SPD Thüringen Portal

10.03.2012 in Internationales von Christian Hühn

Die europäische Idee ist wichtiger denn je

In einem Interview mit dem Internetportal spd.de äußert sich der Präsident des Europäischen Parlamentes und EU-Beauftragte des SPD-Parteivorstands, Martin Schulz, zu aktuellen europapolitischen Fragen.

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09.03.2012 in Internationales von Kreistagsfraktion Gotha

Reichstein zu Besuch beim Internationalen Frauentreff

Die Fraktionsvorsitzende Frau Gabriele Reichstein besuchte anläßlich des Internationalen Frauentages den Internationalen Frauentreff im Multikulturellen Zentrum Stadt und Landkreis Gotha. In einer guten Atmosphäre traf Sie sich mit Frauen aus Armenien, Afghanistan, Irak, Rumänien, Bulgarien, Italien, Syrien, Russland, Aserbaidschan, Iran. Internationaler Frauentreff im Multikulturellen Zentrum Stadt und Landkreis Gotha

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07.03.2012 in Internationales von SPD Zella-Mehlis

Frauen sind in Deutschland und Thüringen noch weit von echter Gleichberechtigung entfernt / Gesetzlicher Mindestlohn ist

„Nicht nur anlässlich des Weltfrauentages müssen wir uns wieder bewusst machen, dass Frauen in Deutschland noch immer nicht gleichberechtigt sind“, erklärt Uwe Schlütter, Bürgermeisterkandidat der SPD Zella-Mehlis.

Er verweist in diesem Zusammenhang auf eine aktuelle Studie der OECD, die zeige, dass die Einkommensunterschiede zwischen Männern und Frauen in Deutschland überdurchschnittlich hoch seien. „In Deutschland verdienen vollzeitbeschäftigte Frauen im Schnitt 21,6 Prozent weniger als Männer. Das muss endlich ein Ende haben“, fordert der SPD-Politiker.

Das Lohngefälle sei unter anderem deshalb so hoch, da Frauen die Mehrheit der Beschäftigten im Niedriglohnsektor stellten. „Wir brauchen auch daher einen gesetzlichen Mindestlohn, damit Reinigungskräfte, Friseurinnen oder Kassiererinnen endlich ein höheres Einkommen erhalten und die Lohnunterschiede zwischen Männern und Frauen abgemildert werden“, so Schlütter. Außerdem arbeiteten Frauen häufiger als Männer in sozialen, zumeist schlechter bezahlten, Beschäftigungen.

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27.02.2012 in Internationales von Regine Kanis

Abschiebestopp: Innenminister gibt SPD-Forderung nach

„Damit ist der Innenminister einen notwendigen Schritt gegangen“, begrüßt Regine Kanis den von Innenminister Jörg Geibert angekündigten Abschiebestopp für syrische Flüchtlinge. Diesen hatte die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion in der vergangenen Woche mit Nachdruck gefordert.

Laut Innenministerium sind die Asylanträge von 63 Personen rechts- oder bestandskräftig abgelehnt wurden. Diese hätten kein Bleiberecht erhalten, weil die politische Situation in Syrien damals von der Landesregierung anders eingeschätzt wurde oder keine humanitären Gründe vorgelegen hatten.

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21.02.2012 in Internationales von Wolfgang Lemb

"Acta aus - Demokratie an!" - Unzählige Proteste am 25.02.2012 in Europa gegen ACTA und IPRED

Nachdem „ACTA“, ein Vorhaben der EU-Kommission, Ende 2011 bekannt wurde, formierte sich Widerstand gegen das Abkommen, welches zum Völkerrecht erklärt werden sollte. Kritiker sehen Bürgerrechte und die Meinungsfreiheit bedroht. Dazu zählt auch die Durchführung von Strafmaßnahmen, ohne dass die Beschuldigten gehört werden müssen. Bisher besitzt jeder Mensch in Europa das Recht auf ein unabhängiges Gerichtsverfahren, sollte er einer verbotenen Tat beschuldigt werden. Durch ACTA würde dieses Recht beseitigt werden.

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20.02.2012 in Internationales von Regine Kanis

SPD-Landtagsfraktion fordert Abschiebestopp nach Syrien

Presseerklärung
Erfurt, 20. Februar 2012

„Wir müssen auf die Eskalation von Willkür und Gewalt in Syrien reagieren“, sagt Regine Kanis, die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, und fordert einen Abschiebestopp für syrische Flüchtlinge.

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06.02.2012 in Internationales von Regine Kanis

Abschiebestopp angesichts der dramatischen Wetterlage Kanis appelliert an den Innenminister

Presseerklärung vom 6. Februar 2012

„Wir können die Menschen nicht in bittere Kälte und Not schicken.“ Mit diesen Worten appelliert Regine Kanis, migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, erneut an Innenminister Geibert, die Abschiebungen in Balkanstaaten so lange auszusetzen, bis sich die Wetterlage entscheidend verbessert hat.

„In Serbien herrscht derzeit der Ausnahmezustand, wegen extrem starken Schneefalls sind dort tausende Menschen von der Außenwelt abgeschnitten“, sagt Kanis. Im benachbarten Kosovo oder in Montenegro sei ebenfalls tiefster Winter mit klirrender Kälte und Schnee.

„Es ist daher ein Gebot der Menschlichkeit, in den kommenden Wochen von Abschiebungen abzusehen“, betont die Abgeordnete. Der Innenminister müsse angesichts der extremen Witterungsbedingungen seine Abschiebepraxis endlich ändern.

Regine Kanis kündigt zudem an, dass sie bei der geplanten Informationsreise des Innenausschusses in den Kosovo besonderes Augenmerk auf die Wohnsituation der Roma und von anderen Minderheiten und ihrer Versorgung mit Heizmaterialien sowie warmer Kleidung legen werde.

„Ich will mich vor Ort davon überzeugen, ob die vom Innenminister bei einer Reise im Sommer gewonnen positiven Eindrücke den winterlichen Realitäten standhalten oder nicht“, sagt Kanis.

18.01.2012 in Internationales von Juso-Portal Thüringen

Jusos und Flüchtlingsrat fordern Winter-Abschiebestopp

Eine gemeinsame Resolution für einen Abschiebestopp in den Kosovo, Montenegro, Albanien und Serbien, die von den Thüringer Jusos und dem Thüringer Flüchtlingsrat initiiert wurde, haben innerhalb kurzer Zeit 18 Organisationen* unterzeichnet.

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09.12.2011 in Internationales von Thomas Liehr

Ronneburger SPD-Vorsitzender kritisiert im Rahmen des "Tags der Menschenrechte" die Menschenrechtsverletzungen der BRD

Kommenden Samstag jährt sich zum 63. Male die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die am 10. Dezember 1948 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet worden ist. Die universelle Erklärung enthält grundlegende Ansichten über die Rechte, die jedem Menschen zustehen.

Thomas Liehr, Vorsitender der SPD Ronneburg kritisiert, dass die Menschenrechte auch in Deutschland im Jahr 2011 nicht gänzlich befolgt werden.

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09.12.2011 in Internationales von Wolfgang Lemb

Briefe können Leben retten - Wolfgang Lemb zum Tag der Menschenrechte

Kommenden Samstag jährt sich zum 63. Male die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die am 10. Dezember 1948 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet worden ist. Die universelle Erklärung enthält grundlegende Ansichten über die Rechte, die jedem Menschen zustehen.

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