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Nachrichten zum Thema Allgemein
25.10.2012 in Allgemein von Heiko Gentzel
Versäumnisse der Vergangenheit rächen sich
Dass die Expertenkommission zur Verwaltungs- und Gebietsreform ihre Ergebnisse erst im Januar vorlegen will, hat der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Gentzel, als ärgerlich bezeichnet.
Die erneute Verzögerung sei vor allem deshalb ärgerlich, weil in der Vergangenheit leichtfertig Zeit verschenkt wurde. Gentzel: „Jetzt rächen sich die Versäumnisse des zweiten Jahres der Legislaturperiode, als Innenminister Jörg Geibert (CDU) auf die Bremse getreten ist.
25.10.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
CDU spricht bei Gleichstellung von Lesben und Schwulen mit gespaltener Zunge
Mit Freude hat die Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD die Ankündigung der Landesregierung zur Kenntnis genommen, im nächsten Jahr eine Gedenkveranstaltung für Rudolf Brazda, den im letzten Jahr verstorbenen letzten „Rosa-Winkel-Häftling“ auszurichten.
24.10.2012 in Allgemein von Wolfgang Lemb
„Lemb im Gespräch“ zum Thüringer Doppelhaushalt: Weniger Finanzzuweisungen, mehr Steuereinnahmen für Gera?
Finanzexperte Dr. Werner Pidde präsentierte am Dienstag in der Diskussionsreihe „Lemb im Gespräch“ im Stadtmuseum den neuen Landeshaushaltsentwurf. Thüringen gilt in der neuen europäischen Förderperiode nicht mehr als eine der ärmsten Regionen Europas.
62 Millionen Euro weniger Fördermittel fließen, beispielsweise in Infrastrukturmaßnahmen, kommunalen Straßenbau und Kosten der Unterkunft. Grundlage des neuen Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) ist zukünftig die Jahresrechnungsstatistik.
24.10.2012 in Allgemein von STARK IM NORDEN. FÜR ERFURT.
Der Ortsteilbürgermeister
POLITIK VOR DER HAUSTÜR
Torsten Haß kümmert sich als Ortsteilbürgermeister um den Moskauer Platz
Vögel zwitschern, zwischen den Bäumen sieht man farbige Hausfassaden, Kinder spielen auf einem nahen Spielplatz. Der Einkauf und der Arztbesuch sind bequem zu Fuß zu erledigen. Und für weitere Strecken gibt es eine gute Nahverkehrsanbindung.
Das klingt nach einer attraktiven und teuren Wohngegend. Attraktiv ist sie, teuer aber nicht. Der Plattenbau, von vielen schlicht „Platte“ genannt, hatte eine Zeit lang mit vielen Vorurteilen zu kämpfen. Dabei waren Neubauwohnungen wie die „WBS 70“ mit Zentralheizung und Wanne mal begehrt, ehrgeizig hochgezogen, um die Wohnungssituation in der DDR zu verbessern.
„Und begehrt ist sie wieder!“ freut sich Torsten Haß, Ortsteilbürgermeister vom Moskauer Platz und seit drei Monaten Kreisvorsitzender der SPD. Haß fühlt sich als Kümmerer für seinen Ortsteil. Die Entscheidung, trotz massiven Widerstands der CDU auch in den Plattenbaugebieten Ortsteile mit eigenen Bürgermeistern einzurichten, hat diesen Stadtteilen gut getan.
Die Kritik der CDU, sagt Torsten Haß, sei nicht nachzuvollziehen. Mit den Ortsteilbürgermeistern gibt es jetzt Ansprechpartner vor Ort, sie kümmern sich um Probleme und machen sich um die Weiterentwicklung des Stadtgebietes Gedanken. Abrisspläne für den Plattenbau gibt es in Erfurt längst nicht mehr. Zwar machen das einstige Kultur- und Freizeitzentrum (Kufz) und der geplante Neubau eines Einkaufszentrums dem Ortsteilbürgermeister noch Sorgen. Schließlich ist jetzt ein Schutthaufen zu sehen und immer noch kein neues Einkaufszentrum gebaut. Darum hält er ständig Kontakt zum Investor, damit es endlich vorangeht. Doch es bewegt sich was. Der Investor legt einen neuen Bebauungsplan vor. Dieser soll veröffentlicht und die Bürger sollen beteiligt werden. Wenn alles gut geht, könnte nächstes Jahr endlich gebaut werden.
Zum Stadtteil gehört auch die Gera- Aue, die im Rahmen der Bundesgartenschau renaturiert werden soll. Spätestens im BUGA-Jahr 2021 sieht Torsten Haß den Ortsteil Moskauer Platz als einen attraktiven Wohnort,
in dem Jung und Alt zu günstigen Preisen wohnen können. Alle zum Leben wichtigen Einrichtungen werden vor Ort sein und auch die Erholung wird im Naturparadies Gera- Aue nicht zu kurz kommen.
24.10.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
SPD nominiert Dr. Nikolaus Dorsch im Wahlkreis Altenburg-Greiz
Am gestrigen Abend wurde Dr. Nikolaus Dorsch zum Direktkandidaten der SPD für den Wahlkreis 195 (Altenburger Land - Greiz) nominiert. Dr. Dorsch erhielt 95,5 Prozent der abgegebenen Stimmen.
22.10.2012 in Allgemein von Sabine Doht
Weiterbau der B 62
Antwort der Landesregierung auf die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Sabine Doht Drucksache 5/4977
Das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr hat die in der 97. Plenarsitzung am 21. September 2012 zur Beantwortung verbliebene Mündliche Anfrage namens der Landesregierung gemäß § 91 Abs. 2 Satz 2 GO mit Schreiben vom 30. September 2012 wie folgt beantwortet:
22.10.2012 in Allgemein von Heiko Gentzel
Dummheit darf keine Schutzbehauptung sein
Zu den Information des Innenminister, der Verfassungsschutz habe nicht gewusst, dass er einen ehemaligen Mitarbeiter der Landtagsabgeordneten Katharina König angesprochen hat, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Gentzel: „Es überrascht schon, dass die Verfassungsschützer so wenig über die Personen wissen, die sie ansprechen.“
Eine der ersten Fragen sei schließlich: Was hat die Person beruflich gemacht? In welchem Umfeld bewegt sie sich?
18.10.2012 in Allgemein von SPD Eichsfeld
Jusos solidarisieren sich mit Flüchtlingsaktivist_innen
Die Jusos Eichsfeld widersprechen der Kritik des Landrats, die Flüchtlingsproteste seien Stimmungsmache einzelner Aktivist_innen.
16.10.2012 in Allgemein von Dorothea Marx
Eine Arche Noah für die Arche Noah
Die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx unterstütze im Mai einen Lottomittelantrag des Fördervereins Evangelischer Kindergarten "Arche Noah" Sondershausen e.V.. Beim Thüringer Justizminister Dr. Holger Poppenhäger stellte man einen Antrag für das Aufstellen einer "Arche Noah" auf dem Spielplatz des Kindergartens in Großfurra. Einen Lottomittelbescheid über 3000 Euro sorgte dafür, dass diese Spielgerät am 16.10.2012 den Kindern des Kindergartens übergeben werden konnte.
16.10.2012 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
"Es ist vollbracht“- saniertes Bad Salzunger Stadion wiedereröffnet
Bad Salzungen. Thüringens Sozialministerin Heike Taubert (SPD) kam mit einem Fanschal des SV Wacker 04 in den Vereinsfarben Blau und Weiß zur Eröffnung des generalsanierten Stadions der Kur- und Kreisstadt Bad Salzungen.
Auf diesen Tag hat sich die Ministerin seit dem 5. April 2011, als sie damals einen Fördermittelbescheid in Höhe von 880 000 Euro übergeben hatte sehr gefreut. Damit war der finanzielle Grundstein zur Generalsanierung gelegt, denn die Stadt Bad Salzungen beteiligte sich mit einer Investitionssumme von ca. 1 Million Euro und den „ Rest“ von ca. 320.000 Euro steuerte der Wartburgkreis bei.
Ab dem Jahr 2006 wurden beim Land Thüringen Anträge zur Förderung der Stadionsanierung gestellt, erst der sechste Anlauf hatte endlich Erfolg.
Im gemeinsamen Ringen vieler Unterstützer zur Sanierung des ehemaligen Burgseestadions, sieht Gunter Kunze die SPD der Kur-und Kreisstadt in einer Vorreiterolle.
Der intensive Einsatz der Bad Salzunger SPD und auch des Kreisvorsitzenden Ralf Pollmeier für das Vorhaben der Generalsanierung des Burgseestadions hat sich gelohnt.
In Schreiben an Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und Sozialministerin Heike Taubert (SPD) haben wir immer wieder die Bereitstellung von Fördermitteln angemahnt.
Auch von zwischenzeitlichen Rückschlägen haben wir uns nicht entmutigen lassen.
Den „Durchbruch“ brachte wohl der Besuch der Sozialministerin Heike Taubert bei der Bad Salzunger SPD am 18.November 2010, so Kunzes Einschätzung.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
