr Brunner, der Geraer Verkehrsbetrieb habe sich zu sehr auf Drittgeschäft und zu wenig auf sein Kerngeschäft konzentriert. Dieser Darstellung widerspricht die Geraer Sozialdemokratie. „Einerseits ist es nicht die Aufgabe des Insolvenzverwalters das kommunale Unternehmen schlecht zu reden. Andererseits ist die Schwachstelle im System der Stadtwerke die Energieversorgung.
08.01.2015 in Stadtrat von SPD Gera
SPD-Fraktion bezweifelt als einzige Fraktion Notwendigkeit eines neuen Finanzdezernenten
Zuständigkeit eigentlich beim Bürgermeister / falsches Signal an die Bürger der Stadt
Die SPD-Fraktion kritisiert erneut die Ausschreibung einer Stelle für einen Finanzdezernenten vor dem Hintergrund des vorhandenen Bürgermeisters. „Bei Kultur und Familien wird gespart, aber gleichzeitig eine alte Stelle wieder besetzt, obwohl das auch der Bürgermeister können müsste“, kritisiert Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann. „Das ist das völlig falsche Signal an die Bürger der Stadt Gera.“ Statt wie früher die Finanzzuständigkeit beim Bürgermeister zu lassen und rechtzeitig ein Personalentwicklungskonzept und einen Haushaltsentwurf für 2015 vorzulegen, stehe nun die Wiederbesetzung einer alten Stelle an, die es nur noch deshalb gibt, weil kein Haushalt 2014 zu Stande kam.
25.12.2014 in Stadtrat von Regine Kanis
Nominierung als Bürgermeisterkandidatin
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Pressemitteilung
Für die Bürgermeisterwahl am 8. März 2015 schickt die SPD Regine Kanis ins Rennen.
Die 52 jährige Lehrerin aus Zoppoten wurde am 18. Dezember in einer Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereines Saalburg- Ebersdorf- Remptendorf einstimmig nominiert.
Der SPD- Ortsvorsitzende Kai Vöcking: „Frau Kanis verfügt über viele Jahren politische Erfahrungen auf Gemeinde- , Stadt- , Kreis- und Landesebene. Gerade durch die letzten 5 Jahre als Landtagsabgeordnete und Ehrenamtliche Beigeordnete des Landrates bringt sie das nötige Rüstzeug für die Aufgabe mit.“
Es ist an der Zeit die Querelen zwischen der CDU, insbesondere dem Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzenden Dr. Hanna und dem amtierenden Bürgermeister Herrn Ortwig zu beenden. Die gute Entwicklung der letzten Jahre muss fortgeführt werden. Die Probleme der Bürger ernst nehmen und die Stadt mit ihrer Verwaltung zukunftsorientiert und professionell zu leiten, sieht Frau Kanis als Hauptaufgabe der nächsten Jahre an.
Es gilt das Potential von Wirtschaft und Tourismus mit einem positiven Lebensgefühl zu verbinden. Dabei möchte Frau Kanis möglichst viele Bürger erreichen und sie animieren, sich auch weiterhin für ihre Stadt und deren Bürger zu engagieren und einzubringen.
18.12.2014 in Stadtrat von SPD Gera
Offener Brief an den Thüringer Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft
Gemeinsamer Brief von SPD-Fraktion und Kreisvorstand an den Thüringer Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft
Gera, den 18.12.2014
Sehr geehrter Herr Minister Tiefensee,
die Otto-Dix-Stadt Gera hat viel zu bieten, mit dem Thüringen sein Wirtschafts-wachstum in den nächsten Jahren weiter ausbauen kann. Als ehemalige Landeshauptstadt des Fürstentums Reuß verfügt Gera über einen großen kulturellen Reichtum. Dazu zählen das Geburtshaus und künstlerische Erbe des weltbekannten Malers Otto Dix, die Orangerie, die Schlossruine Osterstein, das einmalige Fünf-Sparten-Theater, das Haus Schulenburg mit einer weltweit bedeutenden Sammlung von Buchgestaltungen von Henry van de Velde und über 100 Villen. Im nahe gelegenen Bad Köstritz finden Besucher das Heinrich-Schütz-Haus und die Köstritzer Schwarzbierbrauerei.
11.12.2014 in Stadtrat von SPD Gera
SPD-Fraktion begrüßt neue Einigkeit im Jugendhilfeausschuss
„Die Eltern in Gera haben einen Erfolg bei der Kita-Finanzierung erreicht, den es bei einer der nächsten Stadtratssitzungen zu festigen gilt“, kommentieren die Stadtratsmitglieder Melanie Siebelist (SPD) und Uwe Rüdiger (Piraten) das Ergebnis der letzten Jugendhilfeausschusssitzung. Dort wurde nach intensiver Diskussion eine Beschlussempfehlung an den Stadtrat formuliert, der die im Haushaltskonsolidierungskonzept beschlossenen Sparmaßnahmen im Kita-Bereich aufheben soll.
08.12.2014 in Stadtrat von SPD Ilmenau
Pauschale Verurteilung darf nicht stehen bleiben
Am 06.11.2014 machte die Fraktion Die Linke im Ilmenauer Stadtrat deutlich, dass sie die pauschale Verurteilung durch Stefan Sandmann nicht hinnehmbar findet. In der sich anschließenden Diskussion entscheid die Diskussionsleitung unseren Fraktionsvorsitzenden nicht zu Wort kommen zu lassen. Da jedoch die Meinung von Herrn Sandmann weder die Meinung der Stadtratsfraktion noch der SPD Ilmenau widerspiegelt, wäre dies notwendig gewesen.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
