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Nachrichten zum Thema Allgemein
18.01.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie gratuliert Stefan Körzell zum 50. Geburtstag: „Eine feste Bank bei der Wahrung von Arbeitnehmerinteressen“
„Stefan Körzell ist eine feste Bank, wenn es um die Wahrung von Arbeitnehmerinteressen geht. Die erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung Thüringens in den vergangenen Jahren ist auch mit seinem Namen verbunden.“
17.01.2013 in Allgemein von ASF Thüringen
Mit Elan ins Wahljahr - ASF-Landesvorstand traf sich zur konstituierenden Sitzung
Es wurde lebhaft miteinander diskutiert auf der konstituierenden Sitzung des ASF-Landesvorstandes, die in der dritten Januarwoche im Frauenzentrum
in der Pergamentergasse in Erfurt stattfand.
Es ging um frauenpolitische Schwerpunkte, mögliche Aktivitäten im Bundestagswahlkampf, Aktionen zu Thementagen wie den Internationalen Frauentag am 8. März oder den Girl´s
Day sowie um eigene Akzente zum Jubiläumsjahr „150 Jahre Sozialdemokratie“. Ebenso tauschte sich der ASF-Landesvorstand darüber aus, wie man eine stärkere Beteiligung von Frauen in der SPD sowie bei Mandaten und Funktionen erreichen kann.
Als kooptiertes Mitglied im SPD-Landesvorstand benannte die ASF ihre stellvertretende Vorsitzende Sonja Sauer.
Die SPD-Frauen vereinbarten, sich monatlich zu treffen. In der Februarsitzung wird die Diskussion um inhaltliche Schwerpunkte, Anträge zum Landesparteitag und Aktionen der ASF fortgesetzt.
17.01.2013 in Allgemein von SPD Weimar
Gemeinsame Erklärung von DGB und SPD
Anlässlich der gemeinsamen Sitzung der Kreisvorstände von DGB und SPD in der Stadt Weimar am 16. Januar 2013 erklären die Vorsitzenden Gerd Schacke und Sven Steinbrück:
17.01.2013 in Allgemein von Heiko Gentzel
SPD-Innenpolitiker Gentzel: Forderung der Polizeigewerkschaften nach klareren Regeln bei internen Ermittlungen sinnvoll
SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel unterstützt die Forderung der Thüringer Polizeigewerkschaften nach klareren Kriterien bei Ermittlungen in den Reihen der Polizei: „Ohne die jetzt öffentlich gewordenen Einzelfälle beurteilen zu können – selbstverständlich haben auch Polizisten Anspruch auf ein faires und vor allem transparentes Verfahren im Falle von internen Ermittlungen.“ Die von der Gewerkschaft vorgeschlagene Einrichtung eines Kontrollgremiums, das im Falle von Ermittlungen Einsicht in die entsprechenden Akten nehme könne, könne dazu eine Möglichkeit sein. „Klarere Regeln sind aber auch bei der Überwachung von dienstlichen E-Mail-Fächern nötig“, so der Politiker mit Verweis auf eine entsprechende Forderung der Polizeigewerkschaften.
16.01.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie gratuliert Malu Dreyer: „Rheinland-Pfalz in guten Händen“ / Dank an Kurt Beck
Der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, gratuliert Malu Dreyer zu ihrer Wahl als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz.
11.01.2013 in Allgemein von Sabine Doht
SPD-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt Steinbrück-Vorstoß für Mietpreisbremse
Koalition in Thüringen kurz vor Verabschiedung des Wohnraumfördergesetzes
Die SPD-Fraktion begrüßt das Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion, den steigenden Mieten in den großen Städten den Kampf anzusagen. „In Thüringen ist das noch kein flächendeckendes Problem. In Städten wie Erfurt oder Jena haben wir aber bereits einen angespannten Wohnungsmarkt“, so Sabine Doht, Sprecherin für Bau und Infrastruktur der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, mit Verweis auf ein entsprechendes Positionspapier, das jetzt von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier auf den Weg gebracht wurde.
10.01.2013 in Allgemein von Wolfgang Lemb
Geraer Bahnbündnis fordert Vorfinanzierung der Planungsleistung auch für Elektrifizierung auf der MDV
Das Bündnis Geraer Schienenfernverkehr nimmt die Vereinbarung zwischen Bahn AG und Bundesregierung als Schritt in die richtige Richtung zur Kenntnis und begrüßt diesen. An den durch Geraer Wirtschaft, Politiker und Bürgerschaft formulierten Forderungen halte man jedoch auch in Zukunft fest.
„Wir sehen keinen Grund, sich zurückzulehnen, bis die MDV durchgängig im Abschnitt Weimar – Gera zweigleisig ausgebaut ist. Damit meinen wir vor allem die Teilstrecken Papiermühle-Hermsdorf und Töppeln-Gera, die schnellstmöglich umgesetzt werden müssen.
10.01.2013 in Allgemein von Heiko Gentzel
Innenpolitiker Gentzel begrüßt die Ankündigung, das Schäfer-II-Gutachten zu veröffentlichen
„Als längst überfällig“ hat der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Thüringen, Heiko Gentzel, die vom Innenminister angekündigte Veröffentlichung des Schäfer-II-Gutachtens zur Situation des Verfassungsschutzes bezeichnet.
08.01.2013 in Allgemein von Heiko Gentzel
Innenexperte Gentzel sieht SPD-Argumente gegen Spielcasino bestätigt
Als „wenig überraschend“ hat SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel die Pläne der NRW-Bank bezeichnet, sich von der Spielbank in Erfurt zu trennen. Die Pläne seien eine späte Bestätigung der Kritik der SPD-Fraktion, die vor überzogenen Erwartungen in die Errichtung einer Spielbank gewarnt hatte.
07.01.2013 in Allgemein von ASF Thüringen
erneute Spendenaktion für das Frauenzentrum in Mali
Bei der Weihnachtsfeier der ASF wurde traditionell für das Frauenzentrum in Kathi (Mali) gesammelt. 140,- Euro kamen zusammen.
Wir danken allen Spenderinnen.
Prominenter Gast war Thüringens Sozialministerin Heike Taubert.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
