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Nachrichten zum Thema Allgemein
17.01.2013 in Allgemein von Heiko Gentzel
SPD-Innenpolitiker Gentzel: Forderung der Polizeigewerkschaften nach klareren Regeln bei internen Ermittlungen sinnvoll
SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel unterstützt die Forderung der Thüringer Polizeigewerkschaften nach klareren Kriterien bei Ermittlungen in den Reihen der Polizei: „Ohne die jetzt öffentlich gewordenen Einzelfälle beurteilen zu können – selbstverständlich haben auch Polizisten Anspruch auf ein faires und vor allem transparentes Verfahren im Falle von internen Ermittlungen.“ Die von der Gewerkschaft vorgeschlagene Einrichtung eines Kontrollgremiums, das im Falle von Ermittlungen Einsicht in die entsprechenden Akten nehme könne, könne dazu eine Möglichkeit sein. „Klarere Regeln sind aber auch bei der Überwachung von dienstlichen E-Mail-Fächern nötig“, so der Politiker mit Verweis auf eine entsprechende Forderung der Polizeigewerkschaften.
16.01.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie gratuliert Malu Dreyer: „Rheinland-Pfalz in guten Händen“ / Dank an Kurt Beck
Der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, gratuliert Malu Dreyer zu ihrer Wahl als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz.
11.01.2013 in Allgemein von Sabine Doht
SPD-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt Steinbrück-Vorstoß für Mietpreisbremse
Koalition in Thüringen kurz vor Verabschiedung des Wohnraumfördergesetzes
Die SPD-Fraktion begrüßt das Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion, den steigenden Mieten in den großen Städten den Kampf anzusagen. „In Thüringen ist das noch kein flächendeckendes Problem. In Städten wie Erfurt oder Jena haben wir aber bereits einen angespannten Wohnungsmarkt“, so Sabine Doht, Sprecherin für Bau und Infrastruktur der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, mit Verweis auf ein entsprechendes Positionspapier, das jetzt von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier auf den Weg gebracht wurde.
10.01.2013 in Allgemein von Wolfgang Lemb
Geraer Bahnbündnis fordert Vorfinanzierung der Planungsleistung auch für Elektrifizierung auf der MDV
Das Bündnis Geraer Schienenfernverkehr nimmt die Vereinbarung zwischen Bahn AG und Bundesregierung als Schritt in die richtige Richtung zur Kenntnis und begrüßt diesen. An den durch Geraer Wirtschaft, Politiker und Bürgerschaft formulierten Forderungen halte man jedoch auch in Zukunft fest.
„Wir sehen keinen Grund, sich zurückzulehnen, bis die MDV durchgängig im Abschnitt Weimar – Gera zweigleisig ausgebaut ist. Damit meinen wir vor allem die Teilstrecken Papiermühle-Hermsdorf und Töppeln-Gera, die schnellstmöglich umgesetzt werden müssen.
10.01.2013 in Allgemein von Heiko Gentzel
Innenpolitiker Gentzel begrüßt die Ankündigung, das Schäfer-II-Gutachten zu veröffentlichen
„Als längst überfällig“ hat der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Thüringen, Heiko Gentzel, die vom Innenminister angekündigte Veröffentlichung des Schäfer-II-Gutachtens zur Situation des Verfassungsschutzes bezeichnet.
08.01.2013 in Allgemein von Heiko Gentzel
Innenexperte Gentzel sieht SPD-Argumente gegen Spielcasino bestätigt
Als „wenig überraschend“ hat SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel die Pläne der NRW-Bank bezeichnet, sich von der Spielbank in Erfurt zu trennen. Die Pläne seien eine späte Bestätigung der Kritik der SPD-Fraktion, die vor überzogenen Erwartungen in die Errichtung einer Spielbank gewarnt hatte.
07.01.2013 in Allgemein von ASF Thüringen
erneute Spendenaktion für das Frauenzentrum in Mali
Bei der Weihnachtsfeier der ASF wurde traditionell für das Frauenzentrum in Kathi (Mali) gesammelt. 140,- Euro kamen zusammen.
Wir danken allen Spenderinnen.
Prominenter Gast war Thüringens Sozialministerin Heike Taubert.
03.01.2013 in Allgemein von Heiko Gentzel
Innenpolitiker Gentzel zu Thesenpapier des Innenministers: Bürger müssen wieder Vertrauen in Verfassungsschutz haben
Wirksame Kontrolle deshalb unabdingbar
Zum heute öffentlich gewordenen Thesenpapier des Thüringer Innenministers für einen grundlegenden Umbau des Thüringer Verfassungsschutzes erklärt Heiko Gentzel, der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Ein grundlegender Neuanfang ist nach den Vorkommnissen rund um die NSU-Terrorzelle und den Fehlern beim Führen von V-Männern beim Thüringer Verfassungsschutz dringend geboten. Dabei ist für mich zunächst offen, in welcher Form ein solcher Neuanfang erfolgt. Entscheidend ist, dass die bekannt gewordenen Missstände ein für alle Mal beseitigt werden.“
03.01.2013 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Neujahrsschwimmen in Kaltennordheim
SPD-Bundestagskandidat Michael Klostermann als Ehrengast dabei
Kaltennordheim. Zum 9.mal stiegen am Neujahrstag 2013 über 30 mutige „Badegäste“ in die eisigen Fluten des Kaltennordheimer Freibades. Organisatorisch wieder besten vom Förderverein „Freibad Kaltennordheim“ vorbereitet und betreut kamen die 200 Zuschauer voll auf ihre Kosten.
Erstmals war auch ein Kamerateam des MDR vor Ort um für die Sendung Thüringen Journal zu berichten.
26.12.2012 in Allgemein von SPD Weimarer Land
Würdigung des Ehrenamtes zum Jahresende
Der Kreisvorsitzende zeichnete zum Jahresende verdienstvolle, ehrenamtlich wirkende Bürgerinnen und Bürger des Weimarer Landes aus.
Beginnen konnte er mit dem Sportverein Blau Gelb Mellingen Taubach e.V., welcher beim Wettbewerb Sterne des Sports für sein ehrenamtliches Engagement gewürdigt werden konnte.
„Der Entschluss der Vereinsmitglieder, etwas für die Gemeinde zu tun, Kindern einen neuen Spielplatz zu bauen, den Jugendlichen mit einfachen Sportangeboten wie einer Tischtennisplatte und den jungen Eltern mit einem Trimmpfad eine Brücke zum Sportverein zu schaffen, dies ist eine grandiose Idee.“ ,würdigte er in seiner Laudatio.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
