Hendrik Amm

Am Montag, dem 26. Oktober 2009 hat sich die Jenaer SPD auf ihrer Mitgliederversammlung mit großer Mehrheit für eine Koalition mit CDU und Grünen im Stadtrat ausgesprochen. Der SPD Ortsverein Jena-Nord unterstützt diese Entscheidung und wird die Umsetzung der Anliegen aus dem Kommunalwahlprogramm kritisch begleiten.

"Die CDU ist nicht mein Wunschpartner", erklärt der 29jährige Vorsitzende der SPD Basisgruppe im Norden Jenas. Und Amm weiter: "Aber man muss nüchtern feststellen, dass die Voraussetzungen für eine Altnernative mit den Linken noch nicht vorhanden sind. Und zwar sowohl auf Seiten der Linken, als auch auf Seiten der SPD."

Der SPD Ortsverein Jena-Nord hatte sich unmittelbar vor der Mitgliederversammlung am vergangenen Montag getroffen, um über den Koalitionsvertrag zu beraten. Wichtig für die Zustimmung der Mitglieder war dabei u. a., dass sich das zentrale Anliegen der Basisgruppe, die Forderung nach sozialem Wohnungsbau, im Koalitionsvertrag deutlich wieder findet. "Es kommt jetzt darauf an, die beschlossenen Maßnahmen, wie die für die einzelnen Stadtquartiere so wichtigen Parkraumkonzepte, oder die Vergaberegelung für öffentliche Aufträge zügig umzusetzen", meint Hendrik Amm.

Die Basisgruppe pocht auch auf das Kommunalwahlprogramm der SPD. Darin wurde festgehalten, dass die Stadt gemeinsam mit Land und Bund schrittweise die Kita-Beiträge beitragsfrei gestalten will. Hinter diesen Beschluss der SPD-Mitgliederversammlung darf man nicht zurückfallen. Deshalb sei die ins Spiel gebrachte Kita-Erhöhung für eine bestimmte Altersgruppe abzulehnen. Die ebenfalls ins Spiel gebrachte finanzielle Beteiligung der Vereine an den Betriebskosten ihrer Sportstätten findet bei Hendrik Amm keine Zustimmung. Und Amm weiter: "Die Vereine leisten generationenübergreifend einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag, auch und gerade für diejenigen, die sich kein Fitnessstudio leisten können." Die städtische Förderung des Sports sollte schwerpunktmäßig auf Breiten- und insbesondere Kinder- und Jugendsport liegen. Ein Satz den die SPD selbst erst 2007 im Kreisvorstand beschlossen hat. Antragsteller damals: SPD Ortsverein Jena-Nord.