Leider gibt es die gesuchte Seite nicht oder nicht mehr.
Nachrichten zum Thema Allgemein
16.10.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Steffen-Claudio Lemme kämpft für die SPD ums Direktmandat im Wahlkreis 191
Am gestrigen Abend wurde der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme erneut zum Direktkandidaten der SPD für den Wahlkreis 191 (Kyffhäuserkreis-Sömmerda-Weimarer Land I) nominiert. Lemme erhielt 96,8 Prozent der abgegebenen Stimmen.
16.10.2012 in Allgemein von Heiko Gentzel
SPD-Innenpolitiker Gentzel fordert CDU zur Geschlossenheit bei NSU-Aufklärung auf
Mit Blick auf eine Meldung des MDR, wonach die Thüringer CDU-Fraktion Thüringens Innenminister Jörg Geibert vor Isolation warne und auf eine entsprechende Mitteilung der CDU-Fraktion von heute Mittag, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Heiko Gentzel: „Bei einem so ernsten Thema wie der Aufklärung der NSU-Mordserie sollte die Thüringer CDU auf innerparteiliche Grabenkämpfe dringend verzichten und stattdessen mit einer Stimme sprechen.
15.10.2012 in Allgemein von Heiko Gentzel
SPD-Fraktion fordert Aufklärung im Innenausschuss
Anlässlich der aktuellen taz-online-Berichterstattung über die Hintergründe der Aktenlieferung nach Berlin, fordert der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Gentzel „schnelle und umfassende Aufklärung“ von Innenminister Jörg Geibert (CDU).
14.10.2012 in Allgemein von Heiko Gentzel
Komplette Sicherheitsarchitektur muss auf den Prüfstand
Thüringen braucht nicht nur eine Verfassungsschutzreform, sondern eine komplett neue Sicherheitsarchitektur. Das hat der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Gentzel, gefordert.
„Der Verfassungsschutz ist nur ein Teil des Problems“, betonte der Innenpolitiker, der auch Mitglied der parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) ist. Auch beim Landeskriminalamt und bei der Polizei liege Einiges im Argen, wie sich im Untersuchungsausschuss wiederholt gezeigt habe. „Alles muss deshalb auf den Prüfstand“, so Gentzels Schlussfolgerung.
12.10.2012 in Allgemein von Regine Kanis
Auch ohne Haushaltsverhandlungen viele Termine
_-_Kopie.JPG)
Die ersten Tage im Oktober waren durch Termine im Wahlkreis, Termine der Fraktion, aber auch Termine der SPD geprägt.
Im Wahlkreis nahm ich als Fördermitglied am 1. Herbstfest des Hospizvereines in Eisenberg teil. Damit unterstütze ich als dieses Anliegen, insbesondere, da ich aus eigenem Erleben weiß, wie wichtig diese Begleitung in der letzten Lebensphase eines Menschen sein kann. Insbesondere auch der Aspekt der Trauerbegleitung ist hierbei hervorzuheben.
Mit dem Landesvorsitzenden der AWO Werner Griese besuchte ich die Seniorenresidenz und den Jugendclub Magic C1 in Camburg, um mich erneut von der guten Arbeit vor Ort zu überzeugen.
Auch mit der Vorsitzenden der Verwaltungsgemeinschaft Hermsdorf, Frau Möbius, traf ich mich zu einem informellen Arbeitsgespräch im Stadthaus.
Neben den Ausschusssitzungen, den Beratungen des Beirates für inklusive Bildung und seinen Arbeitsgruppen, in dem ich unsere SPD-Landtagsfraktion vertrete, fanden weitere Veranstaltungen statt.
So nahm ich als Fraktionssprecherin für ausländische Mitbürger und Flüchtlinge an der gemeinsamen Podiumsdiskussion von TLZ und dem Weimarer Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus in Weimar teil, um immer wieder zu hören, wie die Situation für Flüchtlinge und Asylbewerber in Thüringen ist. Nur durch eine genaue Kenntnis der Situation, können wir hier gemeinsam Notstände erkennen und Verbesserungen anschieben. Themen sind dabei immer wieder die Residenzpflicht, die Beantragung der medizinischen Versorgung und natürlich auch die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge und Asylbewerber. Mit dem Bundesverfassungsgerichtsurteil und den Bundesratsinitiativen einzelner Länder zur Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes gibt es Veränderungen und weitere sind geplant.
In diesem Kontext ist auch die Podiumsdiskussion der SPD-Landtagsfraktion „Reform des Verfassungsschutzes in Thüringen“ zu sehen. NSU, Morde an Menschen mit Migrationshintergrund und Aktivitäten der rechtsextremen Szene stehen im Zusammenhang und es hat sich gezeigt, dass der Verfassungsschutz in Thüringen dies nicht verhindern oder aufklären konnte. Der Gedankenaustausch bei dieser Diskussion war sehr lebhaft und informativ.
Die SPD bietet regelmäßig Seminare zur Fortbildung, wie das „Seminar zur Mitgliederbetreuung“ durch das Willy- Brand-Haus an und lädt aber auch Interessengruppen zum Gespräch ein.
So ein Gespräch fand zum Thema „Sportland Thüringen“ in der letzten Woche statt. Daran nahmen Vertreter des Landessportbundes, der Sport- Fachverbände, Genossen aus den kommunalen Gliederungen, aber auch Landtagsabgeordnete und die Sportministerin Heike Taubert teil. Themen waren vor allem die inhaltliche Ausrichtung, dass Erhalten eines Gleichgewicht zwischen Angeboten des Breitensports auch der weiteren Entwicklung des Leistungssports in Thüringen, aber auch die Finanzierung.
11.10.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Iris Gleicke SPD-Direktkandidatin im Wahlkreis Suhl-Schmalkalden-Meiningen-Hildburghausen
Die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Iris Gleicke tritt erneut als Direktkandidatin für die SPD im Wahlkreis 197 (Suhl-Schmalkalden-Meiningen-Hildburghausen) an. Auf der Nominierungsversammlung am Donnerstagabend in Suhl erhielt die 48jährige gelernte Bauingenieurin 98 Prozent der abgegebenen Stimmen.
10.10.2012 in Allgemein von SPD Jena
JENA-WESTBERLIN UND ZURÜCK. BILDER UND GRAPHIK (1968-2012)
Nachbetrachtung zur Ausstellung
Es ist eine Gedanken-Bilder-Reise, die in der oft schon vergessenen DDR-Diktatur beginnt und in unserer heimatlichen Gegenwart endet. Es ist eine zeit- und raumumfassende Schau des Ehepaares, die so unterschiedlich in ihrem Wesen als auch in ihren bildnerischen Ausdrucksformen sind.
10.10.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
SPD-Landesvorstand macht sich für Angleichung der Ost-Renten stark/ Vorschläge zur Aufwertung der betrieblichen Altersve
Der Landesvorstand der SPD Thüringen hat in seiner gestrigen Sitzung einen Grundsatzbeschluss zur Rentendebatte gefasst. Die Sozialdemokraten begrüßen darin den Vorschlag des SPD-Parteivorstandes für eine Solidarrente. „Die von der SPD vorgeschlagene Solidarrente ist ein gutes Auffangnetz im Kampf gegen Altersarmut. Vor allem in Ostdeutschland wird die Solidarrente ihre Wirkung erzielen. Die vorgeschlagene Steuerfinanzierung und damit die Beteiligung aller, ist zudem ein klares Gerechtigkeitssignal“, so SPD-Landeschef Christoph Matschie nach der Sitzung des Landesvorstandes in Erfurt.
09.10.2012 in Allgemein von SPD Jena
Erinnerung an die Gründung der SDP
Am Samstag den 06.10.2012 erschien in der OTZ / TLZ von Lutz Prager nachfolgender Artikel.
SDP gründet sich am Republikgeburtstag
Jenaer Kalenderblatt: SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie: Bei Feier der deutschen Einheit nicht die Frauen und Männer vergessen, die für die Freiheit im Herbst 1989 ein hohes Risiko eingegangen sind.
05.10.2012 in Allgemein von SPD Jena
Neuer geschäftsführender Kreisvorstand stellt sich vor
Am Freitag den 21.09. erschien in TLZ und OTZ nachfolgender Artikel. Autor: OTZ Redakteur Lutz Prager.
Zuhören und nicht Besserwisser sein. Können das Politiker überhaupt? Der SPD-Kreisverband will genau das ausprobieren. In Vorbereitung der Bundestagswahl 2013 starten die Jenaer Sozialdemokraten am kommenden Montag den »Bürgerdialog«.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
