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Nachrichten zum Thema Allgemein
11.11.2012 in Allgemein von Wolfgang Lemb
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10.11.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
SPD: CDU findet keine Antworten auf drängende Zukunftsfragen
„Die CDU findet keine Antworten auf die drängenden Zukunftsfragen Thüringens. Der Parteitag hat sich um klare Positionen zur Verwendung der Steuermehreinnahmen, zur Finanzausstattung der Thüringer Kommunen und zur Verwaltungs- und Gebietsreform herumgedrückt. Wenn das das Programm der Christdemokraten ist, dann werden ihre ehrgeizigen Wahlziele wohl fromme Wünsche bleiben.“ Das unterstreicht der Landesgeschäftsführer der SPD Thüringen, Rene Lindenberg, zum Landesparteitag der CDU.
09.11.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
vorwärts Thüringen
- Das Team für Berlin formiert sich
- Heike Taubert über das Thüringer Landesprogramm gegen Rechts
- Informationen der SPD-Landtagsfraktion
08.11.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie: „Mut zum Aufbruch von 1989 ist auch heute noch aktuell“
„Der Mut zum Aufbruch ist auch 23 Jahre nach dem Mauerfall noch hochaktuell. Wir sollten uns stets vor Augen halten, was wir im Herbst 1989 erreicht haben: den Weg zu Demokratie und Freiheit. Dass am 9. November 1989 die Mauer fiel, war ein Verdienst der Ostdeutschen, die ihr Schicksal in die eigenen Hände nahmen und sich von der SED-Herrschaft befreiten. Heute können wir sagen: Es hat sich gelohnt, trotz aller Schwierigkeiten und Rückschläge.“ Das unterstreicht der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, zum 23. Jahrestag des Mauerfalls.
07.11.2012 in Allgemein von Regine Kanis
Intensive Gespräche im Saale-Holzlandkreis und in Gotha
Meine Bürgersprechstunde im Büro in Hermsdorf nutzen u.a. Hr. Ständer, Leiter der Eisenberger Tafel, gemeinsam mit den ehrenamtlichen Mitarbeitern aus Hermsdorf für ein Gespräch. Sie informierten mich umfassend über die sehr beengte und damit stark einschränkende Situation bei der Verteilung der Lebensmittelspenden an Bedürftige in Hermsdorf. Derzeitig erfolgt die Ausgabe jeden Freitag in einem sehr kleinen Raum im Vereinshaus in Hermsdorf. Mit viel Aufwand wird die Ware aufgebaut, verteilt und anschließend die genutzte Räumlichkeit wieder gereinigt. Es besteht nicht die Möglichkeit, die Wartezeit für ein Gespräch über Sorgen und Nöte und zur Durchbrechung der sozialen Isolation der Gäste zu nutzen. Die Bereitstellung eines größeren Raumes in Hermsdorf, wo die Materialien (wie Reinigungs- oder Verpackungsmaterial) vielleicht auch gelagert und Spenden entsprechend zur Ausgabe vorbereitet werden können, ist dringend nötig.
Ich werde über meine Kontaktmöglichkeiten die Suche nach geeigneten Räumlichkeiten unterstützen.
In der letzten Woche wurden wir in den Wohnstätten für Behinderte des Arbeiter –Samariter-Bundes in Hermsdorf, Hermann-Danz-Straße, von der Leiterin Frau Geithe und dem Geschäftsführer Herrn Herrmann herzlich empfangen. In dem modernen und gemütlich eingerichteten Räumen überzeugten wir uns von den sehr guten Wohnbedingungen. Einige Bewohner luden uns sofort ein und zeigten stolz ihr dortiges Zuhause. Lange sprachen wir über die Möglichkeiten der Betreuung, Angebote und Hilfestellungen zur Bewältigung des Alltags für die zu Betreuenden. Sicher wird dies nicht der letzte Besuch in den Einrichtungen des ASB sein.
Am Donnerstag begannen die Haushaltsdiskussionen zum Landeshaushalt. Diese werden mit hoher Zeitintensität die nächsten Wochen bestimmen.
Außerdem führte ich meine Gespräche mit Vereinen und Einrichtungen zur Betreuung ausländischer Mitbürger fort. Zuerst informierte ich mich im Gespräch mit dem Vereinsvorstand von L´amitié in Gotha über dessen Arbeit unter anderem zur Migrationsberatung. Herrn Stüllein, als Vereinsvorsitzender, gab mir interessante Einblicke in die Arbeit des Multikulturelles Zentrum für die Stadt- und den Landkreis Gotha.
Beim Verein für soziokulturelle und internationale Zusammenarbeit KommPottPora in Gotha konnte ich mich über die vielfältigen Initiativen im Stadtteil Gotha-West, der Bibliothek, den Kinderbetreuungsangeboten und den durch „Bildung-Vereint“ e.V. in den Räumen des KommPortPora durchgeführten Integrationskursen informieren.
Bei der jährlichen Preisverleihung des „Roten Bock“, im Tivoli Gotha lernte ich den Vorsitzender der Demokratischen Partei Serbiens und Präsident von Serbien 2004 bis 2012 Boris Tadic kennen. Er wurde in diesem Jahr mit dem Preis für sein sozial - demokratisches Engagement in Mittel – und Osteuropa geehrt. Der Bürgermeister Knut Kreuch und Peter Struck als ein politischer Mitstreiter von Boris Tadic nahmen die Ehrung vor.
Um mich noch besser über die Arbeit der Klein- und Kleinstunternehmer zu informieren, nahm ich an der Landesverbandssitzung des Deutschen Bundesverbandes der Selbstständigen am Freitag in Bad Klosterlausnitz teil. Ein enger Kontakt zu den Gewerbetreibenden im Saale-Holzlandkreis, ist für meine Arbeit als Abgeordnete sehr wichtig, denn nur wenn ich ihre Sorgen und Nöte kenne, kann ich eine entsprechende politische Wertung der wirtschaftlichen Entwicklung vornehmen.
02.11.2012 in Allgemein von Heiko Gentzel
Heiko Gentzel: Einkreisung allein löst die Eisenacher Probleme nicht
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Heiko Gentzel, begrüßt den Vorstoß der Eisenacher Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke), die Kreisfreiheit von Eisenach aufzugeben. Der Schritt sei längst überfällig, betont der Eisenacher SPD-Abgeordnete. „Jedes zusätzliche Jahr Kreisfreiheit kostet der Stadt Geld und Perspektiven“, so Gentzel.
Deshalb sei der von Wolf und dem Stadtrat anvisierte Zeitpunkt 2018 für die Einkreisung Eisenachs zu spät. Zudem gehe der Vorstoß nicht weit genug, kritisiert Gentzel. Er verweist auf das strukturelle Defizit der Stadt, das sich mit dem künftigen KFA - trotz Sonderhilfen - weiter erhöhen wird. Die Einkreisung allein löst die strukturellen Probleme Eisenachs nicht, betont Gentzel und erinnert an die Auseinandersetzungen um mögliche Eingemeindungen und die angestrebte Fusion von Creutzburg und Mihla.
02.11.2012 in Allgemein von STARK IM NORDEN. FÜR ERFURT.
Das Kultur- und Freizeitzentrum
Einstiges Erfurter Kultur- und Freizeitzentrum in alten Händen
Der ehemalige Investor aus Italien erhielt die halb abgerissene Ruine des KuFZ zurück und holt seinen damaligen Partner erneut ins Boot. Der Projektbetreuer aus Sachsen wird am Donnerstag zum ersten Ortstermin eine gefährliche Baustelle betreten.
Erfurt. Wieder einmal hat die Ruine vom ehemaligen Kultur- und Freizeitzentrum (Kufz) am Moskauer Platz einen anderen Eigentümer. Der neue Besitzer ist allerdings gleichzeitig der alte.
Der Bozener Bauunternehmer Walter Pizzini bekam die inzwischen zu mehr als der Hälfte abgerissene Immobilie vor wenigen Tagen zurück. Das war gestern auf Nachfrage unserer Zeitung von Gunter Lewerenz von der RTLL Generalbau aus Zwickau zu erfahren. Der sächsische Bauunternehmer hatte schon einmal im Auftrag von Pizzini am KuFZ gearbeitet.
"Nun hat mich mein ehemaliger Projektpartner erneut angesprochen, wieder in das Projekt einzusteigen und mich aus der Nähe darum zu kümmern." Morgen will er zum ersten Mal seit mehr als zwei Jahren wieder einen Blick auf das Objekt im Erfurter Wohngebiet werfen.
Dass dort nur noch Trümmer stehen, ist Lewerenz bewusst. "Es gibt von unserer Seite inzwischen auch so etwas wie eine moralische Verpflichtung, den Menschen im Wohngebiet wenigstens die Ruine aus den Augen zu nehmen." Er geht auch weiter davon aus, dass sich das Grundstück zu einem Einkaufs- und Geschäftszentrum entwickeln lässt.
"Ein fertiges Projekt dafür haben wir ja bereits an den Investor verkauft, der nun wieder ausgestiegen ist." Allerdings hatte Lewerenz selbst die Segel am KuFZ streichen müssen, weil 2010 seine damalige Firma in Insolvenz gegangen war.
Nun bringt der Projektentwickler offenbar bessere Voraussetzungen mit. "Ich weiß jedoch nicht, welche Mietverträge noch an das KuFZ geknüpft sind, auf die wir sofort aufbauen könnten." Immerhin sieht Lewerenz kein Problem, dass er und sein Partner als neue Vorhabenträger die Baugenehmigung übernehmen können. "Mittlerweile sollte ja auch bei der Stadt das Interesse enorm sein, dass an dem Schandfleck endlich etwas passiert", hofft er auf ein Entgegenkommen der Behörden bei allen Fragen der Grundstücksübernahme und Planung für das Bauvorhaben.
Vor April aber sei mit neuen Arbeiten an der Ruine nicht zu rechnen, stellt Lewerenz klar. Und das nur, wenn alle Formalien reibungslos über die Bühne gehen. Bis dahin bleibt das einstige Wohngebietszentrum wohl ein Schandfleck, der überdies Gefahren berge, wie Ortsteilbürgermeister Torsten Haß (SPD) hervorhebt.
Tonnenschwere Betonteile hingen dort nur noch an rostigen Stahldrähten in der Luft. Der Bauzaun, der die Abrissstelle umschließt, stehe immer wieder offen. "Beinahe wöchentlich muss die Stadt hier wieder für Sicherheit sorgen."
Gar nicht im Griff habe die Verwaltung "dagegen die Belästigung der Nachbarn durch die Tauben, die sich in der Ruine vermehren", kennt Haß viele Beschwerden von Anwohnern. Diese fürchten auch Krankheiten, die durch Taubenkot übertragen werden können. In der Pflicht, die Plage einzudämmen, sei sicherlich der Eigentümer der Immobilie. Was zu tun wäre, will sich Lewerenz morgen zunächst einmal ansehen.
Quelle: http://erfurt.thueringer-allgemeine.de/web/lokal/wirtschaft/detail/-/specific/Einstiges-Erfurter-Kultur-und-Freizeitzentrum-in-alten-Haenden-35617674
29.10.2012 in Allgemein von Wolfgang Lemb
Lemb dankt Geraer Feuerwehren für unermüdlichen Einsatz
Der Geraer Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb hat den Geraer Feuerwehrleuten für ihren unermüdlichen Einsatz am Freitag und Samstag zur Bewältigung der Schäden durch den plötzlichen Wintereinbruch gedankt.
28.10.2012 in Allgemein von Regine Kanis
Wahlkreiswochen für viele Gespräche genutzt
Am Montag besuchte ich das Jugendwohnheim Hermsdorf und informierte mich beim Träger dieser Einrichtung dem „Verein zur Förderung der Kinder- und Jugendhilfe e.V.“ im SHK. Durch den Vereinsvorsitzenden Dr. Möller und der Leiterin Frau Lärz erhielt ich umfangreichen Einblick in das Aufgabenspektrum des Vereins und seiner damit verbundenen Erfolge, aber auch Fragen und Probleme.
Am Mittwoch hatte der Bürgermeister der Stadt Schleiz J. Klimpke Landtagsabgeordnete, Vertreter des Wirtschaftsministeriums, des Landratsamtes, aber auch den MSC und den Geschäftsführer der Betreibergesellschaft „Schleizer Dreieck“ zu einer Gesprächsrunde eingeladen.
Über die Bedeutung, die sportlichen Bedingungen und über geleistete und noch ausstehende e investiven Maßnahmen wurde informiert und gemeinsam überlegt, wie man die 90 Jahre alte Rennstrecke erhalten und wirtschaftlich betreiben kann und dabei die Bürger von Schleiz in ihrer Lebensqualität nicht unzumutbar eingeschränkt werden.
Am Donnerstag folge ein Gespräch mit dem Geschäftsführer der Asklepiosklinik Stadtroda, Herrn Pestinger. Dabei stand die Weiterentwicklung der Klinik, aber auch Vorhaben und Stolpersteine im Mittelpunkt des Gedankenaustausches.
Beim Besuch in der Roda- Werkstatt, eine Arbeitsstätte für Menschen mit psychischen Beeinträchtigung, zeigte mir Frau Voigt vom Werkstattrat die Einrichtung und erklärte mir das breite Tätigkeitsspektrum. Mit dem Geschäftsführer des Rehabilitationszentrum Stadtroda gGmbH Andreas Slawik und der stellvertretenden Werkstattleiterin kamen viele ungeklärte oder sich neu entwickelnde Probleme im sozialen Bereich zur Sprache.
Bei meinem Antrittsbesuch bei der neuen Bürgermeisterin Frau Storch in Dornburg- Camburg lernten wir uns ein wenig kennen. Sie gab mir Einblicke in die Aufgaben, Erfahrungen und Ziele während der ersten Wochen ihrer Amtszeit. Gemeinsam besuchten wir das Heimatmuseum Camburg.
Der SPD Ortsverein Saalburg- Ebersdorf- Remptendorf hatte zu einer öffentlichen Diskussionsrunde nach Schönbrunn eingeladen. Aus aktuellem Anlass wollte der Ortsverein interessierten Bürgern die Möglichkeit zur Diskussion über Arbeitsbedingungen und deren Auswirkungen im beruflichen Alltag unter anderem am Beispiel der Vorkommnisse bei ETM geben. Bei der Einladung erhielten wir Unterstützung durch die Presse, allerdings verweigerte uns die Stadtverwaltung einen Aushang in den Schaukästen. Die Gesprächsrunde wurde von Kai Vöcking geleitet, Marianne Graf als Stadtratsmitglied, Hans- Jörg Vollprecht als Ortsvereinsvorsitzender aber auch externe Gäste wie Wolfgang Lemb als Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD- Landtagsfraktion und Vertreter der Gewerkschaft IG Metall gaben wichtige Impulse in ihren einführenden Worten. Anschließend fand eine rege Diskussion statt. Diese Art der Gespräche mit Bürgern werden wir zu weiteren Themen fortsetzen.
Am Freitag nahm ich noch am Fachbeirat der "Stiftung Familiensinn" in Erfurt teil.
26.10.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
„Realitätsfremd und bürokratisch“ - Carsten Schneider lehnt Regierungsentwurf zum Sorgerecht ab
„Dieser Reformvorschlag ist realitätsfremd und bürokratisch“, kritisiert Carsten Schneider, SPD-Bundestagsabgeordneter für Erfurt und Weimar, anlässlich der heutigen Plenardebatte den Gesetzesvorschlag der Bundesregierung zur Reform des Sorgerechts für unverheiratete Eltern. „Das Kindeswohl spielt für die schwarz-gelbe Koalition offensichtlich nur eine untergeordnete Rolle.“
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
