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Nachrichten zum Thema Stadtrat
18.04.2018 in Stadtrat von SPD Gera
Aufruf zur OB-Stichwahl: Gera hat noch eine Chance – mit Julian Vonarb
Die SPD Gera appelliert an die Wählerinnen und Wähler der Stadt Gera, bei der Stichwahl um das Oberbürgermeister-Amt dem Kandidaten Julian Vonarb ihre Stimme zu geben.
Am 29. April gebe es nur mit dieser Wahlentscheidung noch eine Chance auf eine gute Zukunft für die Stadt.
12.02.2018 in Stadtrat von SPD Suhl
Kommunales Investitionsprogramm in der Stadt Suhl für Deckensanierung von Nebenstraßen einsetzen
12.02.2018. In dem am 25.01.2018 im Land Thüringen verabschiedeten Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 werden Schwerpunkte in der Sozial-, Familien- Jugend- und Bildungspolitik gesetzt. Weiterhin ist ein kommunales Investitionspaket von insgesamt 200 Millionen Euro für Thüringer Kommunen für die Jahre 2018 und 2019 enthalten.
18.09.2017 in Stadtrat von SPD Gera
Im Konflikt um die Anhebung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer zeichnet sich eine Lösung ab
Kaiser weiß Frank Roßner an ihrer Seite
In einem Treffen mit Vertretern des Geraer Theatervereins und des Konzertvereins mit Wolfgang Tiefensee am Freitag im Theatercafé war unter anderem erneut die finanzielle Lage Geras und die Gewerbesteuer Thema. In der Diskussion um die drohende Erhöhung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer in Gera zeichnet sich nunmehr offensichtlich eine Lösung ab. Darauf hat die SPD-Bundestagskandidatin der Region, Elisabeth Kaiser, heute verwiesen.
Im Kern gehe es dabei darum, dass die Anhebung zeitlich gestreckt oder durch eine Veränderung der entsprechenden Vorschrift ganz entfallen kann. Darüber hinaus werde die Art der Einführung der Doppik im städtischen Haushalt zu diskutieren sein, um Einsparungen im städtischen Haushalt zu generieren. Dies habe der Präsident des Landesverwaltungsamts, Frank Roßner, in einem Schreiben an das Thüringer Wirtschaftsministerium am Freitag vorgeschlagen. Bei einem Treffen mit dem Geraer Haushaltausschuss will Roßner heute (Montag) die Details seines Vorschlags und das weitere Vorgehen besprechen.
07.09.2017 in Stadtrat von SPD Gera
Innenminister bei Geraer SPD-Spitze
Innenminister Georg Maier traf bei seinem Antrittsbesuch in Gera die örtliche SPD-Spitze. „Er konnte in einem angenehmen Gespräch die Wogen wieder glätten, die seine Aussagen über die Kreisfreiheit von Gera ausgelöst hatten“, so Kreisvorsitzende Melanie Siebelist.
Thema war natürlich auch die finanzielle Situation der Stadt, wobei die Geraer nicht nur Erwartungen an den Minister und die Landesregierung vortrugen, sondern ihn auch über die zu langsamen Konsolidierungsbemühungen der Rathausspitze in Kenntnis setzten.
03.09.2017 in Stadtrat von SPD Gera
Geraer Gastronomie: weiteres Gespräch mit Minister Tiefensee und Bundestagskandidatin Kaiser
SPD-Bundestagskandidatin Elisabeth Kaiser teilt mit, dass es am 11. September um 13:30 Uhr ein weiteres Gespräch zur Situation in der Gastronomie mit ihr und Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee in Gera geben wird.
„Wir wollen auch die Arbeitnehmerseite hören und gemeinsam über eine Verbesserung der Rahmenbedingungen sprechen.“, erklärt Kaiser. Die Geschäftsführerin der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), Christl Semmisch, sei informiert und erfreut über das Folgegespräch.
23.08.2017 in Stadtrat von SPD Gera
SPD Gera will Gewerbesteuererhöhung abwenden
Nach Gesprächen von SPD-Bundestagskandidatin Elisabeth Kaiser und Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee mit Geraer Bürgerinnen und Bürgern, sieht sie gute Chancen, die aufgrund der Verwaltungsvorschrift zu Bedarfszuweisungen des Landes von der Rechtsaufsicht verlangte Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes von 470 auf 479 v. H. abwenden zu können.
„Mit dem Wirtschaftsminister bin ich mir einig, dass dies ein völlig falsches Signal für Gera wäre“, so Kaiser, die Gera, das Altenburger Land und Greiz im Bundestag vertreten möchte.
06.08.2017 in Stadtrat von SPD Gera
SPD-Fraktion wird durch Hannelore Hauschild verstärkt
In der Geraer SPD-Fraktion wird zukünftig Hannelore Hauschild als Stadtratsmitglied mitarbeiten.
02.07.2017 in Stadtrat von SPD Suhl
Einzelhandelskonzept der Städte Suhl und Zella-Mehlis hat Befürwortung der Suhler SPD-Fraktion
Die CDU-Fraktion brachte einen Antrag hinsichtlich der Erarbeitung eines gemeinsamen Einzelhandelskonzeptes der Städte Suhl und Zella-Mehlis in den Stadtrat ein.
02.07.2017 in Stadtrat von SPD Suhl
SPD-Fraktion für Grundhaften Ausbau der Hohen Feldstraße
Aufgrund eines Antrages der SPD-Fraktion und der Freien Wähler, soll die seit vielen Jahren vorgesehene und immer wieder verschobene Sanierung der Hohen Feldstraße nun vorgenommen werden.
24.06.2017 in Stadtrat von SPD Erfurt
BUGA 2021 – Startschuss für die Nördliche Geraaue
Der Erfurter Stadtrat hat in seiner Sitzung vor der Sommerpause den Vorentwurf sowie den Maßnahmenkatalog zur Umgestaltung der nördlichen Geraaue im Zuge der Bundesgartenschau (BUGA) 2021 und so den Grundsatzbeschluss für die Gestaltung der BUGA-Flächen bestätigt. Hierdurch wurden die Weichen für eine der größten Investitionsmaßnahmen der vergangenen und kommenden Jahre gestellt.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
