SPD Thüringen Portal

26.01.2014 in Internationales von SPD Thüringen

Thüringer SPD auf Kurs Europa/ Taubert: „Europa – unsere einzige Chance für eine erfolgreiche Zukunft“

„Mit Jakob von Weizsäcker stellt Thüringen auf den bundesweiten Liste der SPD einen der profiliertesten Europakenner, den wir in Deutschland vorzuweisen haben. Thüringen hat einen festen Platz in Europa – das werden wir bei der Wahl zum europäischen Parlament deutlich machen“, unterstreicht SPD-Landeschef Christoph Matschie. „Wir wollen ein Europa der Bürger. Deshalb gilt es, die Macht der Finanzmärkte einzudämmen. Nicht noch einmal darf der Steuerzahler die Zeche bezahlen. Deshalb sind wir für die rasche Einführung einer Finanz-Transaktionssteuer“, so Matschie.

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20.10.2013 in Internationales von SPD Thüringen

SPD Thüringen nominiert Jakob von Weizsäcker als Spitzenkandidaten für die Europawahl 2014

Auf ihrer Europadelegiertenkonferenz am Freitagabend in Erfurt stimmten sich die Thüringer Sozialdemokraten auf den Europawahlkampf im nächsten Jahr ein. Die 170 Delegierten wählten den Volkswirt Jakob von Weizsäcker zum Thüringer Spitzenkandidaten für die Europawahl im nächsten Jahr. Von Weizsäcker sprach sich in seiner Rede für eine europäische Bankenunion aus: „Wir brauchen Solidarität mit den Menschen und nicht mit den Banken“, so von Weizsäcker. Im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa schlug von Weizsäcker eine europäische Arbeitslosenversicherung vor. „Die gegenwärtige Krise ist die wohl größte, die die Union in ihrer Geschichte durchzustehen hatte. Jetzt hängt es von uns ab, ob wir sie als große Chance nutzen“, rief von Weizsäcker den Delegierten zu.

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11.04.2013 in Internationales von Linke Politik für Gera: Jusos

11.04.2013 - "Wir für Demokratie – Tag und Nacht für Toleranz"

Die Jusos Gera unterstützen die bundesweite Aktion "Wir für Demokratie – Tag und Nacht für Toleranz". Für einen Trailer des Offenen Kanal Geras äußerte sich Maik Gerstner zum Thema Demokratie. "Demokratie bedeudet für mich Mitbestimmung. Und das setzt ein tolerantes Miteinander voraus."

22.11.2012 in Internationales von Regine Kanis

Residenzpflicht in Thüringen

Pressemitteilung vom 21.11.2012

Asylsuchende können sich in ganz Hessen frei bewegen / SPD-Fraktion: Thüringen muss folgen

„Hessen ist mit gutem Beispiel vorangegangen – Thüringen muss folgen“ – so kommentiert die SPD-Landtagsabgeordnete Regine Kanis die Entscheidung der hessischen Landesregierung, die sogenannte „Residenzpflicht“ zu erweitern. Damit sei die hessische Landesregierung einem Antrag der dortigen SPD-Fraktion gefolgt. Diese hatte die Ausweitung auf das gesamte Bundesland seit langem gefordert.

Thüringens Innenminister Geibert solle sich ein Beispiel an seinem hessischen Kollegen nehmen und seine nach wie vor ablehnende Haltung in dieser Frage überdenken, so die Sprecherin für ausländische Mitbürger und Flüchtlinge der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. „Diesen Menschen - den Asylsuchenden - eine größere Bewegungsfreiheit in unserem Land zu ermöglichen, bleibt eines der Grundanliegen von uns Sozialdemokraten.“

Gebe Geibert seine starre Haltung nicht auf, dann bleibe Thüringen Schlusslicht im Ländervergleich. Trotz eines im Frühjahr 2011 gefassten Kabinettsbeschlusses, der Asylsuchenden in Thüringen einen größeren Bewegungsradius zugesteht, seien die hiesigen Aufenthaltsregelungen nämlich nach wie vor besonders streng.

02.11.2012 in Internationales von SPD Thüringen

„Roter Bock“ 2012 geht an Boris Tadic

Der „Rote Bock“ 2012 wurde am 1. November 2012 im Gothaer Tivoli an den ehemaligen Staatspräsidenten der Republik Serbien verliehen.

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03.10.2012 in Internationales von SPD Thüringen

Der „Rote Bock 2012“ geht an Boris Tadic

Am 1. November 2012 erhält der Vorsitzende der Demokratischen Partei Serbiens, Boris Tadic, von 2004 bis 2012 Präsident der Republik Serbien im Gothaer Tivoli, der Gründungsstätte der deutschen Sozialdemokratie, die Auszeichnung „Der rote Bock 2012“.

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19.05.2012 in Internationales von Linke Politik für Gera: Jusos

19.05.2012 - Demonstration: Für die Freiheit im Internet ACTA stoppen

Am Samstag, den 19. Mai 2012 fand die dritte Demonstration der Jusos Gera gegen das geplante ACTA-Abkommen statt. Beginn war 14:00 Uhr am Hauptbahnhof Gera, es folgte ein Demonstrationszug durch Geras Innenstadt mit Zwischenkundgebungen und endete wieder am Haupftbahnhof.

Ziel der Demo war es die Geraer Bevölkerung über das Thema ACTA zu informieren, was nach Einschätzung des Vorsitzenden Maik Gerstner auch gelang: "Es waren viele Menschen in der Stadt, die entweder einkaufen waren oder zum public viewing. Einige von ihnen sind kurz stehen geblieben und haben sich die Redebeiträge angehört."

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24.04.2012 in Internationales von Regine Kanis

Ausländerbeauftragte macht sich für Betroffene stark

Erfurt, 24. April 2012

Presseerklärung

Die Thüringer Ausländerbeauftragte ist eine harte Arbeiterin zur Entwicklung einer Willkommenskultur in Thüringen.“ Regine Kanis, die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, würdigt anlässlich des Jubiläums 20 Jahre Thüringer Ausländerbeauftragter, vor allem die Arbeit der derzeitigen Ausländerbeauftragten Petra Heß.

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11.03.2012 in Internationales von SPD Zella-Mehlis

Jahrestag des Fukushima-Unglücks: Förderung erneuerbarer Energien darf nicht reduziert werden

„Ich habe die schrecklichen Bilder vom Erdbeben, vom Tsunami und von den zerstörten Reaktoren in Fukushima noch genau vor Augen“, so Uwe Schlütter, Bürgermeisterkandidat der SPD Zella-Mehlis. „Nach Tschernobyl wurde der Super-GAU erneut bittere Realität. Wir gedenken in diesen Tagen den unzähligen Opfern.“ Doch die Umweltkatastrophe habe nicht nur das Hochtechnologieland im fernen Osten erschüttert. Auch in Deutschland hat dieses Unglück folgen.
„Ein Umdenken hat eingesetzt. Während die schwarz-gelbe Regierung kaum ein Vierteljahr zuvor den Ausstieg aus dem Atomausstieg beschlossen hat, haben CDU und FDP die ewigen Maurer in der Atomdebatte ihren Standpunkt geändert“, erinnert der SPD-Politiker.
„Doch das betrifft leider nur den Standpunkt zur Atomenergie in der Öffentlichkeit“, kritisiert Schlütter. „In Wirklichkeit betreibt die Bundesregierung eine genau entgegen gesetzte Politik. „Der Atomausstieg ist trotz offizieller Beteuerungen - noch längst nicht besiegelt.“ Das mache vor allem die derzeitige Diskussion über die Solarstromförderung deutlich.

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11.03.2012 in Internationales von Uwe Schlütter

Jahrestag des Fukushima-Unglücks: Förderung erneuerbarer Energien darf nicht reduziert werden

„Ich habe die schrecklichen Bilder vom Erdbeben, vom Tsunami und von den zerstörten Reaktoren in Fukushima noch genau vor Augen“, so Uwe Schlütter, Bürgermeisterkandidat der SPD Zella-Mehlis. „Nach Tschernobyl wurde der Super-GAU erneut bittere Realität. Wir gedenken in diesen Tagen den unzähligen Opfern.“ Doch die Umweltkatastrophe habe nicht nur das Hochtechnologieland im fernen Osten erschüttert. Auch in Deutschland hat dieses Unglück folgen.
„Ein Umdenken hat eingesetzt. Während die schwarz-gelbe Regierung kaum ein Vierteljahr zuvor den Ausstieg aus dem Atomausstieg beschlossen hat, haben CDU und FDP die ewigen Maurer in der Atomdebatte ihren Standpunkt geändert“, erinnert der SPD-Politiker.

„Doch das betrifft leider nur den Standpunkt zur Atomenergie in der Öffentlichkeit“, kritisiert Schlütter. „In Wirklichkeit betreibt die Bundesregierung eine genau entgegen gesetzte Politik. „Der Atomausstieg ist trotz offizieller Beteuerungen noch längst nicht besiegelt.“ Das mache vor allem die derzeitige Diskussion über die Solarstromförderung deutlich.

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