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Nachrichten zum Thema Stadtrat
14.02.2012 in Stadtrat von SPD Eisenach
Unterstellmöglichkeit für die Gerätschaften in der Jahnsporthalle
Anfrage zur Stadtratssitzung Februar 2012:
Sieht der Oberbürgermeister eine Möglichkeit, eine Unterstellmöglichkeit für die Gerätschaften des Hallenmeisters zu schaffen sowie für ausreichende Sicherheit bei der Abdeckung der Luftschächte zu sorgen?
14.02.2012 in Stadtrat von SPD Eisenach
Ein klares Ja zu den Seminarschulen in dieser Form
Ein Antrag aus den Reihen der CDU-Fraktion hinsichtlich der Handhabung der Vermietung von Räumen für Studienseminare beschäftigte mehrere Wochen den Eisenacher Stadtrat und den für Bildungsfragen zuständigen Fachausschuss. Der Antrag zielte darauf hinaus, das Kultusministerium zur Finanzierung heranzuziehen, der Oberbürgermeister solle mit Schulämtern jener Kommunen Kontakt aufnehmen, in denen ebenso Seminarschulen installiert sind. Im Fachausschuss fand dieser Antrag nach eingehender Beratung auch mit dem hiesigen Schulamtsleiter nur geringe Resonanz. Kurz vor der letzten Stadtratssitzung wurde dieser Antrag vom antragstellenden CDU-Stadtratsmitglied zurückgezogen. Die SPD-Fraktion hatte im Vorfeld deutlich signalisiert, dieses Ansinnen abzulehnen. Für die Sozialdemokraten hätte eine Zustimmung des Eisenacher Stadtrates einen Flurschaden bedeutet.
03.02.2012 in Stadtrat von SPD Weimar
Wohnungspolitik in der Diskussion
Weimar ist attraktiv. Dies wird uns auch überregional immer wieder bestätigt. Neue, in den letzten 10 Jahren entstandene, Jobs und unser breites Kulturangebot zieht die Menschen an. Gegen den Trend in den ostdeutschen Ländern, hat Weimar in den letzten 10 Jahren an Einwohnern gewonnen. Glaubt man den Prognosen, werden bis 2020 weitere 6.000 Menschen hinzukommen. Die Stadt soll dann 71.000 Einwohner zählen, so viel wie nie zuvor!
Interessant dabei: Weimar ist insbesondere Zuzugsort für junge Menschen mit Kindern. Hier leben, im Verhältnis zur Einwohnerzahl, die meisten Kinder in Thüringen!
01.02.2012 in Stadtrat von SPD Eisenach
Wollen die „Grünen“ dem Sommergewinn an den Kragen?
Appell an „Die Grünen“ und „Die Linke“: Eisenach nicht mit Schmutz bewerfen!
Den Parteien „Die Grünen“ und „Die Linke“ scheint inzwischen jedes Mittel recht, um Eisenachs Oberbürgermeister Matthias Doht beim Land „anzuschwärzen“, und so die Stadt Eisenach in Misskredit zu bringen. In einer jüngsten Landtages-Anfrage der „Grünen“, der Partei von Gisela Rexrodt, Eisenachs Baudezernentin und Bewerberin um das Amt des Oberbürgermeisters, ging es darum, die Rechtmäßigkeit der vom Eisenacher Oberbürgermeisters Matthias Doht initiierten Förderungen für Veranstaltungen von Vereinen in Frage zu stellen.
26.01.2012 in Stadtrat von SPD Eisenach
Noch einen Sportplatz weniger verkraftet der Eisenacher Fußball nicht
Diskussion beim Stammtisch der SPD Eisenach-West/ Wunsch nach Kunstrasenplatz
Der im Zuge des Hochwasserschutzes und der Erweiterung des Opel-Werkes Eisenach vorgesehene Rückbau des Sportplatzes in Stedtfeld war ein Thema beim jüngsten Stammtisch der SPD Eisenach-West. Als „Ausgleichsmaßnahme“ hatte sich der Ortsteilrat Stedtfeld ganz knapp (mit 3:2 Stimmen) für eine multifunktionale Kleinfeld-Sportanlage, gegen einen Großfeld-Sportplatz, ausgesprochen. „Noch einen Sportplatz weniger, das verkraftet der Eisenacher Fußball nicht“, argumentierten anwesende Fußballer und erinnerten, dass Mitte der 90er Jahre bereits die Sportstätte „Frieden“ in der Kasseler Straße auf Betreiben der CDU und „Bürger für Eisenach“ geschlossen wurde.
25.01.2012 in Stadtrat von SPD Eisenach
Eisenacher Goldschmiedenstraße soll an Attraktivität gewinnen
Interessengemeinschaft zum Gedankenaustausch mit der
SPD-Stadtratsfraktion und OB Doht/ Folgetermin vereinbart
„Wir möchten eine verkehrsberuhigte Straße mit Kurzzeitparkplätzen, Begrünung mit kleinen Bäumchen und ohne Durchfahrt großer Busse“, das nannten die Vertreter der Interessegemeinschaft Goldschmiedenstraße während eines Gedankenaustausches bei der jüngsten öffentlichen Fraktionssitzung der SPD-Stadtratsfraktion Eisenach mit Oberbürgermeister Matthias Doht als Wunsch für „ihre Straße“.
23.01.2012 in Stadtrat von SPD Eisenach
SPD-Fraktion Eisenach lädt zu öffentlicher Tagung mit dem Oberbürgermeister nach Eisenach-Stregda ein
Auch im neuen Jahr setzt die SPD-Fraktion im Eisenacher Stadtrat ihre öffentlichen Fraktionssitzungen in allen Teilen des Stadtgebietes fort. „Eisenacher Kommunalpolitik hautnah, quasi direkt vor der Haustür, erleben“, so die Devise der sozialdemokratischen Ratsmitglieder um ihre Vorsitzende Christiane Winter.
17.01.2012 in Stadtrat von SPD Suhl
Wohin geht Benshausen?
Beitrag von Karin Müller, ausgehend von der Einwohnerversammlung am 05.01.2012 in Benshausen
Gute Vorbereitung für Bürger wichtig
Wie die Bevölkerung von Benshausen ihr Mitspracherecht und ihr Informationsrecht für die Zukunft ihres Ortes wahrnimmt, das hat mich als Fraktionsvorsitzende der SPD im Suhler Stadtrat sehr interessiert. Deshalb habe ich, wie vor ca. einem Jahr auch, an der Einwohnerversammlung am 5. Januar 2012 in Benshausen teilgenommen. Da sich der Suhler Stadtrat per Beschluss positioniert hat, mit anderen möglichen Partnern für Fusionen gesprächsbereit bzw. gesprächsaktiv zu sein, war und ist für mich als Suhler Stadträtin natürlich auch die Stimmung und Meinung, das Für und Wider, der Benshäuser Bevölkerung als möglicher zukünftiger Partner Suhls wichtig.. Kontakte und Gespräche hatte es ja im Vorfeld gegeben. Positiv angetan war ich von der Arbeit der Kommission, die verschiedene detaillierte Betrachtungen und Vergleiche von wichtigen infrastrukturellen, gesellschaftlichen und sozialen Einrichtungen aller infrage kommenden künftigen Partner für Zusammenschlüsse auf Papier bzw. in Wort und Bild während der Einwohner-versammlung dargestellt hat. Und so etwas ist für die Bürger wichtig, denn sie interessieren nun mal die konkreten Dinge des Lebens, was verändert sich für mich, für meine Familie zum Positiven wie ggf. auch zum Negativen. Vor allem hat für alle interessierte Bürger die Einwohnerversammlung damit eine Diskussionsgrundlage geliefert, um in den nächsten Wochen sich auch noch untereinander auszutauschen und auf weitere sich ergebende Fragen noch Antworten vor der Entscheidung zu erhalten. Deshalb sah ich auch eine terminliche Verschiebung für eine Entscheidung für angebracht. Dass für eine Eingemeindung nach Suhl für Benshausen Vorteile herausgestellt wurden, genauso wie für Zella-Mehlis oder Zusammenschluss mit einer VG, macht es den Bürgern nicht leicht, ist aber gelebte Demokratie, die die Bürger für die Zukunft ihres Ortes nutzen sollten. Dass bislang vor Jahren nach Suhl eingemeindete Orte, wie z.B. Goldlauter-Heidersbach, Dietzhausen, Wichtshausen oder Vesser per vertraglicher Regelungen bestimmte Grundlagen erhalten haben und diese damit nicht schlecht gefahren sind, werden diese Ortsteile bestätigen können. Das heißt jedoch nicht, dass künftig , überwiegend hervorgerufen durch demografische Veränderungen, nicht auch infrastrukturelle Anpassungen erfolgen müssen. Aber da kommt es wieder darauf an, wie beziehe ich die Bevölkerung in diesen Prozess ein und wie kann ich notwendige Veränderungen durch kluge andere Lösungen für die Bürger akzeptabel gestalten.
In der Diskussion trat ja auch die generelle Frage nach dem Warum der Aufgabe der Eigenständigkeit auf. Dazu hat die Landesgesetzgebung Regelungen getroffen, deshalb lohnt in diesem Punkt kein Rückwärtsschauen, sondern für die Bürger das am geeignetsten herauszuarbeitende Zukunftsgestalten. Wohin da im Falle Benshausen die Reise geht, ist für die Bürger keine einfache, aber demokratisch mögliche und auch wahrzunehmende Entscheidung und Demokratie ist nun mal nicht einfach. Die herausgearbeiteten Argumente können eine Entscheidung erleichtern und wir Suhler würden Benshausen willkommen heißen.
17.01.2012 in Stadtrat von SPD Suhl
Wohin geht Benshausen?
Beitrag von Karin Müller zur Einwohnerversammlung in Benshausen in Sachen Gebietsreform
Gute Vorbereitung für Bürger wichtig
Wie die Bevölkerung von Benshausen ihr Mitspracherecht und ihr Informationsrecht für die Zukunft ihres Ortes wahrnimmt, das hat mich als Fraktionsvorsitzende der SPD im Suhler Stadtrat sehr interessiert. Deshalb habe ich, wie vor ca. einem Jahr auch, an der Einwohnerversammlung am 5. Januar 2012 in Benshausen teilgenommen. Da sich der Suhler Stadtrat per Beschluss positioniert hat, mit anderen möglichen Partnern für Fusionen gesprächsbereit bzw. gesprächsaktiv zu sein, war und ist für mich als Suhler Stadträtin natürlich auch die Stimmung und Meinung, das Für und Wider, der Benshäuser Bevölkerung als möglicher zukünftiger Partner Suhls wichtig. Kontakte und Gespräche hatte es ja im Vorfeld gegeben. Positiv angetan war ich von der Arbeit der Kommission, die verschiedene detaillierte Betrachtungen und Vergleiche von wichtigen infrastrukturellen, gesellschaftlichen und sozialen Einrichtungen aller infrage kommenden künftigen Partner für Zusammenschlüsse auf Papier bzw. in Wort und Bild während der Einwohner-versammlung dargestellt hat. Und so etwas ist für die Bürger wichtig, denn sie interessieren nun mal die konkreten Dinge des Lebens, was verändert sich für mich, für meine Familie zum Positiven wie ggf. auch zum Negativen, wie z.B. Gebühren, Schule, Kindergarten, Schwimmbad, Verkehrswege, Sportanlagen usw. Vor allem hat für alle interessierten Bürger die Einwohnerversammlung damit eine Diskussionsgrundlage geliefert, um sich in den nächsten Wochen noch detaillierter damit zu beschäftigen, Vorteile oder scheinbare Nachteile abzuwägen und auf weitere sich ergebende Fragen noch Antworten vor der Entscheidung zu erhalten. Diese sollten sie für die Zukunft ihres Ortes nutzen. In Suhl erfolgten ja in den vergangenen Jahren mehrere Eingemeindungen, wie z.B. Goldlauter-Heidersbach, Dietzhausen, Wichtshausen oder Vesser, die per vertraglicher Regelungen bestimmte Grundlagen erhalten haben. Dass sie damit in der Gesamtheit nicht schlecht gefahren sind, werden diese Ortsteile bestätigen können. Das heißt jedoch nicht, dass künftig , überwiegend hervorgerufen durch demografische Veränderungen, nicht auch infrastrukturelle Anpassungen erfolgen müssen. Aber da kommt es wieder darauf an, wie beziehe ich die Bevölkerung in diesen Prozess ein und wie kann ich notwendige Veränderungen durch kluge andere Lösungen für die Bürger akzeptabel gestalten.
In der Diskussion trat ja auch die generelle Frage nach dem Warum der Aufgabe der Eigenständigkeit auf. Dazu hat die Landesgesetzgebung Regelungen getroffen, deshalb lohnt in diesem Punkt kein Rückwärtsschauen, sondern für die Bürger das am geeignetsten herauszuarbeitende Zukunftsgestalten. Wohin da im Falle Benshausen die Reise geht, ist für die Bürger keine einfache, aber demokratisch mögliche und auch wahrzunehmende Entscheidung, mit der Hoffnung, dass diese vom Land getragen wird. Die herausgearbeiteten Argumente können eine Entscheidung erleichtern und wir Suhler würden Benshausen willkommen heißen.
Karin Müller
10.01.2012 in Stadtrat von SPD Eisenach
SPD-Fraktion Eisenach lädt zu öffentlichen Tagungen mit dem Oberbürgermeister ein
Auch im neuen Jahr setzt die SPD-Fraktion im Eisenacher Stadtrat ihre öffentlichen Fraktionssitzungen in allen Teilen des Stadtgebietes fort. „Eisenacher Kommunalpolitik hautnah, quasi direkt vor der Haustür, erleben“, so die Devise der sozialdemokratischen Ratsmitglieder um ihre Vorsitzende Christiane Winter.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
