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Nachrichten zum Thema Stadtrat
19.04.2017 in Stadtrat von SPD Gera
Gera bleibt kreisfrei: Dr. Hahn muss große Chance nutzen!
Nach Plänen der Landesregierung sollen im Zuge der Gebiets- und Verwaltungsreform die beiden Städte Gera und Weimar ihren Status der Kreisfreiheit auch zukünftig behalten. Darüber informierte heute der Thüringer Minister für Inneres und Kommunales Dr. Holger Poppenhäger die Öffentlichkeit.
„Damit geht er auf das Engagement der Bürgerinnen und Bürger der beiden Städte in der Mitte und im Osten Thüringens ein“, zeigt sich Elisabeth Kaiser als stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende und SPD-Kandidatin für den Bundestag erfreut.
09.03.2017 in Stadtrat von SPD Erfurt
Hilfen für den FC Rot-Weiß Erfurt
„Ein Weiter so wie bisher wird es mit der Erfurter SPD in Sachen Rotweiß nicht geben“, sagt SPD-Kreisvorsitzende Raik-Steffen Ulrich zu den Berichten über die desolate Finanzlage beim FC Rot-Weiß Erfurt. „Für uns Sozialdemokraten ist klar: Wenn die Stadt den Verein unterstützt, dann müssen die Missstände im Management abgestellt werden, in welcher Form auch immer. RWE sollte uns am besten schon im Vorfeld zeigen, dass der Verein selbst den Weg der Erneuerung beschreiten will.“ so Ulrich weiter
19.01.2017 in Stadtrat von SPD Jena
SPD-Fraktion setzt Schwerpunkte im Doppelhaushalt 2017/2018 – die erfolgreiche Entschuldung wird fortgesetzt
Mit großer Mehrheit wurde auf der Sitzung des Jenaer Stadtrates am 18. Januar 2017 der Doppelhaushalt 2017/2018 für die Stadt Jena beschlossen. Nach langen und intensiven Verhandlungen der SPD-Fraktion mit der Stadtverwaltung und innerhalb der Stadtratskoalition ist es gelungen, einen genehmigungsfähigen Haushalt zu erhalten. Damit wurden nun die finanziellen Weichen der Stadt Jena für die nächsten zwei Jahre gestellt.
17.12.2016 in Stadtrat von SPD Erfurt
Die gereimte Rede zum Baumschutz
Drei Äpfel und eine gereimte Rede brachte Dr. Urs Warweg mit in den Ratssaal mit der Bitte, der Änderung der Baumschutzsatzung zuzustimmen.
Der Drucksache 1276/16 wurde im Stadtrat am 16. November mehrheitlich zugestimmt. Dadurch sind jetzt auch Obstbäumen als geschützte Bäume in die Erfurter Baumschutzsatzung aufgenommen.
Für die volle Rede auf mehr klicken.
27.11.2016 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
SPD Fraktion und Ortsverein diskutieren Maßnahmen für 2. Hälfte der Wahlperiode
Die SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat und der SPD-Ortsvereinsvorstand trafen sich am Samstag, dem 26. November 2016, zu einer Klausur. Ziel war es Maßnahmen für die kommenden Jahre der laufenden Wahlperiode festzulegen. Dabei waren sich alle Anwesenden einig, dass der Fokus der Arbeit auf soziale und infrastrukturelle Fragen ausgerichtet werden muss. Insbesondere die Bedürfnisse und Probleme in den Stadtteilen Altenburg-Nord und Süd-Ost liegen der SPD dabei am Herzen.
25.11.2016 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
Prinzip Hoffnung gefährdet Altenburgs Zukunft
Presseinformation der SPD-Stadtratsfraktion Altenburg
Mit Unverständnis hat die SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat in der Sitzung am Donnerstag zur Kenntnis nehmen müssen, dass die Stadtratsfraktionen von CDU, Linke, proAltenburg, und Grüne/Stadtforum ihre Vision von einer Landesgartenschau 2024 in Altenburg trotz aller Warnungen von verschiedenen Seiten weiterverfolgen.
25.11.2016 in Stadtrat von SPD Hildburghausen
Parksituation in Innenstadt wird nicht besser
Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Hildburghausen diskutierten über das innerstädtische Parkraumkonzept. Dieses wurde durch ein Ingenieurbüro aktualisiert und liegt dem Stadtrat zur Beschlussfassung vor. Bedeutsam, aber nicht unerwartet, ist die Aussage in dem Konzept, dass kein Parkhaus erforderlich ist.
22.11.2016 in Stadtrat von SPD Gera
Geraer SPD lobt bessere Finanzausstattung unter Rot-Rot-Grün und weist OB-Kritik an SPD zurück
„Von wegen Holzweg: Statt Daumenschrauben haben wir nun Entgegenkommen“
Geras SPD-Kreisvorsitzende Melanie Siebelist sieht eine deutlich verbesserte Finanzpolitik der rot-rot-grünen Landesregierung gegenüber Gera in den letzten Jahren. Die neue Landesregierung zeige sich wesentlich zugänglicher für die schwierige Situation von Gera.
„Es ist schon befremdlich, dass die OB als Einzige den Beschluss des Landesparteitags der SPD kritisiert. Es ist nicht hilfreich zu nörgeln, wenn man in den letzten Jahren von so viel Unterstützung profitiert hat“, meint Siebelist.
11.10.2016 in Stadtrat von SPD Gera
Kreisreform: SPD Gera fordert OB zum Handeln auf
„Weimar verhandelt das Beste für sich heraus – was unternimmt unsere Oberbürgermeisterin?“
SPD-Kreisvorsitzende Melanie Siebelist appelliert an die Geraer Oberbürgermeisterin, im Zusammenhang mit der Gebietsreform umgehend tätig zu werden.
„Der Stadt Weimar, die mit 65.000 Einwohnern ihren Kreisstatus verliert, wird nun eine Sonderstellung eingeräumt. Ich freue mich für Weimar. Für Gera mit 97.000 Einwohnern und wesentlichen urbanen Aufgaben in der Region stellt sich diese Frage aber erst Recht. Was unternimmt unsere Oberbürgermeisterin, um für unsere Stadt ein möglichst positives Ergebnis zu verhandeln?“, fragt die SPD-Vorsitzende.
Über Aktivitäten, außer dem Anstreben einer wenig Erfolg versprechenden Klage, sei nichts bekannt.
21.09.2016 in Stadtrat von SPD Erfurt
Planungswettbewerb zum "Promenadendeck"
Fußgänger- und Radwegbrücke vom Hauptbahnhof zur ICE-City Ost wird neu
Der Stadtrat entschied sich in seiner Sitzung am 07.09.2016 mit einer großen Mehrheit für die Auslobung eines Planungswettbewerbs zur Realisierung des "Promenadendecks ICE City". Dahinter verbirgt sich die Planung einer attraktiven Fußgänger- und Radwegbrücke vom Hauptbahnhof zur ICE-City-Ost, die städtebaulich die ICE-City Ost und den gesamten Stadtraum der Erfurter Oststadt an das Bahnhofsquartier anbindet.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
