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Nachrichten zum Thema Stadtrat
17.05.2012 in Stadtrat von SPD Suhl
Oberbürgermeisterwahlen 2012 in Suhl
Oberbürgermeisterwahlen 2012 in Suhl
Suhl hat bisherigen OB Dr. Triebel im 1. Wahlgang bestätigt
Bei der OB-Wahlen am 22.04.2012 wurden folgende Ergebnisse erreicht:
2012
Dr. Jens Triebel , parteilos 50,7 %
Holger Auerswald, Linke 26,5 %
Marcus Kalkhake, CDU 22,8 %
Wahlbeteiligung 48,3 %
Thüringenweit
CDU 33,8 %
SPD 23,8 %
Linke 15,3 %
Wahlbeteiligung 46,6 %
2006
Dr. Triebel 52,7 %
Ina Leukefeld, Linke 20,5 %
Dr. Kummer, CDU 21,2 %
Wahlbeteiligung 52,1 %
19.04.2012 in Stadtrat von SPD Suhl
Suhler SPD im OB-Wahlkampf
Suhler SPD im Wahlkampf
Die Suhler SPD verfolgt aktiv und zukunftsorientiert den Wahlkampf und die inhaltliche Darstellung der Konzepte und Ziele der Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl 2012.
Um mit den Kandidaten in Kontakt zu kommen werden alle Möglichkeiten der Information und Kommunikation, wie zum Beispiel diverse Gesprächsrunden, Vorstellungen, Pressemitteilungen, persönliche Gespräche oder öffentliche Begegnungen genutzt. Uns als SPD geht es darum zu erfahren und abzuwägen, welche Ziele und Inhalte der Kandidaten den SPD-Positionen für die weitere Entwicklung unserer Stadt am nächsten kommen.
Und eines müssen wir den drei Kandidaten bestätigen, sie leisten Enormes, um sich so gut und so oft wie möglich der Bevölkerung vorzustellen.
Für uns ist sehr interessant und aufschlussreich bisheriges Handeln sowie getroffene Entscheidungen von Fraktionen und Personen mit den jetzt im Wahlkampf getroffenen Aussagen und Vorhaben für die nächsten Jahre zu vergleichen und dabei immer die eigene SPD-Position mit einzubeziehen.
Mit allen drei Kandidaten gibt es bei diversen Inhalten Gemeinsamkeiten, aber es gibt auch unterschiedliche Standpunkte, die aus der gemeinsamen kommunalpolitischen Arbeit der jüngeren Vergangenheit in die Zukunft wirken.
Beispiele: Wir waren für eine andere Struktur der Wassergebühren, wir haben trotz erheblicher Widerstände als erste die Wiederöffnung der Schwimmbäder beantragt. Bei der Diskussion und Beschlussfassung zum ISEK war für uns wichtig, die Bereitstellung entsprechenden Wohnraumes für Bürger aus den betroffenen Abrissgebieten Suhl-Nord , Karl-Marx-Straße und Aue 1 sicherzustellen und in Suhl-Nord das vorhandene private Wohneigentum und die sanierten Wohnungen zu erhalten. Ferner sehen wir die Bereitstellung neuen sowohl preiswerten und altersgerechten Wohnraumes als auch mit gehobenem Standard, als Schwerpunkt. Die Suhler SPD engagiert sich für ein besseres Erscheinungsbild unserer Stadt und hat deshalb vor mehr als einem Jahr zu einer gemeinsamen Aktion aufgerufen und unterstützt die verschiedenen Veranstaltungen zu diesem Themenkomplex. Mit großem Interesse verfolgen wir deshalb auch die dazu geführten Debatten der Kandidaten und hoffen, dass sie sich auch nach der Wahl nachhaltig für ein positives Bild von Suhl einsetzen.
Die Suhler SPD hat diesmal keinen eigenen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl. Nach basisdemokratischer Beteiligung unserer Mitglieder wird keine öffentliche Empfehlung für einen bestimmten Kandidaten für die Wahl am 22. April 2012 ausgesprochen.
Wir als SPD werden weiterhin bei unserer kommunalpolitischen Arbeit, vor allem im Stadtrat, Inhalte entsprechend unserer Grundsätze in den Vordergrund stellen und für eine parteiübergreifende Zielsetzung im Interesse der Stadt und ihrer Bürger eintreten. Wenn diese Ziele und Vorstellungen mit dem neu gewählten Oberbürgermeister gut umzusetzen sind, werden wir diesen dabei unterstützen, wenn nicht, werden wir unsere Position deutlich machen.
Wir sind überzeugt, dass sich die Wählerinnen und Wähler selbst ein Bild machen können bzw. sich über die Kandidaten informieren, wem sie ihre Stimme und somit das Vertrauen für die nächsten 6 Jahre geben wollen. Deshalb auch unsere Bitte an die Wählerinnen und Wähler von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.
Letztendlich ist der Oberbürgermeister kein Alleinherrscher, er braucht die Mitwirkung und Unterstützung des Stadtrates, in dem wir als SPD weiterhin aktiv für unsere Bürger mitarbeiten und unsere Inhalte vertreten werden.
19.04.2012 in Stadtrat von SPD Suhl
Suhler SPD im Oberbürgermeister-Wahlkampf
Suhler SPD im Wahlkampf
Die Suhler SPD verfolgt aktiv und zukunftsorientiert den Wahlkampf und die inhaltliche Darstellung der Konzepte und Ziele der Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl 2012.
Betrifft im folgenden Abschnitt nur Kommas
Um mit den Kandidaten in Kontakt zu kommen werden alle Möglichkeiten der Information und Kommunikation, wie zum Beispiel diverse Gesprächsrunden, Vorstellungen, Pressemitteilungen, persönliche Gespräche oder öffentliche Begegnungen genutzt. Uns als SPD geht es darum zu erfahren und abzuwägen, welche Ziele und Inhalte der Kandidaten den SPD-Positionen für die weitere Entwicklung unserer Stadt am nächsten kommen.
Und eines müssen wir den drei Kandidaten bestätigen, sie leisten Enormes, um sich so gut und so oft wie möglich der Bevölkerung vorzustellen.
Für uns ist sehr interessant und aufschlussreich bisheriges Handeln sowie getroffene Entscheidungen von Fraktionen und Personen mit den jetzt im Wahlkampf getroffenen Aussagen und Vorhaben für die nächsten Jahre zu vergleichen und dabei immer die eigene SPD-Position mit einzubeziehen.
Mit allen drei Kandidaten gibt es bei diversen Inhalten Gemeinsamkeiten, aber es gibt auch unterschiedliche Standpunkte, die aus der gemeinsamen kommunalpolitischen Arbeit der jüngeren Vergangenheit in die Zukunft wirken.
Beispiele: Wir waren für eine andere Struktur der Wassergebühren, wir haben trotz erheblicher Widerstände als erste die Wiederöffnung der Schwimmbäder beantragt. Bei der Diskussion und Beschlussfassung zum ISEK war für uns wichtig, die Bereitstellung entsprechenden Wohnraumes für Bürger aus den betroffenen Abrissgebieten Suhl-Nord , Karl-Marx-Straße und Aue 1 sicherzustellen und in Suhl-Nord das vorhandene private Wohneigentum und die sanierten Wohnungen zu erhalten. Ferner sehen wir die Bereitstellung neuen sowohl preiswerten und altersgerechten Wohnraumes als auch mit gehobenem Standard, als Schwerpunkt. Die Suhler SPD engagiert sich für ein besseres Erscheinungsbild unserer Stadt und hat deshalb vor mehr als einem Jahr zu einer gemeinsamen Aktion aufgerufen und unterstützt die verschiedenen Veranstaltungen zu diesem Themenkomplex. Mit großem Interesse verfolgen wir deshalb auch die dazu geführten Debatten der Kandidaten und hoffen, dass sie sich auch nach der Wahl nachhaltig für ein positives Bild von Suhl einsetzen.
(Teilweise haben die Kandidaten heute solche Inhalte in ihren Programmen, darüber freuen wir uns natürlich.) Satz passt hier nicht mehr richtig hin, würde ich rauslassen!
Die Suhler SPD hat diesmal keinen eigenen Kandidaten zur Oberbürger-meisterwahl. Nach basisdemokratischer Beteiligung unserer Mitglieder wird keine öffentliche Empfehlung für einen bestimmten Kandidaten für die Wahl am 22. April 2012 ausgesprochen.
Wir als SPD werden weiterhin bei unserer kommunalpolitischen Arbeit, vor allem im Stadtrat, Inhalte entsprechend unserer Grundsätze in den Vordergrund stellen und für eine parteiübergreifende Zielsetzung im Interesse der Stadt und ihrer Bürger eintreten. Wenn diese Ziele und Vorstellungen mit dem neu gewählten Oberbürgermeister gut umzusetzen sind, werden wir diesen dabei unterstützen, wenn nicht, werden wir unsere Position deutlich machen.
(Eine Empfehlung möchten wir als SPD an die Wählerinnen und Wähler nicht geben) Satz kann raus, haben wir oben bereits geschrieben!,
Wir sind überzeugt, dass sich die Wählerinnen und Wähler selbst ein Bild machen können bzw. sich über die Kandidaten informieren, wem sie ihre Stimme und somit das Vertrauen für die nächsten 6 Jahre geben wollen. Deshalb auch unsere Bitte an die Wählerinnen und Wähler von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.
Letztendlich ist der Oberbürgermeister kein Alleinherrscher, er braucht die Mitwirkung und Unterstützung des Stadtrates, in dem wir als SPD weiterhin aktiv für unsere Bürger mitarbeiten und unsere Inhalte vertreten werden.
19.04.2012 in Stadtrat von SPD Suhl
Suhler SPD im Wahlkampf, OB-Wahlen
Suhler SPD im Wahlkampf
Die Suhler SPD verfolgt aktiv und zukunftsorientiert den Wahlkampf und die inhaltliche Darstellung der Konzepte und Ziele der Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl 2012.
Betrifft im folgenden Abschnitt nur Kommas
Um mit den Kandidaten in Kontakt zu kommen werden alle Möglichkeiten der Information und Kommunikation, wie zum Beispiel diverse Gesprächsrunden, Vorstellungen, Pressemitteilungen, persönliche Gespräche oder öffentliche Begegnungen genutzt. Uns als SPD geht es darum zu erfahren und abzuwägen, welche Ziele und Inhalte der Kandidaten den SPD-Positionen für die weitere Entwicklung unserer Stadt am nächsten kommen.
Und eines müssen wir den drei Kandidaten bestätigen, sie leisten Enormes, um sich so gut und so oft wie möglich der Bevölkerung vorzustellen.
Für uns ist sehr interessant und aufschlussreich bisheriges Handeln sowie getroffene Entscheidungen von Fraktionen und Personen mit den jetzt im Wahlkampf getroffenen Aussagen und Vorhaben für die nächsten Jahre zu vergleichen und dabei immer die eigene SPD-Position mit einzubeziehen.
Mit allen drei Kandidaten gibt es bei diversen Inhalten Gemeinsamkeiten, aber es gibt auch unterschiedliche Standpunkte, die aus der gemeinsamen kommunalpolitischen Arbeit der jüngeren Vergangenheit in die Zukunft wirken.
Beispiele: Wir waren für eine andere Struktur der Wassergebühren, wir haben trotz erheblicher Widerstände als erste die Wiederöffnung der Schwimmbäder beantragt. Bei der Diskussion und Beschlussfassung zum ISEK war für uns wichtig, die Bereitstellung entsprechenden Wohnraumes für Bürger aus den betroffenen Abrissgebieten Suhl-Nord , Karl-Marx-Straße und Aue 1 sicherzustellen und in Suhl-Nord das vorhandene private Wohneigentum und die sanierten Wohnungen zu erhalten. Ferner sehen wir die Bereitstellung neuen sowohl preiswerten und altersgerechten Wohnraumes als auch mit gehobenem Standard, als Schwerpunkt. Die Suhler SPD engagiert sich für ein besseres Erscheinungsbild unserer Stadt und hat deshalb vor mehr als einem Jahr zu einer gemeinsamen Aktion aufgerufen und unterstützt die verschiedenen Veranstaltungen zu diesem Themenkomplex. Mit großem Interesse verfolgen wir deshalb auch die dazu geführten Debatten der Kandidaten und hoffen, dass sie sich auch nach der Wahl nachhaltig für ein positives Bild von Suhl einsetzen.
(Teilweise haben die Kandidaten heute solche Inhalte in ihren Programmen, darüber freuen wir uns natürlich.) Satz passt hier nicht mehr richtig hin, würde ich rauslassen!
Die Suhler SPD hat diesmal keinen eigenen Kandidaten zur Oberbürger-meisterwahl. Nach basisdemokratischer Beteiligung unserer Mitglieder wird keine öffentliche Empfehlung für einen bestimmten Kandidaten für die Wahl am 22. April 2012 ausgesprochen.
Wir als SPD werden weiterhin bei unserer kommunalpolitischen Arbeit, vor allem im Stadtrat, Inhalte entsprechend unserer Grundsätze in den Vordergrund stellen und für eine parteiübergreifende Zielsetzung im Interesse der Stadt und ihrer Bürger eintreten. Wenn diese Ziele und Vorstellungen mit dem neu gewählten Oberbürgermeister gut umzusetzen sind, werden wir diesen dabei unterstützen, wenn nicht, werden wir unsere Position deutlich machen.
(Eine Empfehlung möchten wir als SPD an die Wählerinnen und Wähler nicht geben) Satz kann raus, haben wir oben bereits geschrieben!,
Wir sind überzeugt, dass sich die Wählerinnen und Wähler selbst ein Bild machen können bzw. sich über die Kandidaten informieren, wem sie ihre Stimme und somit das Vertrauen für die nächsten 6 Jahre geben wollen. Deshalb auch unsere Bitte an die Wählerinnen und Wähler von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.
Letztendlich ist der Oberbürgermeister kein Alleinherrscher, er braucht die Mitwirkung und Unterstützung des Stadtrates, in dem wir als SPD weiterhin aktiv für unsere Bürger mitarbeiten und unsere Inhalte vertreten werden.
07.03.2012 in Stadtrat von SPD Suhl
Wie weiter mit Haus der Wirtschaft?
Crash oder Chance für Haus der Wirtschaft?
SPD sieht Chance für beide Partner
Die Überraschung und Verblüffung war geglückt, als den Fraktionen der Brief der IHK übergeben wurde mit deren Vorschlag, den von ihnen heiß gewünschten Konferenz- und Beratungsraum nun in ihren Gemäuern unterbringen zu wollen. Waren doch vorher wochen- bzw. monatelange gemeinsame Beratungen zum noch gemeinsamen Projekt vorausgegangen und Geld und viel Arbeit auch von der Stadt schon investiert. Wie dem nun auch sei, dieser Vorschlag erfordert jetzt erst recht eine ehrliche , offene gemeinsame Diskussion beider Partner, IHK und Stadt, mit dem Ergebnis konkreter Festlegungen, wie weiter. Dabei fordern wir als SPD-Fraktion, dass die Stadträte konkret einbezogen und mit mehr Transparenz als in der Vergangenheit, in das Projekt eingebunden werden. Nicht dass wir die entstandene Situation gut heißen, aber wir sehen eine Chance, dass das Projekt Haus der Wirtschaft, nun beide Partner nach ihren Vorstellungen umsetzen können, dass sie willens sind, die finanzielle Seite, auch was die Fördermittel betrifft, auf gleicher Augenhöhe abzustimmen und vertraglich zu fixieren. Immer wieder gaben die im städtischen Portalgebäude unterzubringenden Beratungsräume der IHK bei vielen Stadträten, insbesondere auch in unserer Fraktion, Anlass zu Hinterfragungen. Kann denn damit unser städtisches Budget an vorgesehenen Eigenmitteln auch eingehalten werden? Denn ganz am Anfang waren diese Räume in dem Projekt ja so nicht vorgesehen. Zu lange wurde um Größe des Saales, um Mietpreis etc. diskutiert, eigens ein Anbau sollte an das städtische Portalgebäude, damit der IHK-Saal deren Größenvorstellungen entsprechen konnte. Natürlich sollte dann auch noch ein Unter- und Überbau daran, der städtisch genutzt werden sollte. Bei uns Stadträten immer die Frage, ist das überhaupt alles in den geplanten Kosten enthalten? Um dieser Sorge im Interesse unserer Stadt Rechnung zu tragen, haben wir als SPD auch unsere Unterstützung für Variantenvorschläge zur Kosteneinhaltung gegeben und der Stadtrat sich mehrheitlich dafür ausgesprochen. Wie dem IHK-Brief zu entnehmen ist, ist man an dem Standort weiter interessiert. Jetzt heißt es nach unserer Auffassung, sich zusammensetzen, offen und ehrlich die neuen Vorstellungen aussprechen, die finanziellen Dinge ordnen, keine weiteren Schäden entstehen zu lassen. Wir sind der Auffassung, lieber am Anfang – wobei der Anfang schon zu lange geht - eines solchen für Suhl „Großprojektes“ einen Sturz zu machen, als während des Bauens dann möglicherweise aufgrund schlechter Vorbereitung einen finanziellen Absturz zu erleiden, der dann ggf. eine halbfertige „Bauruine“ hinterlässt. Sehen und nutzen wir eine Chance für beide Partner, für das Projekt, aber vor allem für unsere Stadt. Auch die Stadt muss nun für ihr Gebäude ein neues Flächenkonzept mit Nutzung erarbeiten. Und auch wenn Oberbürgermeister-Wahlkampfzeiten sind, unsere Bitte, lasst die Wahlkampftaktiken in diesem Projekt außen vor, denn hier geht es um das Geld unserer Bürger und um unsere Stadt.
Karin Müller Fraktionsvorsitzende (abgestimmt mit dem Kreisverband)
06.03.2012 in Stadtrat von SPD Weimar
Die Republik, die unsern Namen trug.
Am Deutschen Nationaltheater erinnert eine unscheinbare Tafel an den geschichtsträchtigen Ort. 1919 tagte die verfassungsgebende deutsche Nationalversammlung im bekannten Haus am Theaterplatz. Durch sie wurde die erste demokratische Verfassung auf deutschem Boden erarbeitet und verabschiedet. Weimar steht damit in einer Reihe mit den großen Orten der deutschen Demokratiegeschichte, wie beispielsweise dem Hambacher Schloss oder der Frankfurter Paulskirche.
05.03.2012 in Stadtrat von SPD Saale-Holzland-Kreis
Falsche Anschuldigungen gegen Eisenbergs Bürgermeister Ingo Lippert
Mit Entsetzen haben wir von den Anschuldigungen gegen den Eisenberger Bürgermeister Ingo Lippert erfahren.
Es ist für uns eine Fortsetzung des Wahlkampfes mit anderen Mitteln. Wenn man im Landratsamt ein solches Verständnis von Demokratie an den Tag legt, hat man aus der Vergangenheit nichts gelernt. Da ein fähiger Bürgermeister, wie Ingo Lippert es ist, anscheinend nicht demokratisch aus dem Amt geworfen werden kann, besudelt man ihn mit kleinkarierten Vorwürfen und hetzt die Staatsanwaltschaft auf ihn.
Eigentlich ist vor jedem fraglichen Vorgang eine klärende Anhörung des Betroffenen die gesetzliche Pflicht, und verbrieftes Grundrecht in unserem Rechtsstaat. Bürgermeister Lippert wurde vom Rechnungs-prüfungsamt zu den monierten Vorkommnissen nicht befragt. Es wurde sofort die Staatsanwaltschaft Gera eingeschaltet.
Bei den Vorwürfen stellt sich die Frage der Verhältnismäßigkeit, hatte der vorhergehende Bürgermeister noch einen Dienstwagen mit Chauffeur, rechnet Lippert nicht mal die Kilometerpauschale für seinen Privatwagen ab. Er verfügt noch nicht einmal über ein Diensthandy.
Es muss vermutet werden, dass hier versucht wird einen anständigen und redlichen Bürgermeister moralisch und persönlich zu zerstören weil er nicht in die politische Landschaft des Landratsamtes passt. Welchen Schaden und Politikverdruss man damit anrichtet, bedenkt niemand.
Es geht den Verursachern nur um die Macht in der Kreisstadt Eisenberg.
Seltsam ist es auch, dass die Stadt seit 2000 nicht geprüft wurde und 2 Monate vor der Bürgermeisterwahl ein solches Verfahren gewählt wird.
Statt politischer Auseinandersetzung in einer Sache will man, den Betroffenen aus dem Amt entfernen.
Wir fordern einen ehrlichen und demokratischen Dialog und ein Verzicht auf persönliche Angriffe.
Andreas Hipp, SPD-Ortsvorsitzender Eisenberg
23.02.2012 in Stadtrat von Uwe Schlütter
SPD-Fraktion stellte erneut Antrag zur Straßenausbaubeitragssatzung
Viele Bürgerinnen und Bürger waren am vergangenen Dienstag zur ersten öffentlichen Stadtratssitzung zum Thema Straßenausbaubeiträge gekommen. Die SPD stellte erneut einen Antrag der sicherstellen sollte, daß es vor einer Beschlußfassung noch zu einer Einwohnerversammlung kommt. Darin sollte den Bürgern die Satzung erläutert werden. Wenn man überhaupt ein wenig Verständnis bei solchen schwierigen Entscheidungen in der Bevölkerung finden will, dann müssen wir ihnen erst einmal die Satzung und Zusammenhänge erklären, so der BM-Kandidat Uwe Schlütter.
23.02.2012 in Stadtrat von SPD Jena
Kommunale Bürgerbefragung zur Wiederbebauung des Eichplatzes vorgeschlagen
Erstmalig soll in Jena eine kommunale Bürgerbefragung durchgeführt werden. Diesen Vorschlag unterbreiteten gestern die Stadtratsfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen im Rahmen der öffentlichen Präsentation der Ergebnisse der Eichplatz-Jury im Plenarsaal des Rathauses.
17.02.2012 in Stadtrat von SPD Weimar
Erwiderung auf Meyer:
Pressemitteilung zum Beitrag „Alle zeigen auf Wolf“ in der TA/TLZ vom 17.02.2012:
Dass ausgerechnet Carsten Meyer sich zum Kritiker der jetzigen Abfallbeseitigung aufschwingt, entbehrt nicht einer gewissen Komik. Der OB-Kandidat war als Beigeordneter sechs Jahre und bis in das Jahr 2001 hinein zuständig für die Abfallwirtschaft. Es ist aus dieser Zeit wenig überliefert, das unter der Rubrik Wirtschaftlichkeit und Kostenersparnis im Bereich Abfall mitzuteilen wäre.
Im Gegenteil. Mit eher voraus eilenden Gehorsam wurde damals jede, auch jede unzumutbare oder verhandelbare Auflage des Landesverwaltungsamtes hingenommen. Eine wirtschaftlichere Alternative der Müllverbrennung zur - zugegeben Kritik trächtigen – vertraglichen Vereinbarung mit der Stadt Erfurt gehört nicht zu seinen Hinterlassenschaften.
Insofern gilt: Wer nichts tut, macht auch keine Fehler. Dieses Prinzip ist in der Politik nicht unüblich, für einen OB-Kandidaten aber eher ungeeignet.
Dr. F. Folger
Bürgermeister in Weimar von 1995 bis 2000
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
