Sabine Hemberger, stellv. Fraktionsvorsitzende

Mit großer Mehrheit wurde auf der Sitzung des Jenaer Stadtrates am 18. Januar 2017 der Doppelhaushalt 2017/2018 für die Stadt Jena beschlossen. Nach langen und intensiven Verhandlungen der SPD-Fraktion mit der Stadtverwaltung und innerhalb der Stadtratskoalition ist es gelungen, einen genehmigungsfähigen Haushalt zu erhalten. Damit wurden nun die finanziellen Weichen der Stadt Jena für die nächsten zwei Jahre gestellt.

Für eine verantwortungsvolle Bildungs-, Jugend- und Sozialpolitik wurde dabei ein deutliches Zeichen gesetzt. Trotz der schwierigen Finanzsituation der Stadt Jena hat es die SPD-Fraktion geschafft, auch die für sie wichtigen Punkte durchzusetzen. Dazu zählt insbesondere die notwendige Erhöhung der finanziellen Mittel für den Jugendförderplan. Die Forderung der SPD, die tarifliche Angleichung der Mitarbeiter in der Schulsozialarbeit und in der Jugendsozialarbeit umzusetzen wird damit in zwei Schritten bis Ende 2018 erreicht. Das Netz der Schulsozialarbeit wird gestärkt und ausgebaut - ein wichtiger Schritt in unserer wachsenden Schullandschaft. Der ehrenamtlichen Jugendverbandsarbeit kommen zusätzliche 20.000,00 Euro für neue Initiativen zugute. Die nach den Kürzungen 2015 entstandene Lücke in der Schulbezogenen Jugendarbeit, mit der Arbeitsgemeinschaften an allen weiterführenden Schulen Jena gefördert werden, wird geschlossen. 

Kommentar des Fraktionsvorsitzenden Dr. Jörg Vogel: "Die Debatte um den Jugendförderplan vor zwei Jahren im Rahmen der Haushaltsdiskussion 2015/2016 habe ich in durchaus schmerzlicher Erinnerung. Ich freue mich über das diesmal erreichte Ergebnis. Das ist auch der Beharrlichkeit von Katja Glybowskaja und Christian Gerlitz zu verdanken!"

Für die mittelfristige Finanzplanung der Jahre ab 2019 steht die schwierige Aufgabe, auch hier einen Ausgleich zwischen Einnahmen und Ausgaben zu realisieren. Das Szenario 2030 der wachsenden Stadt bietet Chancen und Risiken, verlangt Augenmaß bei Investitionen und Haushaltsdisziplin. Die SPD-Fraktion wird sich auch hier aktiv in den Diskussionsprozess einbringen.

Zu einer verlässlichen und zukunftsorientierten Finanzpolitik gehört für die SPD in Jena der Abbau von Schulden. Daher bekennt sich die SPD-Fraktion dazu, den eingeschlagenen Weg zur Entschuldung unserer Stadt verantwortlich weiterzugehen.