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Nachrichten zum Thema Internationales
28.10.2010 in Internationales von Regine Kanis
Informationsfahrt zu den Europäischen Gemeinschaften
Vom 24. bis 26. Oktober nahm ich an einr Informationfahrt nach Brüssel und Luxemburg teil, die durch das Europäische Informations- Zentrum in der Thüringer Staatskanzlei vorbereitet und durch Dr. Görgmaier geleitet wurde.
Bei Gesprächen im Europäischen Parlament, beim Rat der Europäischn Union, im Europäischen Informationszentrum sowie in der Generaldirektion für Regionalpolitik konnten wir uns über aktuelle Themen und Probleme informieren. Dabei hat der Lissabonner - Vertrag mit den Veränderungen der Struktur der EU und seinen Gremien im Rat der EU, die Rolle des ECOFIN in der Finanz- und Eurokrise, sowie der Haushalt der EU bei Gesprächen mit Vertretern der Europäischen Kommission und die regionale Förderung insbesondere für Thüringen eine besondere Rolle eingenommen.
28.07.2010 in Internationales von Dorothea Marx
Ja zu mehr Bürgermitsprache auf Bundesebene - „Europäische Bürgerinitiative“ endlich mit Leben füllen
Die SPD-Landtagsfraktion Thüringen unterstützt den Wunsch der Bürger für mehr unmittelbare Mitbestimmung auf Bundesebene. Dorothea Marx, die justiz- und europapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, verweist auf eine heute veröffentlichte Emnid-Umfrage, wonach sich vor allem jüngere Menschen für mehr Bürgerbegehren und Volksentscheide aussprechen.
03.03.2010 in Internationales von SPD Thüringen
Bundestag verlängert Mandat zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan
In der vergangenen Woche hat die SPD-Bundestagsfraktion mit breiter Mehrheit der Verlängerung des Mandates zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan zugestimmt. Vorausgegangen war eine öffentliche Diskussion, die die SPD in den vergangenen Monaten bestimmt hat.
26.02.2010 in Internationales von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Afghanistan-Strategie der SPD im ISAF-Mandat umgesetzt
Der Deutsche Bundestag hat heute in namentlicher Abstimmung dem neuen Afghanistan-Mandat mehrheitlich zugestimmt. Zu meinem „Ja“ möchte ich folgendes bemerken:
Das neue Mandat folgt nun dem von SPD angestrebten Strategiewechsel hin zu einer Beendigung der Afghanistan-Mission. Deutschland geht so den Weg der Verantwortung, den Weg der Verlässlichkeit gegenüber unseren Bündnispartnern und den Weg der Solidarität mit den Menschen in Afghanistan.
07.12.2009 in Internationales von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Afghanistan ist umstritten
Am 3. Dezember verlängerte der Deutsche Bundestag das Afghanistanmandat der Bundeswehr. "Ein stabiles Afghanistan liegt in unserem Interesse. Die afghanische Regierung ist noch nicht in der Lage in allen Teilen des Landes eigenständig für Sicherheit und Stabilität zu sorgen. Die Fortsetzung des internationalen Engagements ist erforderlich, um einen Rückfall Afghanistans in die Zeit des Bürgerkrieges und der Terrorherrschaft der Taliban zu verhindern. Dies könnte die gesamte Region destabilisieren. Afghanistan könnte erneut zum Rückzugsraum des internationalen Terrorismus werden. Dann wäre auch Pakistan, das ebenfalls von Taliban bedroht wird, gefährdet-ein Land mit Atomwaffen. Auch Deutschland wäre unmittelbar davon betroffen", so Steffen Lemme.
11.05.2009 in Internationales von Dorothea Marx
Europa geht uns alle an
Europa geht uns alle an! Was in Brüssel und Straßburg entschieden wird, hat oft unmittelbare und weitreichende Auswirkungen für uns in Deutschland. Entscheiden Sie deshalb am 7. Juni mit, welche Richtung Europa einschlagen soll.
Wofür die SPD steht, haben wir in unserem ersten TV-Spot für die Europawahl kurz und klar zusammengefasst: Wir wollen ein Europa der Verantwortung - mit klaren Regeln und fairen Löhnen für alle. Wir wollen ein Europa, das sozial und demokratisch ist. Ein weiterer Spot kommt in den nächsten Tagen.
05.05.2009 in Internationales von SPD Gera
Gera liegt mitten in Europa
Diskussionsrunde mit dem Thüringer Kandidaten für das Europaparlament, Holger Poppenhäger
Was geht uns Europa an? So war die Diskussionsrunde überschrieben, in der sich unser Thüringer Kandidat für das Europaparlament, Holger Poppenhäger, vorstellte. Eingeladen hatte der Kreisvorstand Gera in die Gaststätte Heinrichsbrücke, dem neuen Domizil des Fördervereins Tanzen.
14.04.2009 in Internationales von AfA Thüringen
Weichenstellung für Europa - Europäische Schornsteinfeger tagen in Erfurt
Das ICU-Präsidium tagte am 6./7. April in Erfurt Im zwanzigsten Jahr seiner Gründung fand Anfang April die Tagung des ICU-Präsidiums im Innovationszentrum Schornsteinfegerhandwerk© in Erfurt statt. Die ICU ist der internationale Verband der Gewerkschaften des Schornsteinfegerhandwerks. AfA-Landesvorsitzender und Landtagskandidat Frank Weber steht der ICU seit 2001 al Präsident vor.
10.03.2009 in Internationales von SPD-Kreisverband Greiz
Deutschland zeigt Flagge für Tibet
Heute, am 10. März 2009, ist der 50. Jahrestag des Tibetischen Volksaufstands. Wie schon die letzten Jahre zuvor hängt die Flagge Tibets an dem Fenster des Bürgerbüros von MdL Heike Taubert (SPD).
26.07.2008 in Internationales von SPD-Kreisverband Greiz
Jeder Cent kommt an und hilft
Der Greizer Wolfgang Seifert übergibt Spende an Kinderheim in Kathmandu
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
