„Wir haben durch die KVG Eisenach, im Miteinander mit den privaten Busunternehmen der Region in der VGW Wartburgkreis einen gut funktionierenden Öffentlichen Personennahverkehr, einen der wirtschaftlich besten im ganzen Freistaat. Unsere Schüler werden sicher und pünktlich zum Unterricht befördert, das Liniennetz gewährleistet für alle Bevölkerungsgruppen in Stadt und Kreis Beweglichkeit, zu sozial verträglichen Preisen. Das müssen wir erhalten“, so der einhellige Tenor zur jüngsten öffentlichen Tagung der SPD-Stadtratsfraktion Eisenach im Gasthof „Zum Löwen“ in Eisenach-Stregda.
Die Sozialdemokraten befürworten daher ausdrücklich eine Beschlussvorlage zur Stadtratssitzung Oktober, die beinhaltet, öffentliche Dienstleistungsaufträge zur Einbringung von Personenverkehrsdiensten in der Stadt Eisenach werden auf dem Wege der Direktvergabe an einen internen Betreiber vergeben. Der Oberbürgermeister soll mit dem Beschluss beauftragt werden, eine Direktvergabe an einen internen Betreiber vorzubereiten und die dafür notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Hintergrund ist, Anfang Dezember tritt eine europäische Verordnung in Kraft, die vorschreibt, dass Aufträge für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) europaweit auszuschreiben sind. Bei einer europaweiten Ausschreibung könnten die örtlichen kommunalen und privaten Unternehmen außen vor bleiben. „Anbieter von weit weg könnten sich zudem die lukrativen Linien 1 und 5 im Stadtverkehr rauspicken, eine Beförderung zur Hofferbertaue oder ins Mariental ablehnen“, verweist SPD-Stadtratsmitglied Jürgen Jansen, Beschäftigter bei der KVG Eisenach, auf einen konkreten Aspekt. „Eine Zerschlagung unseres gut funktionierenden ÖPNV, auch Dank engagierter Mitarbeiter, die es manchmal auf den Buslinien mit Fahrgästen nicht einfach haben, darf es nicht geben“, betont SPD-Ratsmitglied Thomas Levknecht. Im Nachbarland Hessen wurden mit europaweiten Ausschreibungen schon ganz unangenehme Erfahrungen gesammelt. Auch in anderen Bundesländern konnten Erwartungen bei Ausschreibungen von Beförderungsleistungen nicht erfüllt werden. „Kleine und mittelständische Unternehmen vor Ort haben die Aufträge verloren. Internationale Verkehrskonzerne bauten ihren Marktanteil aus. Qualität und Wirtschaftlichkeit wurden aber nicht verbessert“, gaben Jürgen Jansen und Thomas Levknecht Erfahrungswerte anderer Bundesländer zur Kenntnis. Die SPD-Fraktion wird daher geschlossen der Beschlussvorlage „Vergabe Dienstleistungen ÖPNV“ zustimmen, hofft zudem auch bei den anderen Fraktionen auf ein klares Bekenntnis zur KVG, deren Gesellschafter die Stadt Eisenach (25,2 %) und der Wartburgkreis (74,8 %) sind. „Eine Direktvergabe der Leistungen ermöglicht es dem Auftraggeber, den Bestand der eigenen kommunalen Verkehrsunternehmen dauerhaft zu sichern. Gleichzeitig bietet eine Direktvergabe die Möglichkeit, die in der Region ansässigen kleinen und mittelständischen Verkehrsunternehmen als Subunternehmer weiterhin mit Leistungen zu betrauen“, argumentiere SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Winter und fand bei allen Anwesenden, Ratsmitgliedern, berufenen Bürgern und Gästen aus Stregda ausdrücklich Zustimmung. „Auch unter Kostengesichtspunkten ist eine Direktvergabe in der Stadt Eisenach positiv zu bewerten, da der Preis pro Fahrplankilometer nicht über dem liegt, was andernorts durch Ausschreibungen erzielt wurde“, argumentierte Jürgen Jansen.
Th. Levknecht
