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Nachrichten zum Thema Internationales
03.10.2012 in Internationales von SPD Thüringen
Der „Rote Bock 2012“ geht an Boris Tadic
Am 1. November 2012 erhält der Vorsitzende der Demokratischen Partei Serbiens, Boris Tadic, von 2004 bis 2012 Präsident der Republik Serbien im Gothaer Tivoli, der Gründungsstätte der deutschen Sozialdemokratie, die Auszeichnung „Der rote Bock 2012“.
24.04.2012 in Internationales von Regine Kanis
Ausländerbeauftragte macht sich für Betroffene stark
Erfurt, 24. April 2012
Presseerklärung
Die Thüringer Ausländerbeauftragte ist eine harte Arbeiterin zur Entwicklung einer Willkommenskultur in Thüringen.“ Regine Kanis, die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, würdigt anlässlich des Jubiläums 20 Jahre Thüringer Ausländerbeauftragter, vor allem die Arbeit der derzeitigen Ausländerbeauftragten Petra Heß.
11.03.2012 in Internationales von Uwe Schlütter
Jahrestag des Fukushima-Unglücks: Förderung erneuerbarer Energien darf nicht reduziert werden
„Ich habe die schrecklichen Bilder vom Erdbeben, vom Tsunami und von den zerstörten Reaktoren in Fukushima noch genau vor Augen“, so Uwe Schlütter, Bürgermeisterkandidat der SPD Zella-Mehlis. „Nach Tschernobyl wurde der Super-GAU erneut bittere Realität. Wir gedenken in diesen Tagen den unzähligen Opfern.“ Doch die Umweltkatastrophe habe nicht nur das Hochtechnologieland im fernen Osten erschüttert. Auch in Deutschland hat dieses Unglück folgen.
„Ein Umdenken hat eingesetzt. Während die schwarz-gelbe Regierung kaum ein Vierteljahr zuvor den Ausstieg aus dem Atomausstieg beschlossen hat, haben CDU und FDP die ewigen Maurer in der Atomdebatte ihren Standpunkt geändert“, erinnert der SPD-Politiker.
„Doch das betrifft leider nur den Standpunkt zur Atomenergie in der Öffentlichkeit“, kritisiert Schlütter. „In Wirklichkeit betreibt die Bundesregierung eine genau entgegen gesetzte Politik. „Der Atomausstieg ist trotz offizieller Beteuerungen noch längst nicht besiegelt.“ Das mache vor allem die derzeitige Diskussion über die Solarstromförderung deutlich.
10.03.2012 in Internationales von Christian Hühn
Die europäische Idee ist wichtiger denn je
In einem Interview mit dem Internetportal spd.de äußert sich der Präsident des Europäischen Parlamentes und EU-Beauftragte des SPD-Parteivorstands, Martin Schulz, zu aktuellen europapolitischen Fragen.
27.02.2012 in Internationales von Regine Kanis
Abschiebestopp: Innenminister gibt SPD-Forderung nach
„Damit ist der Innenminister einen notwendigen Schritt gegangen“, begrüßt Regine Kanis den von Innenminister Jörg Geibert angekündigten Abschiebestopp für syrische Flüchtlinge. Diesen hatte die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion in der vergangenen Woche mit Nachdruck gefordert.
Laut Innenministerium sind die Asylanträge von 63 Personen rechts- oder bestandskräftig abgelehnt wurden. Diese hätten kein Bleiberecht erhalten, weil die politische Situation in Syrien damals von der Landesregierung anders eingeschätzt wurde oder keine humanitären Gründe vorgelegen hatten.
21.02.2012 in Internationales von Wolfgang Lemb
"Acta aus - Demokratie an!" - Unzählige Proteste am 25.02.2012 in Europa gegen ACTA und IPRED
![Die Demo in Gera startet 14:30 Uhr am Hauptbahnhof. [Foto: Thomas Liehr]](/images/thumbs/acta_enrico.jpg)
Nachdem „ACTA“, ein Vorhaben der EU-Kommission, Ende 2011 bekannt wurde, formierte sich Widerstand gegen das Abkommen, welches zum Völkerrecht erklärt werden sollte. Kritiker sehen Bürgerrechte und die Meinungsfreiheit bedroht. Dazu zählt auch die Durchführung von Strafmaßnahmen, ohne dass die Beschuldigten gehört werden müssen. Bisher besitzt jeder Mensch in Europa das Recht auf ein unabhängiges Gerichtsverfahren, sollte er einer verbotenen Tat beschuldigt werden. Durch ACTA würde dieses Recht beseitigt werden.
20.02.2012 in Internationales von Regine Kanis
SPD-Landtagsfraktion fordert Abschiebestopp nach Syrien
Presseerklärung
Erfurt, 20. Februar 2012
„Wir müssen auf die Eskalation von Willkür und Gewalt in Syrien reagieren“, sagt Regine Kanis, die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, und fordert einen Abschiebestopp für syrische Flüchtlinge.
06.02.2012 in Internationales von Regine Kanis
Abschiebestopp angesichts der dramatischen Wetterlage Kanis appelliert an den Innenminister
Presseerklärung vom 6. Februar 2012
„Wir können die Menschen nicht in bittere Kälte und Not schicken.“ Mit diesen Worten appelliert Regine Kanis, migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, erneut an Innenminister Geibert, die Abschiebungen in Balkanstaaten so lange auszusetzen, bis sich die Wetterlage entscheidend verbessert hat.
„In Serbien herrscht derzeit der Ausnahmezustand, wegen extrem starken Schneefalls sind dort tausende Menschen von der Außenwelt abgeschnitten“, sagt Kanis. Im benachbarten Kosovo oder in Montenegro sei ebenfalls tiefster Winter mit klirrender Kälte und Schnee.
„Es ist daher ein Gebot der Menschlichkeit, in den kommenden Wochen von Abschiebungen abzusehen“, betont die Abgeordnete. Der Innenminister müsse angesichts der extremen Witterungsbedingungen seine Abschiebepraxis endlich ändern.
Regine Kanis kündigt zudem an, dass sie bei der geplanten Informationsreise des Innenausschusses in den Kosovo besonderes Augenmerk auf die Wohnsituation der Roma und von anderen Minderheiten und ihrer Versorgung mit Heizmaterialien sowie warmer Kleidung legen werde.
„Ich will mich vor Ort davon überzeugen, ob die vom Innenminister bei einer Reise im Sommer gewonnen positiven Eindrücke den winterlichen Realitäten standhalten oder nicht“, sagt Kanis.
18.01.2012 in Internationales von Juso-Portal Thüringen
Jusos und Flüchtlingsrat fordern Winter-Abschiebestopp
Eine gemeinsame Resolution für einen Abschiebestopp in den Kosovo, Montenegro, Albanien und Serbien, die von den Thüringer Jusos und dem Thüringer Flüchtlingsrat initiiert wurde, haben innerhalb kurzer Zeit 18 Organisationen* unterzeichnet.
09.12.2011 in Internationales von Thomas Liehr
Ronneburger SPD-Vorsitzender kritisiert im Rahmen des "Tags der Menschenrechte" die Menschenrechtsverletzungen der BRD
Kommenden Samstag jährt sich zum 63. Male die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die am 10. Dezember 1948 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet worden ist. Die universelle Erklärung enthält grundlegende Ansichten über die Rechte, die jedem Menschen zustehen.
Thomas Liehr, Vorsitender der SPD Ronneburg kritisiert, dass die Menschenrechte auch in Deutschland im Jahr 2011 nicht gänzlich befolgt werden.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
