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Nachrichten zum Thema Freiheit & Sicherheit
10.08.2011 in Freiheit & Sicherheit von Peter Metz, MdL - SPD
Metz fordert Aufklärung der Hausdurchsuchungen in Jena
Zweifelhafte sächsische Justiz darf sich nicht auf Thüringen ausweiten
19.07.2011 in Freiheit & Sicherheit von Regine Kanis
Polizeiispektion Stadtroda nach Bauarbeiten offiziell übergeben
Die Woche begann gleich mit einem besonderen Termin. Gemeinsam mit dem Innenminister Herrn Geibert und meinem Kollegen Fiedler erfuhr ich bei meinem Besuch in der PI Stadtroda viel Interessantes über die Arbeit der Beamten vor Ort im Bereich der PI. Wir wurden ausführlich über Projekte und die erfolgreiche Arbeit informiert, aber auch Sorgen und Nöte wurden insbesondere an den Minister herangetragen. Diese Veranstaltungen geben immer wieder Möglichkeiten, intensive Gespräche vor Ort zu führen.
01.06.2011 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land
SPD soll mit Grünen, Linken und FDP stimmen - Parlamentarische Mehrheit für die Abschaffung der Residenzpflicht nutzen
Auf dem Landesparteitag der SPD am vergangenen Samstag in Suhl wurde ein Antrag zur Abschaffung der Residenzpflicht erfolgreich beschlossen. Es gab keine Gegenstimmen und nur drei Enthaltungen.
Der Antrag fordert die Mitglieder der SPD-Fraktion und die sozialdemokratischen Ministerinnen und Minister auf, die Residenzpflicht auf alle Landkreise und kreisfreien Städte in Thüringen zu erweitern.
27.01.2011 in Freiheit & Sicherheit von SPD Ilm-Kreis
Regierungserklärung zum "Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit"
Sozialministerin Heike Taubert (SPD): "Rechtextremismus ist eine Gefahr für unsere Gesellschaft"
25.01.2011 in Freiheit & Sicherheit von SPD Gera
Gemeinsame Pressemitteilung zum Holocaustgedenktag am 27.Januar
„Der Schoß ist fruchtbar noch aus dem es kroch“ Dieses bekannte Zitat von Bertold Brecht aus dessen Kriegsfiebel von 1955 beschreibt leider die Realität auch im Jahr 2011 in unserem Land und unserer Stadt. Deshalb sind Gedenktage wie der Holocaustgedenktag so wichtig, damit die Erinnerung an die Verbrechen des Nazi-Regimes niemals aus dem öffentlichen Bewusstsein verschwindet. Am 66. Jahrestag der Befreiung der Überlebenden des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee mahnen uns die Millionen Opfer des Völkermords, die der Faschismus zu verantworten hat, alles zu tun, damit sich dieses niemals wiederholt.
20.01.2011 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Blockade der CDU zur Verwaltungs- und Gebietsreform bröckelt
In die Debatte um eine Verwaltungs- und Gebietsreform in Thüringen kommt Bewegung. Im gestrigen Koalitionsausschuss konnte sich auf eine Gutachterkommission aus mehreren Wissenschaftlern verständigt werden.
29.12.2010 in Freiheit & Sicherheit von Heiko Gentzel
SPD-Innenpolitiker Gentzel: Schutz der Menschen im Alltag darf nicht zu kurz kommen
Personalentwicklung bei der Polizei entscheidet über die Sicherheit in Thüringen
Laut dem innenpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Gentzel, habe das Thema Innere Sicherheit in den zurückliegenden Monaten spürbar an Bedeutung gewonnen. Der Rückblick auf das Jahr 2010 zeige, dass die Politik hier vor wachsenden Herausforderungen stehe.
03.12.2010 in Freiheit & Sicherheit von Wolfgang Lemb
Wunsch erfüllt: Abgeordneter Lemb sponsert Frauen-Selbstverteidigungskurs
Am 4.12. erfüllt sich für die Interventionsstelle des Vereins „Hilfe für Frauen in Not e. V.“ ein weiterer Wunsch auf Ihrer Wunschliste zum 20-jährigen Vereinsjubiläum. Der SPD Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb hatte erst kürzlich bei der Übergabe von Lottomitteln das Anliegen mitgenommen, dass die Frauen der Interventionsstelle sich einen Selbstverteidigungskurs für Betroffene wünschen.
31.10.2010 in Freiheit & Sicherheit von SPD-Kreisverband Greiz
Rechtsextremismus im Vogtland
Mit einer Veranstaltung informierte die Friedrich-Ebert-Stiftung am 28./29. Oktober 2010 in Plauen über die Strukturen und Strategien der extremen Rechten im Dreiländereck.
14.09.2010 in Freiheit & Sicherheit von SPD Gera
Atomkraft – Nein danke!
Aufruf zu Beteiligung an Berliner Groß-Demo gegen Atomkraft
Am kommenden Samstag, den 18.09.2010, findet in Berlin eine Großdemonstration gegen die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung statt. CDU/CSU und FDP haben beschlossen, die Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke massiv zu verlängern.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
