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Nachrichten zum Thema Allgemein
25.01.2013 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
Daseinsvorsorge muss in öffentlicher Hand bleiben
Die SPD-Kreisvorsitzende Eleonore Mühlbauer dringt darauf, dass der letztjährige Mehrheitsbeschluss zur Rekommunalisierung der Abfallentsorgung im Ilm-Kreis beibehalten wird. Nicht umsonst gehen bundesweit wichtige Dienstleistungen wieder zurück an Landkreise und Gemeinden. Kommunale Unternehmen können ihre Aufgaben oft kosteneffizienter und bürgernäher gestalten als private.
„Die aktuelle Gedankenspiele von CDU, FDP und Freien Wählern hin zu einer möglichen vollständigen Privatisierung sind der Debatte nicht dienlich“, so Mühlbauer. So zeigen Beispiele in Deutschland und ganz Europa, dass Entsorger, denen der Bezug zur Region fehlt nur hohe Gewinne auf Kosten von Qualität und Leistung erlangen wollen. Das geht auf Kosten der Beschäftigten und aller Verbraucher.
Nicht nur der Kreistag hat seinen politischen Willen eindeutig artikuliert. „Auch die Landrätin Petra Enders ist mit der Rekommunalisierung zur Wahl angetreten“, erinnert Mühlbauer. Das zeige, dass auch die Bürgerinnen und Bürger damit die politischen Erwartungen eindeutig dokumentiert haben. Die Kreistagsmitglieder von CDU, FDP und Freien Wählern sollten das akzeptieren. „Gern würden wir das auch nochmal durch einen Bürgerentscheid unterlegen lassen“, bietet Mühlbauer an.
24.01.2013 in Allgemein von Regine Kanis
Viele Termine nach der Pause zum Jahereswechsel
Nicht die Weihnachtsferien haben bis heute angedauert, sondern ich bin noch nicht dazu gekommen, über die getane Arbeit zu berichten.
Gespräche mit Frau Manke von der Ehrenamtsstiftung Thüringen, Gespräche in der Asklepiosklinik in Stadtroda, mit dem Bürgermeister Herrn Pillau in Hermsdorf und mit dem Fachdienst Integration bei der AWO Jena-Weimar nahmen viel Zeit in Anspruch. Außerdem fanden mehrere Vorstandssitzungen statt, an denen ich teilnahm.
Dazu tagten die Ausschüsse im Landkreis zum Haushalt ebenso, wie die Ausschüsse im Landtag.
Im Landkreis nahm ich am Bildungs- Sozial- Jugendhilfe-, Bau- und Vergabe-, sowie am Haushalts- und Finanzausschuss teil.
Im Gleichstellungsausschuss im Landtag beschäftigten wir uns mit den vorgelegten Gesetzentwürfen des Gleichstellungsgesetzes. Im Petitionsausschuss beschäftigten wir uns mit den vielfältigen Anliegen der Bürger, die uns um Hilfe und Unterstützung bitten.
Außerdem besuchte ich in diesem Jahr erstmals die "Internationale Grüne Woche" in Berlin . Ich nahm als Beigeordnete des Saale-Orla-Kreises, aber natürlich auch als SPD Landtagsabgeordnete an dieser Ausstellung teil.
In dieser Woche beschäftigen wir uns sehr intensiv mit den Vorlagen zur Plenarsitzung und dabei natürlich vorrangig mit dem Haushaltsplan und dessen Verabschiedung in der heutigen Sitzung.
Am Samstag werde ich als Fördervereinsvorsitzende der Friedrich-Fröbel-Schule Schleiz den 5. Fachtag des Thüringer Landesverband der Schulfördervereine e.V. besuchen.Am Sonntag nehme ich an der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus in Weimar teil.
23.01.2013 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Michael Klostermann beim Neujahrsempfang in Mihla
Mihla. Mittlerweile ist es zu einer guten Tradition geworden, dass die politische Gemeinde und die Kirchgemeinde zum gemeinsamen Neujahrsempfang in Mihla einladen.
Dabei ziehen Bürgermeister Rainer Lämmerhirt (UWG) und Pfarrer Georg Martin Hoffmann Bilanz des vergangen Jahres und geben Ausblick auf die Vorhaben im neuen Jahr.
Die Kirchgemeinde steht 2013 unter der Jahreslosung "Wir haben keine bleibende Stadt - die zukünftige suchen wir".
Kulturell wurde der Neujahrempfang durch den Posaunenchor der Kirchgemeinde Mihla und den „Thüringer Singkreis Mihla“ gestaltet.
SPD-Bundestagskandidat Michael Klostermann überbrachte ein Grußwort und führte viele Gespräche mit interessierten Gästen.
Den Festvortrag hielt Pastorin Susanne-Maria Breustedt über die Renovierung der Liboriuskapelle zu Creuzburg.
Mit dem Ehrenpreis der Gemeinde Mihla 2012 wurden Angela und Holger Wuth für ihr Engagement für den Pferdesport geehrt.
23.01.2013 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
SPD bläst am Riechheimer Berg zum Wahlkampf
Die SPD im Ilm-Kreis eröffnet das Wahlkampfjahr mit ihrem traditionellen Neujahrsfrühschoppen am 27. Januar 2013. Nach dem Ergebnis in Niedersachsen sehen sich auch die Genossinnen und Genossen in Thüringen gestärkt. „Sozialdemokratische Politik braucht auch eine Mehrheit im Bundesrat“, sagt die SPD-Kreisvorsitzende Eleonore Mühlbauer.
In Riechheim treffen sich die Sozialdemokraten des Landkreises mit ihrer Bundestagskandidatin. Mühlbauer gibt sich dabei überzeugt: „Petra Heß war die beste Vertretung für den Ilm-Kreis und wird die beste Vertretung für den Ilm-Kreis in Berlin sein.“ Dabei verweist sie auf deren Initiativen für mehr soziale Gerechtigkeit, Rente und guten Lohn für gute Arbeit. Beim Wahlkampfauftakt am Riechheimer Berg wollen Mühlbauer und Heß ihre Mitglieder auf den Wahlkampf einschwören.
23.01.2013 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Das neue Jahr schwungvoll begonnen
Während traditionsgemäß der Januar der Monat der Neujahrsemfänge ist, für manche auch eine Gelegenheit sich in Sonntagsreden darzustellen.
So kritisiert der Creuzburger SPD- Stadtrat .Lutz Kromke dass auf dem Neujahrsempfang des Wartburgkreises wichtige Themen nur gestreift oder gar nicht angesprochen wurden.
Kromkes Kritik zielt dabei auf die Themen Gebietsreform, Fracking oder auch das Dauerthema TAV.
21.01.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Rot-Grün wirkt!
Es war ein Wahlkrimi, der seines Gleichen sucht bis in den späten Sonntagabend. Kurz vor 23 Uhr vermeldete die ARD als erste den rot-grünen Wahlsieg.
20.01.2013 in Allgemein von SPD Saalfeld-Rudolstadt
Mehr Licht. Das Lebenswerk des Roten Itting
Autor Roman Grafe, Wolfgang Tiefensee und Bundestagskandidat Christoph Majewski bei der Vorstellung des Buches »Mehr Licht. Das Lebenswerk des Roten Itting« am Donnerstag, dem 17.01.2013 im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Volles Haus (ca. 70 Gäste) und eine angeregte Diskussion über einen großen Sozialdemokraten aus unserer Region, der viel zu lang vergessen war. Roman Grafe hat mit diesem Buch (und seinem Dokumentarfilm) Franz Itting wieder ins Bewußtsein der Menschen zurückgerufen. Ittings Leben und Lebenswerk ist Vorbild und Mahnung zugleich.
18.01.2013 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie gratuliert Stefan Körzell zum 50. Geburtstag: „Eine feste Bank bei der Wahrung von Arbeitnehmerinteressen“
„Stefan Körzell ist eine feste Bank, wenn es um die Wahrung von Arbeitnehmerinteressen geht. Die erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung Thüringens in den vergangenen Jahren ist auch mit seinem Namen verbunden.“
17.01.2013 in Allgemein von ASF Thüringen
Mit Elan ins Wahljahr - ASF-Landesvorstand traf sich zur konstituierenden Sitzung
Es wurde lebhaft miteinander diskutiert auf der konstituierenden Sitzung des ASF-Landesvorstandes, die in der dritten Januarwoche im Frauenzentrum
in der Pergamentergasse in Erfurt stattfand.
Es ging um frauenpolitische Schwerpunkte, mögliche Aktivitäten im Bundestagswahlkampf, Aktionen zu Thementagen wie den Internationalen Frauentag am 8. März oder den Girl´s
Day sowie um eigene Akzente zum Jubiläumsjahr „150 Jahre Sozialdemokratie“. Ebenso tauschte sich der ASF-Landesvorstand darüber aus, wie man eine stärkere Beteiligung von Frauen in der SPD sowie bei Mandaten und Funktionen erreichen kann.
Als kooptiertes Mitglied im SPD-Landesvorstand benannte die ASF ihre stellvertretende Vorsitzende Sonja Sauer.
Die SPD-Frauen vereinbarten, sich monatlich zu treffen. In der Februarsitzung wird die Diskussion um inhaltliche Schwerpunkte, Anträge zum Landesparteitag und Aktionen der ASF fortgesetzt.
17.01.2013 in Allgemein von SPD Weimar
Gemeinsame Erklärung von DGB und SPD
Anlässlich der gemeinsamen Sitzung der Kreisvorstände von DGB und SPD in der Stadt Weimar am 16. Januar 2013 erklären die Vorsitzenden Gerd Schacke und Sven Steinbrück:
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
