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Nachrichten zum Thema Stadtrat
14.10.2009 in Stadtrat von SPD Suhl
Hohe Feldstraße
Hoffnung für Hohe Feldstraße
SPD: Schlechter Straßenzustand muss beendet werden
Zunehmend hat der sich seit Jahren verschlechternde Straßenzustand der Hohen Feldstraße den Unmut der Bürger hervorgerufen. Aber nicht nur sie, sondern alle die zwangsweise die Straße benutzen müssen, wie z.B. Handwerker- und Dienstleistungsfahrzeuge, Krankentransporte, Busverkehr beklagen den desolaten Straßenzustand. Der Busverkehr musste u.a. wegen zu hoher verursachter Schäden an den Fahrzeugen infolge erheblicher Tiefe und Größe an Schlaglöchern eingestellt werden. Krankentransporte wissen nicht, wie sie
gefährdete Patienten über die „Kraterlandschaft“ bringen sollen. Für ältere Menschen ist der Weg zu Fuß gefährlich, für junge Leute, die dort wohnen und auch hier bleiben möchten, die Frage, wie lange noch? Mit einem Wort gesagt, unzumutbar. Wir wissen, dass es in unserer Stadt noch viele Straßen in schlechtem Zustand gibt, aber die Hohe Feldstraße nimmt hierbei sicherlich die Spitzenposition ein.
Das zuständige Fachamt Straßenverwaltung der Stadt veranlasste eine Vor-Ort-Begehung und alle Beteiligten stellten die dringende Notwendigkeit einer Instandsetzung fest. Durch das Finanzdezernat wurde die Hohe Feldstraße, wie auch andere Straßen in Suhl, beim Straßenbauamt Südwestthüringen zur Förderung angemeldet. Und wenn es mit der Förderung vielleicht für 2010 klappt, sind durch die Stadt die anteiligen Eigenmittel aufzubringen und die Maßnahme in den HH-Plan 2010 einzuordnen. Dazu hat der Stadtrat das Sagen.
Wir sind zuversichtlich und werden es unterstützen, dass das jahrzehntelange geduldige Warten und Hoffen der Bürger in der Hohen Feldstraße nun endlich zu einem guten Abschluss, sprich der Sanierung der Straße, gebracht wird.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende der SPD
30.09.2009 in Stadtrat von SPD Eisenach
Es muss um die Bürger, die Hilfe bei der Behindertenbeauftragten suchen, gehen!
Ich bin erstaunt, wenn die Fraktionsvorsitzende der „Linken“ Frau May mit dem Stadtratsmitglied von Bündnis 90/Die Grünen Herrn Janus einzelne Mitglieder des ESA- Stadtrates in ihrer Abstimmung beeinflussen wollen. Prangerte gerade die Fraktion Die Linke solche Abstimmungszwänge in der Vergangenheit an.
06.09.2009 in Stadtrat von SPD Suhl
Erhalt der GeWo
SPD: Erhalt der GeWo und Sicherheit für Mieter für uns wichtig
(Zu Leserbrief I. Weiss, FW v. 01.09.2009)
Liebe/r Frau oder Herr Weiss, zu ihrer geäußerten Enttäuschung hinsichtlich der Abstimmung von SPD-Stadträten, muss schon einiges klargestellt werden. Erstens sind uns die GeWo-Mieter keinesfalls „schnurzegal“ wie Sie schreiben, ganz im Gegenteil. Und zweitens, wenn Sie die Diskussionen zum Stadtentwicklungskonzept und die geäußerte Sorge und vielfach unterbreiteten Vorschläge der SPD-Fraktion für die vom Rückbau betroffenen GeWo-Mieter in den letzen Monaten intensiv verfolgt haben, dürfte Ihnen aufgefallen sein, wie ernst es uns um den Erhalt der GeWo und um dauerhaft bezahlbare Wohnungen für ihre Mieter geht.
Dass sich von der SPD-Fraktion einige neu in den Stadtrat gewählten Mitglieder bei dem Beschluss, durch die Stadt 21,4 Mio. € Schulden von der GeWo zu übernehmen, enthalten haben, dafür hatten sie Gründe. Diese waren den Tatsachen geschuldet, dass ein so wichtiger Beschluss derart kurzfristig den Stadträten vorgelegt wurde, dass ihnen nicht die Möglichkeit gegeben war, sich vor so einer für die Stadt folgenschweren Entscheidung, ausreichend über alle Zusammenhänge zu informieren. Z.B. wird die Sanierung der GeWo damit gesichert? Ein komplettes Sanierungskonzept lag nicht vor. Oder welche Auswirkungen wird es künftig auf die städtischen Leistungen haben, z.B. Tierpark, Schwimmbäder, Straßen, finanzielle Unterstützung der Vereine etc.? Diese Sorgen haben sich auch in den in der Stadtratssitzung geführten Diskussionen gezeigt. Wir als SPD-Fraktion haben immer den Erhalt der GeWo im Interesse ihrer Mieter und deren Wohn- und Mietsicherheit in unserer Stadt vertreten und werden das auch weiterhin tun und diesen Prozess mit allen noch zu klärenden Fragen verantwortungsbewusst begleiten. Im übrigen hat sich auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Iris Gleicke unterstützend in diesen Prozess eingebracht.
Wir als Stadträte haben aber auch die Verantwortung für die ganze Stadt und derart schwerwiegende Auswirkungen für unsere Stadt sind verantwortungsbewusst zu prüfen und zu entscheiden.
Karin Müller, Fraktionsvorsitzende
Judith Csutorka, neues Mitglied im Stadtrat
06.09.2009 in Stadtrat von SPD Suhl
Erhalt der GeWo
SPD: Erhalt der GeWo und Sicherheit für Mieter für uns wichtig
(Zu Leserbrief I. Weiss, FW v. 01.09.2009)
Liebe/r Frau oder Herr Weiss, zu ihrer geäußerten Enttäuschung hinsichtlich der Abstimmung von SPD-Stadträten, muss schon einiges klargestellt werden. Erstens sind uns die GeWo-Mieter keinesfalls „schnurzegal“ wie Sie schreiben, ganz im Gegenteil. Und zweitens, wenn Sie die Diskussionen zum Stadtentwicklungskonzept und die geäußerte Sorge und vielfach unterbreiteten Vorschläge der SPD-Fraktion für die vom Rückbau betroffenen GeWo-Mieter in den letzen Monaten intensiv verfolgt haben, dürfte Ihnen aufgefallen sein, wie ernst es uns um den Erhalt der GeWo und um dauerhaft bezahlbare Wohnungen für ihre Mieter geht.
Dass sich von der SPD-Fraktion einige neu in den Stadtrat gewählten Mitglieder bei dem Beschluss, durch die Stadt 21,4 Mio. € Schulden von der GeWo zu übernehmen, enthalten haben, dafür hatten sie Gründe. Diese waren den Tatsachen geschuldet, dass ein so wichtiger Beschluss derart kurzfristig den Stadträten vorgelegt wurde, dass ihnen nicht die Möglichkeit gegeben war, sich vor so einer für die Stadt folgenschweren Entscheidung, ausreichend über alle Zusammenhänge zu informieren. Z.B. wird die Sanierung der GeWo damit gesichert? Ein komplettes Sanierungskonzept lag nicht vor. Oder welche Auswirkungen wird es künftig auf die städtischen Leistungen haben, z.B. Tierpark, Schwimmbäder, Straßen, finanzielle Unterstützung der Vereine etc.? Diese Sorgen haben sich auch in den in der Stadtratssitzung geführten Diskussionen gezeigt. Wir als SPD-Fraktion haben immer den Erhalt der GeWo im Interesse ihrer Mieter und deren Wohn- und Mietsicherheit in unserer Stadt vertreten und werden das auch weiterhin tun und diesen Prozess mit allen noch zu klärenden Fragen verantwortungsbewusst begleiten. Im übrigen hat sich auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Iris Gleicke unterstützend in diesen Prozess eingebracht.
Wir als Stadträte haben aber auch die Verantwortung für die ganze Stadt und derart schwerwiegende Auswirkungen für unsere Stadt sind verantwortungsbewusst zu prüfen und zu entscheiden.
Karin Müller, Fraktionsvorsitzende
Judith Csutorka, neues Mitglied im Stadtrat
06.09.2009 in Stadtrat von SPD Suhl
Barrierefreiheit
Weitere Verbesserungen für Integration behinderter Menschen
SPD: Freude über Realisierung von Maßnahmen für Barrierefreiheit
Dass das Konjunkturpaket nun auch noch Möglichkeiten für Maßnahmen der Barrierefreiheit ermöglicht hat, freut uns als SPD ganz besonders. Seit Jahren haben wir in allen Maßnahmevorschlägen für die Verbesserung der Integration und Teilhabe gehandicapter Menschen am öffentlichen Leben, für einen Fahrstuhl im Alten Rathaus plädiert. Zu allen Veranstaltungen der Tage der Menschen mit Behinderungen haben wir immer wieder unser Bemühen darum zum Ausdruck gebracht. Auch in unserem neuen Parteiprogramm ist es als Maßnahme verankert, wohl wissend, dass es aufgrund der finanziellen Lage der Stadt sehr schwierig werden würde. Dass es nun im Rahmen des Konjunkturpaketes in greifbare Nähe gerückt ist und die Stadträte parteibergreifend sich für diese wichtige Maßnahme entschieden haben, ist besonders erfreulich und anerkennenswert. Haben doch nun körperlich behinderte und ältere Menschen, die zum Treppen steigen nicht in der Lage sind, die Möglichkeit, an den diversen Veranstaltungen im Alten Rathaus, insbesondere im Oberrathaussaal, teilzunehmen.
Nicht minder erfreulich ist, dass sich auch der Stadtrat einmütig für eine behindertengerechte Toilette im Tierpark ausgesprochen hat. Dadurch wird auch hier den betroffenen Menschen ermöglicht, unseren schönen Tierpark zu besuchen. Unser Tierpark wird dadurch für Besucher aus nah und fern noch anziehender und attraktiver. Vielen Dank an unsere Stadtratskolleginnen und –kollegen.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende
28.08.2009 in Stadtrat von SPD Weimar
Kobelt und Steinbrück fordern OB heraus
Die Weimarer Stadträte Roberto Kobelt (Bündnis 90/ Die Grünen) und Sven Steinbrück(SPD) wetten mit dem Oberbürgermeister Stefan Wolf(SPD), dass er es nicht schafft zum Zwiebelmarktlauf am 10.10. einen Weimarer zu finden, der auf der 10km Strecke schneller läuft als der schnellste Stadtrat.
27.08.2009 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
Wilfried Präger zum Beigeordneten gewählt
Am 27.08.2009 wurde der Altenburger Sozialdemokrat Wilfried Präger zum zweiten ehrenamtlichen Beigeordneten der Stadt Altenburg gewählt.
17.08.2009 in Stadtrat von SPD Weimar
Ohne Bürgernähe an der Buttelstedter Straße
Die Brücke des Fahrradwegs ist baufällig. Das ist sie nicht erst seit gestern. Mangelnde Wartung und der Zahn der Zeit führte dazu. Nun ist sie gesperrt und es gibt Beschwerden. Die Frage drängt sich auf: Hätte man sie sperren müssen, bevor eine zügige Sanierung vorbereitet war?
Die Behauptung sei erlaubt: Nein, das hätte man nicht!
11.08.2009 in Stadtrat von SPD Wartburgkreis
SPD Unterbreizbach: Konsequent an der Umsetzung des Kommunalwahlprogramms
Hat bald ausgedient, das alte Gebäude des Jugendfreizeitzentrums Unterbreizbach , SPD Ortsvereinsvorsitzender Peter van der Weth und SPD
Fraktionsvorsitzender Bernd Niebergall vor Ort.
Zügig gehen die Mitglieder des SPD Ortsvereins Unterbreizbach und die Mitglieder der SPD Gemeinderatsfraktion an die Umsetzung der Vorhaben aus ihrem Kommunalwahlprogramm.
Auf der letzen gemeinsamen Sitzung wurden dazu Arbeitsgruppen gebildet.
SPD Fraktionsvorsitzender Bernd Niebergall informierte über Besetzung seiner Fraktion in den Ausschüssen der Bergbaugemeinde
05.08.2009 in Stadtrat von SPD Weimar
Geordnete Diskussion hat Vorrang
Die SPD Fraktion unterstützt das Votum des Hauptausschusses die Neuerrichtung des Bauhausmuseums in den Ausschüssen vorzubereiten.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
