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Nachrichten zum Thema Stadtrat
20.08.2010 in Stadtrat von SPD Suhl
Statistikern trotzen und dagegen klotzen
Den Statistikern trotzen und dagegen klotzen
Für Suhler SPD ist gemeinsames Handeln Aller im Interesse der Stadt entscheidend
Dass Suhl lt. Landesamt für Statistik 2030 auf 23.000 Einwohnern sinken soll, hat bei uns als SPD sofort wieder den Kampfinstinkt initiiert, das kann, darf und soll nicht sein. Denn bereits vor gut einem Jahr, als das Integrierte Stadtentwicklungskonzept diskutiert und verabschiedet wurde, gab es zu den prognostizierten 25.000 – 30.000 Einwohnern von unserer Seite Kritik dahingehend, sich damit nicht abzufinden, sondern mit Maßnahmen dagegen zu halten. Mit Maßnahmen, die in erster Linie Arbeit, Wohnen, Gesundheits-betreuung, Bildung, Kultur, Sport usw. betreffen. Für die Schaffung von Arbeitsplätzen war für uns immer die Erschließung weiterer Gewerbegebiete wichtig, deshalb unterstützen wir die Erschließung des Sehmars, aber auch das Kirchenwäldchen in Suhl-Nord bis Goldlauter wurde seit Jahren von uns vorgeschlagen. Wichtig für uns ist auch, dass die Stadt mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln den Abbau bzw. Abzug von Arbeitsplätzen in Firmen, Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen verhindert. Bei der Umsetzung des Stadtentwicklungskonzeptes ist das Wichtigste, dass nicht nur abgerissen wird, sondern den vom Abriss betroffenen Menschen rechtzeitig entsprechender alternativer bezahlbarer Wohnraum angeboten wird. Sie dürfen nicht in ihrer persönlichen Zukunft verunsichert werden und weggehen. Wir brauchen auch neue kreative Wohnbebauungen, die jüngere und ältere Leute ansprechen und wir benötigen auch einen Teil gehobenen Wohnstandard, für jene, die es sich leisten können und einen Zuzug nach Suhl davon abhängig machen. Hier sind auch die Wohnungsgesellschaften gefragt. Wir als SPD sehen auch in der Schul-, Kindergarten-, Jugend- und Kulturlandschaft ein nicht zu unterschätzendes Potenzial in unserer Stadt, das wir als Maßstab für eine lebenswerte Stadt immer unterstützt haben und welches erhalten werden muss. Sicherlich kann und muss auch hier an bestimmten Stellen gespart werden, aber immer wieder den Bürgern das Sparen wie ein Damoklesschwert bei jeder passenden oder auch unpassenden Gelegenheit zu verkünden, erzeugt negative und deprimierende Reaktionen. Wir brauchen eine optimistische Grundstimmung in unserer Stadt, denn damit können selbst erforderliche Einschnitte den Bürgern besser vermittelt werden. Vor allem sind die Bürger mehr und intensiver als bisher in die Vorgänge einzubeziehen, damit die zu treffenden Entscheidungen für sie auch nachvollziehbar sind und sie sich mit ihrer Stadt identifizieren . Von unserer Verwaltungsspitze im Rathaus sind künftig bestimmte Verhältnismäßigkeiten bei kostenmäßigen Entscheidungen zu beachten. An dieser Stelle möchten wir z.B. auf die Situation der Schwimmbäder in diesem Sommer hinweisen. Es kann nicht sein, dass wegen eines vergleichsweise geringen Betrages ehrenamtliches Engagement negiert wird und viele Bürger, in diesem Falle sogar Kinder, von den Auswirkungen betroffen sind. Und was noch wirkungsvoller im negativen Sinne ist, wenn diese Dinge über Presse und Funk in die Region verstreut werden und unsere Stadt als Armenhaus hingestellt wird, denn dem ist nicht so und so soll es auch nicht werden. Wir sehen hier die Verwaltung, aber auch alle Parteien und Vereinigungen, Wohnungs-gesellschaften, Unternehmen, Vereine und Verbände in der Verantwortung, Suhl mit seinen positiven Seiten und selbstbewusster nach Außen darzustellen. Die Stadt Suhl muss ihren eigenen Beitrag zur Konsolidierung leisten, aber es ist auch die dringende Unterstützung von Land und Bund notwendig, da diese sich in vielen Dingen zurückgenommen und den Kommunen immer mehr aufgebürdet haben. Suhl ist eine schöne und lebenswerte Stadt, machen wir das unseren Bürgern immer wieder mit Überzeugung und Taten klar, beziehen wir sie ein, transportieren wir dieses Image auch immer wieder nach außen. Strafen wir die von den Statistikern prognostizierten Zahlen Lügen.
Karin Müller Judith Csutorka
Fraktionsvorsitzende Kreisvorsitzende
16.08.2010 in Stadtrat von SPD Suhl
Bertram Weiß - 20 Jahre Ortsteilbürgermeister
Bertram Weiß – 20 Jahre im Dienst der Bürger von Suhl- Goldlauter-Heidersbach
Der 15. August 2010 war für Bertram Weiß ein Jubiläumstag, ist er doch 20 Jahre als Ortsteilbürgermeister in seinem Heimatort Goldlauter-Heidersbach tätig und bis 2009 auch Leiter der Verwaltungsstelle gewesen.
Für Bertram Weiß, einen Ur-Goldlauterer, hat am 15. August 1990 ein neuer beruflicher Lebensabschnitt begonnen. Aus dem Maschinenbauer aus dem Simson-Werk wurde ein halber Verwaltungsmensch und ein Vertreter der Bürgerinnen und Bürger von Goldlauter-Heidersbach in der Stadt Suhl. Beides war für ihn neu, aber schnell zu erlernen und zu händeln. Trotzdem hätte er damals nie daran gedacht, dass er diese Tätigkeiten 20 Jahre ausüben würde. Denn in dem ca. 2.800 einwohnerstarken Ortsteil gab es viele Probleme zu lösen und das Prädikat staatlich anerkannter Erholungsort immer wieder neu zu verteidigen. Ob Kindergarten, Sporteinrichtungen und Sportveranstaltungen, Straßensanierungen, die Erschließung der touristischen Infrastruktur oder die 15jährige Tätigkeit als Anstaltsbeirat, um nur einige zu nennen, immer setzt sich Bertram für seinen Ort ein und pflegt auch zum Umland ein gutes Verhältnis.
Auch wenn die Amtsbezeichnung in den ersten vier Jahren von 1990 bis 1994 sich Ortsvorsteher und von 1994 bis 2009 dann Ortsbürgermeister nannte, war und ist sein Einsatz für diesen Ortsteil ungebrochen, was sich auch immer wieder durch seine erneute Wahl bestätigte. Auch 2009 trat er nochmals an, zum letzten Mal wie er sagte, um für weitere fünf Jahre nunmehr als Ortsteilbürgermeister die Interessen des Ortsteiles Goldlauter-Heidersbach und seiner Bürgerinnen und Bürger und vielen Gästen zu vertreten. Nur den Verwaltungsstellenleiter, den hat er 2009 an seine Nachfolgerin abgegeben.
Da Bertram Weiß auch in der SPD seit der Neugründung 1989 aktiv ist und seit 2009 als Stadtrat Mitglied der SPD-Fraktion ist und sich auch dort für seinen Ortsteil einsetzt, war es für die SPD-Fraktionsvorsitzende Karin Müller natürlich ein Bedürfnis, Bertram Weiß zu seinem Jubiläum ganz herzlich zu gratulieren.
04.08.2010 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
Neue Fraktion unterstützt die Amtsinhaberin
Einstimmig habe sich die neugegründete Stadtratsfraktion "Bürger für Meuselwitz und SPD" (BfM&SPD) auf ihrer ersten Fraktionssitzung für eine Unterstützung der amtierenden Bürgermeisterin Barbara Golder im Wahlkampf ausgesprochen.
02.08.2010 in Stadtrat von SPD Suhl
Kleingartenanlage Linsenhof feiert
Feiernachlese Kleingartenverein Linsenhof
Schon seit Jahren besuche ich gerne das Sommerfest des Kleingartenvereins Linsenhof (FW berichtete). Interessiert mich doch als Stadträtin aus dem Wohngebiet, was sich alles tut bzw.
getan hat, aber auch wo es Probleme gibt. Denn wenn es um Entscheidungen im Stadtrat zur weiteren Entwicklung unserer Kleingärten geht, ist mir die Meinung der Gartenfreunde vor Ort wichtig. Und dieses Jahr ist mir besonders aufgefallen, dass viele junge Leute zur Feier gekommen sind. Auch wenn sie mitunter nicht selbst einen Garten dort besitzen, zeigt dies doch die familiäre Verbundenheit, die Verbindung zum Gartenverein und nicht zuletzt, dass sie sich in unserer Stadt wohlfühlen. Und neue Gartenbesitzer kann man jedes Jahr begrüßen, aber auch immer wieder diejenigen, die mitunter extra aus den Altbundesländern anreisen. Mit sehr interessanten Gesprächen, die weit über die Gärtneridylle hinausgehen, erhalte ich immer wieder Anregungen für die kommunalpolitische Arbeit. Ich möchte den Verantwortlichen des Kleingartenvereins, des Stadtverbandes und allen Kleingärtnern und Gartenfreunden für ihr Engagement danken, dass sie neben der Pflege ihrer wunderschönen Gartenanlage auch das Gemeinwohl pflegen, was für unsere Stadt so wichtig ist.
Vors. der SPD-Fraktion
Karin Müller
28.07.2010 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
1. Sitzung der Fraktion „Bürger für Meuselwitz & SPD“ im Stadtrat Meuselwitz (BfM&SPD)
Die Mitglieder der Fraktion „Bürger für Meuselwitz und SPD“ haben sich zu einem gemeinsamen Zweck zusammengefunden, um im Stadtrat und in den Ausschüssen besser präsent zu sein und mit einem höheren Stimmengewicht gemeinsam zu agieren.
22.07.2010 in Stadtrat von SPD Suhl
Schwimmbad Dietzhausen und Finanzen
Finanzen und Schwimmbadöffnung wichtig im Sommerloch!
Finanzausschuss hat getagt
So tagte in dieser Woche der Finanz-Vergabe- und Rechnungsprüfungsausschuss, obwohl Sommerpause bei den kommunalpolitischen Gremien angesagt ist. Aber Zeiten angespannter finanzieller Lage und vorläufiger Haushaltsführung lassen da nicht die rechte unbeschwerte Sommerlaune aufkommen, sondern sich weiter kümmern, so die Devise des Finanzausschusses. Und da war die Schwimmbadöffnung Dietzhausen gleich eine Anfrage im Finanzausschuss an die Verwaltung. Das Anliegen war, das Schwimmbad Dietzhausen bis zum Ferienende geöffnet zu lassen. Darauf antwortete Bürgermeister Lamprecht, dass die Schließung des Dietzhäuser Bades am 25.07.2010 Bestandteil der abgestimmten Sparmaßnahmen mit dem Landesverwaltungsamt sei und es deshalb keine Verlängerung der Öffnung bis Ferienende gebe. Diese Antwort stieß bei einigen Finanzausschussmitgliedern auf Unverständnis, da sie der Meinung sind, dass die weitere Öffnung von ca. eineinhalb Wochen keine enormen Kosten verursachen werde, aber im Sinne der Kinder und Bürger unserer Stadt, insbesondere bei Fortbestehen der warmen Witterung, große Zustimmung erfahren würde. Die Kosten sind kurzfristig durch die Verwaltung zu benennen mit der Hoffnung, die Entscheidung zu überdenken.
Dem Finanzausschuss ging es aber noch um weitere gewichtige Dinge, die keine so rechte Sommerpauselaune aufkommen lassen. Bei nach wie vor ca. 11 Mio. Defizit im Haushalt 2010 ein gewaltiges Stück Arbeit. Dabei ging und geht es dem Finanzausschuss darum, dass die von der Verwaltung mit dem Landesverwaltungsamt beratene Strategie zu Sparmaß-nahmen, die durch den Oberbürgermeister in der letzten Stadtratssitzung genannt wurde, allen Fraktionen in ihren Auswirkungen detailliert bekannt ist, sie sich damit auseinandersetzen und weitere Hinweise und Vorschläge unterbreiten. Denn auch bei möglicher Realisierung dieser vorgeschlagenen Sparmaßnahmen fehlen noch ca. 6,2 Mio. €, die gemeinsam mit dem Land einer Lösung in Richtung Haushaltsausgleich bedürfen. Mit Sparen allein durch die Stadt sind diese Probleme nicht zu lösen. Es handelt sich teilweise um strukturelle Probleme und Veränderungen von Gesetzlichkeiten und Zuweisungen von Bund und Land, die neben anderen Kommunen auch unsere Stadt in diese Situation gebracht haben.
So wurde im Finanzausschuss erneut herausgearbeitet, dass für 2010 und für die Folgejahre gemeinsame Überlegungen zwischen Verwaltung und Stadtrat bzw. Fraktionen anzustellen sind, eigene Konsolidierungsbeiträge zu leisten, wie z.B. Veräußerung von Vermögen, Reduzierung kommunaler Immobilien, sozialverträglicher Personalabbau, Überprüfung freiwilliger Aufgaben, Verbundstrukturierung von städtischen Gesellschaften mit Einrichtungen, die Zuschüssen bedürfen (SBB-CCS), Zusammenarbeit von Einrichtungen zur Kostenersparnis, Schaffung einer angemessenen Lösung für das Schießsportzentrum, Diskussion über den weiteren Status der Stadt Suhl,usw.
Bei vielen Schwerpunkten muss dazu das Land der Partner und Unterstützer sein.
Der Finanzausschuss und seine von ihm gebildete Arbeitsgruppe Haushalt, werden sich weiterhin mit Details dieser Maßnahmen beschäftigen, um für 2010 unter aktiver Mitwirkung der Fraktionen einen beschlussfähigen Haushaltsplan zusammen zu bekommen und für die Folgejahre bestimmte Prämissen zu setzen.
Karin Müller
Stellvertr. Vorsitzende des Finanz-, Vergabe- und Rechnungsprüfungsausschusses
22.07.2010 in Stadtrat von SPD Suhl
Schwimmbadöffnung und Finanzen - kein Sommerloch
Finanzen und Schwimmbadöffnung wichtig im Sommerloch!Finanzausschuss hat getagt
So tagte in dieser Woche der Finanz-Vergabe- und Rechnungsprüfungsausschuss, obwohl Sommerpause bei den kommunalpolitischen Gremien angesagt ist. Aber Zeiten angespannter finanzieller Lage und vorläufiger Haushaltsführung lassen da nicht die rechte unbeschwerte Sommerlaune aufkommen, sondern sich weiter kümmern, so die Devise des Finanzausschusses. Und da war die Schwimmbadöffnung Dietzhausen gleich eine Anfrage im Finanzausschuss an die Verwaltung. Das Anliegen war, das Schwimmbad Dietzhausen bis zum Ferienende geöffnet zu lassen. Darauf antwortete Bürgermeister Lamprecht, dass die Schließung des Dietzhäuser Bades am 25.07.2010 Bestandteil der abgestimmten Sparmaßnahmen mit dem Landesverwaltungsamt sei und es deshalb keine Verlängerung der Öffnung bis Ferienende gebe. Diese Antwort stieß bei einigen Finanzausschussmitgliedern auf Unverständnis, da sie der Meinung sind, dass die weitere Öffnung von ca. eineinhalb Wochen keine enormen Kosten verursachen werde, aber im Sinne der Kinder und Bürger unserer Stadt, insbesondere bei Fortbestehen der warmen Witterung, große Zustimmung erfahren würde. Die Kosten sind kurzfristig durch die Verwaltung zu benennen mit der Hoffnung, die Entscheidung zu überdenken.
Dem Finanzausschuss ging es aber noch um weitere gewichtige Dinge, die keine so rechte Sommerpauselaune aufkommen lassen. Bei nach wie vor ca. 11 Mio. Defizit im Haushalt 2010 ein gewaltiges Stück Arbeit. Dabei ging und geht es dem Finanzausschuss darum, dass die von der Verwaltung mit dem Landesverwaltungsamt beratene Strategie zu Sparmaß-nahmen, die durch den Oberbürgermeister in der letzten Stadtratssitzung genannt wurde, allen Fraktionen in ihren Auswirkungen detailliert bekannt ist, sie sich damit auseinandersetzen und weitere Hinweise und Vorschläge unterbreiten. Denn auch bei möglicher Realisierung dieser vorgeschlagenen Sparmaßnahmen fehlen noch ca. 6,2 Mio. €, die gemeinsam mit dem Land einer Lösung in Richtung Haushaltsausgleich bedürfen. Mit Sparen allein durch die Stadt sind diese Probleme nicht zu lösen. Es handelt sich teilweise um strukturelle Probleme und Veränderungen von Gesetzlichkeiten und Zuweisungen von Bund und Land, die neben anderen Kommunen auch unsere Stadt in diese Situation gebracht haben.
So wurde im Finanzausschuss erneut herausgearbeitet, dass für 2010 und für die Folgejahre gemeinsame Überlegungen zwischen Verwaltung und Stadtrat bzw. Fraktionen anzustellen sind, eigene Konsolidierungsbeiträge zu leisten, wie z.B. Veräußerung von Vermögen, Reduzierung kommunaler Immobilien, sozialverträglicher Personalabbau, Überprüfung freiwilliger Aufgaben, Verbundstrukturierung von städtischen Gesellschaften mit Einrichtungen, die Zuschüssen bedürfen (SBB-CCS), Zusammenarbeit von Einrichtungen zur Kostenersparnis, Schaffung einer angemessenen Lösung für das Schießsportzentrum, Diskussion über den weiteren Status der Stadt Suhl,usw.
Bei vielen Schwerpunkten muss dazu das Land der Partner und Unterstützer sein.
Der Finanzausschuss und seine von ihm gebildete Arbeitsgruppe Haushalt, werden sich weiterhin mit Details dieser Maßnahmen beschäftigen, um für 2010 unter aktiver Mitwirkung der Fraktionen einen beschlussfähigen Haushaltsplan zusammen zu bekommen und für die Folgejahre bestimmte Prämissen zu setzen.
Karin Müller
Stellvertr. Vorsitzende des Finanz-, Vergabe- und Rechnungsprüfungsausschusses
06.07.2010 in Stadtrat von SPD Suhl
Gemeinschaftsschulen
Gemeinsame Pressemitteilung der Stadtratsfraktionen
Freie Wähler und SPD
Pilotphase beginnt bereits im August 2010
Suhl. In der gestrigen Ausgabe von Freies Wort Suhl wurden im Beitrag „Ja zur Gemeinschaftsschule“ im Stadtrat zur Sache gefasste Beschlüsse falsch wiedergegeben. Wir erachten es deshalb für geboten, die Sachlage richtig darzustellen.
Per Mehrheitsbeschluss, der von unseren beiden Fraktionen sowie von den Fraktionen „Die Linke“ und „Aktiv für Suhl“ getragen wurde, bewirbt sich die Stadt Suhl fristwahrend gemeinsam mit den Schulen, deren Schulkonferenzen die Entwicklung zur Thüringer Gemeinschaftsschule beschlossen haben, beim Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur um die Aufnahme in die Pilotphase 2010/11.
Wird die Bewerbung vom Ministerium positiv beschieden, bedeutet das, dass Lautenbergschule und Jenaplanschule, unmittelbar mit Schuljahresbeginn 2010/2011, also ab August, in die Pilotphase eintreten. Diese soll wissenschaftlich, praktisch und finanziell durch das Bildungsministerium begleitet werden. Für diesen sofortigen Start der Pilotphase hatte im Stadtrat auch Bürgermeister Klaus Lamprecht eindringlich geworben und nicht wie im Beitrag dargestellt „frühestens mit dem Schuljahr 2011/12“. Ein Ergänzungsantrag des Stadtrates Peter Hornschuch (Aktiv für Suhl) stellt klar, dass mit der Einrichtung von Gemeinschaftsschulen in der Stadt Suhl frühestens ab dem Schuljahr 2011/12 begonnen werden kann.
Unsere Fraktionen möchten an dieser Stelle noch einmal klarstellen, dass die Errichtung von Gemeinschaftsschulen in Suhl nicht ohne ein mit Stadtrat, Stadtverwaltung, Schulen und Schulträger abgestimmtes Konzept erfolgen kann. Dieses soll dem Stadtrat im März 2011 vorliegen. Unterstreichen möchten wir, sicherlich auch namens der Fraktionen „Die Linke“ und „Aktiv für Suhl“, dass der Beschlusspunkt „Der Stadtrat bekennt sich zum Erhalt des Staatlichen Gymnasiums Suhl in seiner jetzigen Form.“ ein ehrliches Bekenntnis ist und nicht etwa zur Beruhigung von Gymnasiallehrern, Gymnasiasten und Eltern hineinformuliert wurde. In Anbetracht unserer städtischen Haushaltslage, erachten wir auch den Beschlusspunkt, dass für „die Antragstellung und die Umsetzung der Pilotphase keine zusätzlichen städtischen Haushaltsmittel bereitgestellt werden“ als außerordentlich wichtig.
Im Zusammenhang mit diesen Richtigstellungen und sachlichen Informationen möchten wir es nicht versäumen, unser Erstaunen über die Äußerungen des CDU-Stadtrates Marcus Kalkhake kundzutun, der im Zusammenhang mit der Einführung der Pilotphase zur Entwicklung von Thüringer Gemeinschaftsschulen vom „größten Überraschungsei des Landes“ spricht, seit er in der Kommunalpolitik sei. Die Einführung von Gemeinschaftsschulen ist im Koalitionsvertrag von CDU und SPD festgeschrieben. Damit wird den langjährigen Forderungen und Wünschen vieler Eltern nach längerem gemeinsamem Lernen Rechnung getragen. Die Thüringer Gemeinschaftsschule ist somit ein gemeinsames Projekt der Regierung Lieberknecht/Matschie. Marcus Kalkhake gehört als Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Suhl einer der Regierungsparteien an. Es gab im letzten halben Jahr jede Menge Aktivitäten und Informationsveranstaltungen des zuständigen Ministeriums. Jeder konnte seine Kenntnisse erhellen, so er es denn wollte. Wir haben diese Gelegenheiten jedenfalls wahrgenommen. Die Arbeitsgruppe „Bildung“ des Suhler Kulturausschusses hat mehrfach zum Thema getagt.
Ingrid Ehrhardt, Fraktionsvorsitzende Freie Wähler Suhl
Karin Müller, Fraktionsvorsitzende SPD
05.07.2010 in Stadtrat von SPD Suhl
Gemeinschaftsschulen
Gemeinsame Pressemitteilung der Stadtratsfraktionen
Freie Wähler und SPD
Pilotphase beginnt bereits im August 2010
Suhl. In der gestrigen Ausgabe von Freies Wort Suhl wurden im Beitrag „Ja zur Gemeinschaftsschule“ im Stadtrat zur Sache gefasste Beschlüsse falsch wiedergegeben. Wir erachten es deshalb für geboten, die Sachlage richtig darzustellen.
Per Mehrheitsbeschluss, der von unseren beiden Fraktionen sowie von den Fraktionen „Die Linke“ und „Aktiv für Suhl“ getragen wurde, bewirbt sich die Stadt Suhl fristwahrend gemeinsam mit den Schulen, deren Schulkonferenzen die Entwicklung zur Thüringer Gemeinschaftsschule beschlossen haben, beim Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur um die Aufnahme in die Pilotphase 2010/11.
Wird die Bewerbung vom Ministerium positiv beschieden, bedeutet das, dass Lautenbergschule und Jenaplanschule, unmittelbar mit Schuljahresbeginn 2010/2011, also ab August, in die Pilotphase eintreten. Diese soll wissenschaftlich, praktisch und finanziell durch das Bildungsministerium begleitet werden. Für diesen sofortigen Start der Pilotphase hatte im Stadtrat auch Bürgermeister Klaus Lamprecht eindringlich geworben und nicht wie im Beitrag dargestellt „frühestens mit dem Schuljahr 2011/12“. Ein Ergänzungsantrag des Stadtrates Peter Hornschuch (Aktiv für Suhl) stellt klar, dass mit der Einrichtung von Gemeinschaftsschulen in der Stadt Suhl frühestens ab dem Schuljahr 2011/12 begonnen werden kann.
Unsere Fraktionen möchten an dieser Stelle noch einmal klarstellen, dass die Errichtung von Gemeinschaftsschulen in Suhl nicht ohne ein mit Stadtrat, Stadtverwaltung, Schulen und Schulträger abgestimmtes Konzept erfolgen kann. Dieses soll dem Stadtrat im März 2011 vorliegen. Unterstreichen möchten wir, sicherlich auch namens der Fraktionen „Die Linke“ und „Aktiv für Suhl“, dass der Beschlusspunkt „Der Stadtrat bekennt sich zum Erhalt des Staatlichen Gymnasiums Suhl in seiner jetzigen Form.“ ein ehrliches Bekenntnis ist und nicht etwa zur Beruhigung von Gymnasiallehrern, Gymnasiasten und Eltern hineinformuliert wurde. In Anbetracht unserer städtischen Haushaltslage, erachten wir auch den Beschlusspunkt, dass für „die Antragstellung und die Umsetzung der Pilotphase keine zusätzlichen städtischen Haushaltsmittel bereitgestellt werden“ als außerordentlich wichtig.
Im Zusammenhang mit diesen Richtigstellungen und sachlichen Informationen möchten wir es nicht versäumen, unser Erstaunen über die Äußerungen des CDU-Stadtrates Marcus Kalkhake kundzutun, der im Zusammenhang mit der Einführung der Pilotphase zur Entwicklung von Thüringer Gemeinschaftsschulen vom „größten Überraschungsei des Landes“ spricht, seit er in der Kommunalpolitik sei. Die Einführung von Gemeinschaftsschulen ist im Koalitionsvertrag von CDU und SPD festgeschrieben. Damit wird den langjährigen Forderungen und Wünschen vieler Eltern nach längerem gemeinsamem Lernen Rechnung getragen. Die Thüringer Gemeinschaftsschule ist somit ein gemeinsames Projekt der Regierung Lieberknecht/Matschie. Marcus Kalkhake gehört als Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Suhl einer der Regierungsparteien an. Es gab im letzten halben Jahr jede Menge Aktivitäten und Informationsveranstaltungen des zuständigen Ministeriums. Jeder konnte seine Kenntnisse erhellen, so er es denn wollte. Wir haben diese Gelegenheiten jedenfalls wahrgenommen. Die Arbeitsgruppe „Bildung“ des Suhler Kulturausschusses hat mehrfach zum Thema getagt.
Ingrid Ehrhardt, Fraktionsvorsitzende Freie Wähler Suhl
Karin Müller, Fraktionsvorsitzende SPD
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
