Konkrete Projekte in den Vordergrund stellen

Veröffentlicht am 14.01.2015 in Stadtrat



Zur heutigen CDU-Stellungnahme zum Offenen Brief der SPD-Fraktion an Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann:

 „Wir freuen uns, dass die Initiative eines offenen Briefs mit konkreten Ideen und Projekten für die Stadt Gera jetzt offenbar auch die Unterstützung der CDU-Fraktion findet. Ob es sich dabei um mehr als reine Polemik handelt, wird man sehen. Denn anders, als die CDU es darstellt, hat auch die frühere Initiative der SPD-Fraktion durchaus zu vorzeigbaren Ergebnissen geführt:


von der Aufnahme des Gewerbegebiets Cretzschwitz in die Großflächeninitiative über die Unterstützung der Firma Getzner aus der Investitionsförderung des Landes, die Sanierung des Wasserschlosses Tinz, die Aufnahme der Mitte-Deutschland-Verbindung in den Koalitionsvertrag bis zum geplanten Ausbau der Berufsakademie Gera zur Dualen Hochschule Thüringen. Dass andere Projekte – wie die GerAArena oder die Aufnahme Geras in die Impulsregion Erfurt-Weimar-Jena – nicht weiter verfolgt wurden, ist in erster Linie auf das Agieren der maßgeblich von der CDU getragenen Oberbürgermeisterin zurückzuführen. Die 2012 begonnene Zusammenarbeit wurde nach der OB-Wahl durch die neue Amtsinhaberin leider nicht fortgesetzt. Wenn es in der CDU aber bei diesen und anderen Projekten jetzt ein ernsthaftes Umdenken geben sollte, biete ich ihr die konstruktive Unterstützung der SPD an.“
 
SPD-Wirtschaftsausschussmitglied Melanie Siebelist fügt an: „Prioritär sehen wir als SPD-Fraktion für die Zukunft drei Projekte, für die wir Geraer auf Landesebene werben sollten: die Fertigstellung der Gewerbegebiete Leumnitz-Süd und Cretzschwitz, sowie die Durchsetzung eines Regionalbudgets und Regionalmanagements für Gera.“
 
 

Offener Brief an den Thüringer Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft

Gemeinsamer Brief von SPD- Fraktion und Kreisvorstand an den Thüringer Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft

Gera, den 18.12.2014

Sehr geehrter Herr Minister Tiefensee,

die Otto- Dix- Stadt Gera hat viel zu bieten, mit dem Thüringen sein Wirtschafts- wachstum in den nächsten Jahren weiter ausbauen kann. Als ehemalige Landeshauptstadt des Fürstentums Reuß verfügt Gera über einen großen kulturellen Reichtum. Dazu zählen das Geburtshaus und künstlerische Erbe des weltbekannten Malers Otto Dix,  die Orangerie, die Schlossruine Osterstein, das einmalige Fünf- Sparten- Theater, das Haus Schulenburg mit einer weltweit bedeutenden Sammlung von Buchgestaltungen von Henry van de Velde und über 100 Villen. Im nahe gelegenen Bad Köstritz finden Besucher das Heinrich- Schütz- Haus und die Köstritzer Schwarzbierbrauerei.

Mit der Bundesgartenschau 2007 in Gera und Ronneburg und dem Stadtbahnprogramm wurde die Stadt nachhaltig zu ihrem Vorteil umgestaltet. Der Hofwiesenpark ist ein Magnet für zahlreiche junge Familien. Der thüringenweit größte Stadtwald, das Schwimmbad mit einer von zwei 50- Meter- Bahnen in Thüringen und die überregionalen Sportevents tragen zur Attraktivität der Stadt bei. Sportler wie Olaf Ludwig und Robert Förstemann belegen die Tradition des Radsports in Gera.

Die Musik hat wie die Kunst und der Sport in Gera tiefe Wurzeln. Der Chor des Geraer Goethe Gymnasiums tritt bald in New York auf. Das Festival „360 Grad Heimat“ der Volkssolidarität lockt Bands und Künstler wie Selig und Jan Josef Liefers in die Stadt. Die Geraer Songtage sorgen im Frühjahr für einige Wochen voller Musik. Neuer musikalischer Höhepunkt im Sommer ist die Fete de la Musique.

Für eine Stadt dieser Größe fehlt allerdings eine ausreichende Zahl und Größe industrieller Betriebe. Erfolgreiche Unternehmen wie Electronicon, Kaeser Kompressoren, Präzisionsoptik Gera oder Getzner Textil allein können nicht die Basis bilden. Auf Grund der Finanzsituation der Stadt ist Gera leider – im Gegensatz beispielsweise zu Jena – nicht in der Lage, ausreichend Eigenmittel zur Nutzung von Förderprogrammen aufzubringen. Das, obwohl Gera dringend auf Fördermittel angewiesen ist.  

Deshalb benötigen wir an den richtigen Stellen Unterstützung, um ein nachhaltiges Wachstum aus der Stadt selbst heraus generieren zu können.

Dafür wäre ein gemeinsamer Plan von Stadt und Land für Gera hilfreich mit folgenden Schwerpunkten:

  1. Eine zügige Erschließung des Gewerbegebiets Cretzschwitz und Leumnitz Süd.
  1. Unterstützung bei der aktiven Ansiedlung von Unternehmen durch die LEG, vor allem im Bereich Maschinenbau, Textil, Automotive, GreenTech, Kunststoffe.
  1. Hilfe bei dem Bau eines (Rad- )Sport- , Kultur- und Tourismuszentrums in der Innenstadt mit GRW- Mitteln; alternativ um Unterstützung bei der (energetischen) Sanierung des Kultur- und Kongresszentrums.
  1. Unterstützung bei der Neuaufstellung der Geraer Stadtwerke durch Bereitstellung von Know- How für die Geraer Stadtverwaltung z.B. Beratung durch einen Experten.
  1. Rückendeckung beim zügigen zweigleisigen, elektrifizierten Ausbau der Mitte- Deutschland- Verbindung.
  1. Unterstützung im Wissenschaftsbereich, z.B. durch Ansiedlung einer Fakultät der FSU oder Fachhochschule Jena oder eines Forschungsinstitutes oder intensive Unterstützung der Berufsakademie Gera als Duale Hochschule und der privaten SRH- Fachhochschule für Gesundheit.
  1. Ein Regionalbudget und Regionalmanagement im Bereich Tourismus für die Stadt Gera, die bisher die Eigenmittel hierfür leider nicht aufbringen kann. Davon würde auch das Stadtmarketing profitieren, das für einen Imagewandel notwendig ist.
  1. Unterstützung im Bereich Tourismus durch Einbeziehung der Stadt Gera bei überregionalen Messen und Veranstaltungen wie der Thüringenwoche zur Expo Mailand 2015, die Einbeziehung der Stadt in die Thüringen Kampagne und um Unterstützung bei dem Beitritt des Geraer Tourismusvereins zu dem Tourismusverein Vogtland e.V..
  1. Integration der Stadt Gera in die Impulsregion Erfurt, Weimar, Jena.
  1. Verzicht auf die weitere Verlagerung öffentlicher Institutionen und Unterstützung der Geraer Sozialwirtschaft.

Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie uns bei der Weiterentwicklung der Stadt Gera unterstützen könnten. Wir stehen jederzeit gern zum Gespräch zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Monika Hofmann                            Melanie Siebelist

Fraktionsvorsitzende                     Kreisvorsitzende

 
 

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