SPD-Fraktion setzt sich für mehr Geld bei der Landeszentrale für politische Bildung ein
Leider gibt es die gesuchte Seite nicht oder nicht mehr.
SPD-Fraktion setzt sich für mehr Geld bei der Landeszentrale für politische Bildung ein
Veröffentlicht am 01.12.2010 in Steuern & FinanzenDie SPD-Landtagsfraktion hat sich in Koalitionsgesprächen für die Landeszentrale für politische Bildung eingesetzt und erreicht, dass die Landeszentrale nun 160 000 Euro mehr bekommt als im Haushaltsentwurf 2011 geplant. Für entsprechende Änderungsanträge haben die Koalitionsfraktionen heute den Weg frei gemacht. Als Deckungsvorschlag habe die SPD-Fraktion frei werdende Finanzmittel des SPD-geführten Bildungsministeriums eingebracht.
„Die beabsichtigten Kürzungen im Bereich der Landeszentrale für politische Bildung im Haushaltsentwurf 2011 waren so nicht zu verantworten“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Döring. „Die Landeszentrale für politische Bildung leistet schließlich einen wichtigen Beitrag für den Erhalt einer lebendigen Demokratie“, so Hans-Jürgen Döring aus dem Arbeitskreis Bildung der SPD-Landtagsfraktion.
Die ursprünglich geplanten übermäßigen Einsparungen in Höhe von 54 Prozent des Etats der Landeszentrale waren auf heftigen Widerstand in der Öffentlichkeit gestoßen.
Homepage SPD-Kreisverband Greiz
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
