Neues Kita-Gesetz: bessere Betreuung im Interesse der Kinder
SPD-Fraktion und Kreisverband erfreut über positive Resonanz auf neues Kita-Gesetz (FW vom 04.09.2010)
Mit Freude hat die Suhler SPD die positive Resonanz Suhler Kindertagesstätten auf das neue Kita-Gesetz vernommen. Denn seit die SPD in Thüringen mit in der Regierungsverantwortung ist, hat sie zügig und konsequent an der Verabschiedung dieses Gesetzes gearbeitet, nachdem das „Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik in Thüringen“, das sie mit unterstützt hat, in den letzten Jahren dazu entsprechende Vorarbeit geleistet und Forderungen für die Berücksichtigung gestellt hat. Im Interesse der Kinder wird für ihre Betreuung personell aufgestockt, die Investitionspauschale festgeschrieben und für Steppkes ab einem Jahr der Anspruch auf einen Kindergartenplatz festgelegt. Was uns vor allem wichtig dabei erscheint ist, dass die Kindergartenzeit für die pädagogischen Angebote dem Alter entsprechend besser genutzt werden kann und sich die Bedingungen vor allem auch für berufstätige Mütter dahingehend verbessern, dass sie ihre Sprösslinge ab einem Jahr in eine Einrichtung bringen und sie dort gut versorgt und betreut wissen. Und wenn Frau Leukefeld (Die Linke) am 06.07.2010 im FW, also drei Wochen vor Inkrafttreten des neuen Gesetzes äußert, dass zusätzliche Erzieherinnen „ nicht nur auf dem Papier stehen“ mögen und die Zusagen von Seiten des Kultusministeriums infrage stellt, dann zeigen uns doch die aktuellen Meinungen und die positive Resonanz vieler Suhler Kindereinrichtungen ein anderes Bild. Neue Erzieherinnen wurden bereits eingestellt, Gruppen geteilt , ein verbesserter Betreuungsschlüssel wirksam, mehr pädagogische Angebote möglich und in einigen Einrichtungen die Voraussetzungen für die Betreuung ab einem Jahr bereits geschaffen. Baulich hat hierzu auch das Konjunkturpaket beigetragen und weitere Veränderungen sind vorgesehen. Sicherlich wird es, wie bei allen Dingen in der Durchführung, noch zu Fragen und Wünschen kommen. Immer wieder wird ja die berechtigte Forderung nach der zugesagten Finanzierung durch das Land angesprochen. Nach aktuellen Informationen wird von Seiten des SPD-geführten Bildungsministeriums auf die zugesagte Übernahme der Kosten durch das Land, die durch das neue Kita-Gesetz entstehen, verwiesen und daran festgehalten. Dass z.B. wie von der Jungen Union Thüringen geäußert, die Standards des neuen Kita-Gesetzes rückgeführt und den von ihnen vorgelegten „Einsparvorschlägen“ zum Opfer fallen sollen, löst nicht nur in den Einrichtungen, sondern auch bei uns Widerstand aus. Auch möchten wir uns gegen eine von manchen in Erwägung gezogene Erhöhung von Elternbeiträgen aussprechen. Wir sind froh, dass durch die Regierungsbeteiligung der SPD das neue Kita-Gesetz eine solche, für unser Land so wichtige Kinderbetreuung ermöglicht. Letztendlich hat das positive Auswirkungen auf verschiedene Bereiche unseres gesellschaftlichen Lebens, wie Betreuung, Bildung, Bekämpfung von Kinderarmut, Verbleib junger Familien in unseren Regionen. Und das sind Faktoren, die uns das wert sein sollte.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende
