/ mit EGG will sich niemand anlegen

Die Stadtwerke Holding, Verkehrsbetrieb und Flugbetriebsgesellschaft sind in der Insolvenz. In der OTZ-Berichterstattung vom 5.1. kritisiert der Pressesprecher des Insolvenzverwalters, Herr Brunner, der Geraer Verkehrsbetrieb habe sich zu sehr auf Drittgeschäft und zu wenig auf sein Kerngeschäft konzentriert. Dieser Darstellung widerspricht die Geraer Sozialdemokratie. „Einerseits ist es nicht die Aufgabe des Insolvenzverwalters das kommunale Unternehmen schlecht zu reden. Andererseits ist die Schwachstelle im System der Stadtwerke die Energieversorgung.

Im Gegensatz zur Jenaer Energieversorgung, die seit Jahren mehr als 20 Millionen Euro jährlich ausschüttet, nahm die Geraer Energieversorgung kaum oder keine Erträge ein. Aber an diese Probleme gehen weder Insolvenzverwalter noch Stadtspitze heran“, meint der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Heiner Fritzsche. „Darüber hinaus braucht der Verkehrsbetrieb weniger Zuschuss als die Jenaer Verkehrsbetriebe und hat bundesweit einen der höchsten Kostendeckungsgrade.“

Die Geraer SPD-Vorsitzende Melanie Siebelist hält die Darstellung des Pressesprechers für einseitig. Ihr fehlt eine Kommentierung eines GVB-Vertreters: „Seit Monaten wird der Eindruck vermittelt, die Stadtwerke-Insolvenz sei Ergebnis von „Luxus-Gewohnheiten“ bei den Verkehrsbetrieben. Das ist falsch.“ Es werde ausgeblendet, dass der öffentliche Nahverkehr in ganz Deutschland auf öffentliche Gelder angewiesen ist. In vielen Städten gäbe es so genannte steuerliche Querverbünde. Dabei erwirtschaften kommunale Unternehmen Gewinne, mit denen die Verluste zuschussbedürftiger kommunaler Unternehmen ausgeglichen werden. „Es reicht ein Blick in andere Städte, um zu sehen, dass dieses System funktioniert, wenn es nachhaltig und zentral gesteuert wird. Ohne ein solches System erwarte ich Aussagen der Stadtspitze, wie der GVB zukünftig ohne städtischen Zuschuss funktionieren soll. Den Zuschuss auf Null zu reduzieren ist unrealistisch. Regelmäßig Millionenbeträge zu überweisen, gibt der Geraer Haushalt nicht her“, so Siebelist.

Die Stadtspitze solle sich um einen gemeinsamen Plan mit der Landesregierung bemühen, mit dem die öffentlichen Unternehmen der Stadt schnellstmöglich aus der Insolvenz geholt werden.