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Nachrichten zum Thema Freiheit & Sicherheit
20.08.2010 in Freiheit & Sicherheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Fortbildung „RechtsRock – Made in Thüringen“
Thüringen hat sich zum Festivalland des Rechtsextremismus entwickelt. Dies spiegelt sich darin wider, dass in Thüringen regelmäßige Events, wie z.B. „Fest der Völker“ oder „Rock für Deutschland“ stattfinden. Ferner entstehen immer mehr rechte Bandprojekte in Thüringen und es wurden wiederholt Tonträger produziert. Die extreme Rechte modernisiert sich seit dem deutschen Einigungsprozess kontinuierlich. Motor dieser Entwicklung sind auch verschiedene musikorientierte Szenen.
29.07.2010 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Rechtsextremismus entschieden entgegentreten
Dass der Kampf gegen den Rechtsextremismus eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist, die alle Demokraten gemeinsam betreiben sollten, wurde uns in dieser Woche wieder vor Augen geführt.
27.07.2010 in Freiheit & Sicherheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Sparpläne gefährden Bundeswehrstandorte
Das vom Kabinett Merkel Anfang Juni verabschiedete Sparpaket sieht erhebliche Personaleinsparungen im Sicherheitsbereich vor. Bis 2014 sollen bis zu 15.000 Stellen in der Bundesverwaltung abgebaut werden.
13.07.2010 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Null Toleranz für Nazis
Im Namen der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag und der SPD Thüringen bedankt sich der Erfurter Abgeordnete und Arbeitskreisleiter Rechtsextremismus Peter Metz bei den zahlreichen Organisationen, Initiativen und Privatpersonen, die am vergangenen Samstag mitgeholfen haben, einen breiten gesellschaftlichen Protest gegen das Neonazi-Spektakel "Rock für Deutschland" in Gera zu mobilisieren.
06.07.2010 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Aktiv gegen Rechts
Zur Unterstützung des Geraer Aktionsbündnisses gegen Rechts und der friedlichen Blockade der rechtsextremen Veranstaltung „Rock für Deutschland“ am kommenden Samstag in Gera ruft die Thüringer Sozialministerin und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Heike Taubert auf.
12.05.2010 in Freiheit & Sicherheit von SPD Jena
Diskussion zur Verwaltungs- und Gebietsreform
Unter dem Titel "Was bringt das überhaupt?" hatte die Friedrich-Ebert-Stiftung am gestrigen Abend zu einem Diskussionsforum zur Verwaltungs- und Gebietsreform nach Jena geladen. Der SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie bekräftigte die Forderung der SPD nach Veränderungen in Thüringen.
09.05.2010 in Freiheit & Sicherheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Gegen rechte Gewalt und das Vergessen
Am 8.Mai folgte der Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme einer Einladung zur Ausstellungseröffnung „Opfer rechter Gewalt seit 1990 in Deutschland “ durch die Friedrich-Ebert-Stiftung ins Landratsamt nach Apolda.
In seinem Grußwort würdigte er anlässlich des Kriegsendes vor 65 Jahren die Millionen Toten von Gewaltherrschaft und Faschismus. Auch erinnerte er an den Widerstand jedweder Couleur auf deutschem Boden: „Keiner, der sein Leben im Widerstand gegen Unterdrückung und Nationalsozialismus gelassen hat, darf hier vergessen werden“, unterstrich Lemme.
03.05.2010 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Kein Platz für Neonazis
In Erfurt wurde der Aufmarsch der NPD durch friedliche Proteste gestoppt. Mit der Unterstützung vieler Bürgerinnen und Bürger aus allen Teilen Thüringens wurde verdeutlicht: Braunes Gedankengut hat im Freistaat keinen Platz!
02.03.2010 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie begrüßt Verbot der Vorratsdatenspeicherung
Christoph Matschie, Landesvorsitzender der Thüringer SPD und Präsidiumsmitglied seiner Partei, begrüßt das Verbot der Vorratsdatenspeicherung durch das Bundesverfassungsgericht.
26.02.2010 in Freiheit & Sicherheit von Jusos Saalfeld-Rudolstadt
Aktionsbündnis gegen Rechts
Aktionsbündnis verfasst
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
