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Nachrichten zum Thema Stadtrat
26.08.2016 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
Stadtrat Altenburg - Sitzung 25.08.2016
Im gestrigen Stadtrat ging es neben der zukünftigen Finanzierung des Theaters auch um weitere richtungsweisende Entscheidungen für die Stadt Altenburg.
So lag die Forderung der anderen Stadtratsfraktionen auf dem Tisch ein Verkehrskonzept für Altenburg durch ein Planungsbüro aufzustellen.
08.07.2016 in Stadtrat von SPD Hildburghausen
Stop and Go durch Hildburghausen - Einbahnstraßenregelung muss wieder her
Auf der jüngsten SPD-Versammlung wurde auch über das Verkehrschaos in Hildburghausen diskutiert. „Es ist genau das eingetreten, was wir befürchtet haben“, so Ortsvereinsvorsitzender Ralf Bumann. Die Ampel an der Kreuzung Coburger Straße/Clara Zetkin-Straße ist in Betrieb gegangen und die Staus haben zugenommen. Gerade in der Coburger Straße stadteinwärts stehen die Autos und LKWs teilweise bis zum Birkenfelder Kreuz. Manchmal sogar noch den Stadtberg hinauf. Zu Hauptverkehrszeiten sieht es am Kanal nicht besser aus. Das Fazit ist: Die Einführung der gegenläufigen Befahrbarkeit in der Clara-Zetkin-Straße hat zu keiner Verkehrsentlastung geführt, sondern die Situation noch verschlimmert.
05.07.2016 in Stadtrat von SPD Hildburghausen
Gepflegte Parkanlagen sehen anders aus
Auf der jüngsten SPD-Versammlung in Hildburghausen kam auch das Thema Parkanlagen zur Sprache. Bekanntlich machen die Mitglieder des Ortsvereins regelmäßig Begehungen durch das Stadtgebiet und damit auch durch die Parkanlagen. Das Resümee ist ernüchtern. „Unsere Parkanlagen verwildern zusehends“, so Vereinsvorsitzender Ralf Bumann.
20.06.2016 in Stadtrat von SPD Erfurt
Hochwasserschutz in Erfurt
Die SPD-Stadtratsfraktion fordert gesamtstädtisches Hochwasserschutzkonzept und Abschluss bereits begonnener Maßnahmen
Der Erfurter Stadtrat hat in seiner Sitzung am 15. Juni das Hochwasserschutzkonzept Linderbach beschlossen und damit einen über Monate andauernden Erarbeitungs- und Diskussionsprozess beendet.
01.06.2016 in Stadtrat von SPD Gera
SPD-Fraktion zu Hahn-Unterstützung der CDU: „Keine Überraschung“
Die Mitteilung der CDU, dass sie die noch amtierende Oberbürgermeisterin unterstützen, war aus Sicht der SPD-Fraktion zu erwarten.
„Bereits 2012 rühmte sich CDU-Landespolitiker Mike Mohring mit der ‚Trophäe Gera‘. Frau Hahn war auf einer CDU-Kandidatenseite aufgelistet. Sie sollte endlich ein Parteibuch annehmen und zu ihrer CDU-Nähe stehen“, sagt Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann.
23.05.2016 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
SPD Fraktion steht für eine bürgerfreundliche und serviceorientierte Verwaltung
Ablehnung des Antrags der anderen Stadtratsfraktionen zur Änderung der Hauptsatzung und Geschäftsordnung des Stadtrates
Ein Ziel der SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat war und ist es dafür Sorge zu tragen, dass die Stadtverwaltung die Anträge und Belange der Einwohner zügig und lösungsorientiert bearbeitet. Dazu gehört auch, dass die Verwaltung in eigener Verantwortung Sachverhalte bearbeitet und entscheidet.
20.05.2016 in Stadtrat von SPD Erfurt
Keine Parallelstrukturen aufbauen!
SPD-Kreisvorsitzender hinterfragt den Sinn des „Runden Tisches“ der CDU-Kreisvorsitzenden Walsmann zu den Plänen der BUGA und dem Petersberg.
„Das Engagement der CDU, die offenen Fragen zur Einbindung des Petersberges in das BUGA-Konzept zu lösen, mag löblich sein, jedoch sollte sich Frau Walsmann beim offiziellen BUGA-Dialog einbringen und keine eigene Parallelstrukturen aufbauen!"
17.05.2016 in Stadtrat von SPD Erfurt
Moderne KiTa-Platz Suche für Eltern endlich auf dem Weg
SPD-Fraktion begrüßt die Möglichkeit, bald online KiTa-Plätze suchen zu können.
Im Jugendhilfeausschuss stellte das Erfurter Jugendamt das elektronische Elternportal 'Kivan' zur Suche von Kindertagesstättenplätzen vor. Kivan wird bereits erfolgreich von vielen Kommunen und Eltern genutzt. Erfurt wird nun im August zu Beginn des nächsten KiTa-Jahres mit der elektronischen Verwaltung der Plätze in Kindertagesstätten (KiTas) an den Start gehen.
09.05.2016 in Stadtrat von SPD Gera
Wirtschaftsminister Tiefensee übernimmt Schirmherrschaft für 8. Höhler Biennale 2017
Um über die Unterstützung der Höhler Biennale 2017 zu sprechen, trafen sich Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee, Vertreter des Geraer Höhlervereins und Stadtratsmitglied Melanie Siebelist (SPD-Fraktion) am Dienstag in Gera.
„Die Bedeutung von Kunst und Kultur für die Lebensqualität einer Stadt sind kaum hoch genug zu bewerten“, sagte Minister Tiefensee. Es müsse daher möglichst vermieden werden, kulturelle Einrichtungen Sparzwängen zu opfern.
03.05.2016 in Stadtrat von SPD Gera
Freifunk: SPD-Fraktion erwartet mehr Engagement der Stadt
Die SPD-Fraktion in Gera ist enttäuscht von der schleppenden Unterstützung des Pilotprojekts Freifunk durch die Stadtverwaltung in Gera. „Frau Hahn scheint nicht wirklich hinter dem Projekt zu stehen. Statt als Katalysator zu wirken, bremst die Verwaltung den Freifunk auf Schneckentempo“, kritisiert Stadtratsmitglied Melanie Siebelist.
„Wir haben uns lange zurückgehalten, dies zu bemängeln. Schon allein wegen der Außenwirkung im Land. Aber es reicht.“ Während der Freifunk-Verein sich energisch dafür einsetzt, das in ganz Thüringen einzigartige Pilotprojekt voranzutreiben, lasse sich die Verwaltung scheinbar alle Zeit der Welt.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
