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Nachrichten zum Thema Stadtrat
13.12.2011 in Stadtrat von SPD Eisenach
Tor zur Stadt Eisenach: "Weltretterin" Gisela Rexrodt erneut mit erheblichen Gedächtnislücken
Wie heißt es doch so schön in einem Lied von Tim Bendzko - "Ich muss nur noch schnell die Welt retten ...". So oder so, zumindest so ähnlich, präsentierte sich mal wieder am vergangenen Wochenende in der Lokalpresse die selbst ernannt Retterin von Umwelt, Bau, Verkehr in Eisenach. Dabei hätte die grüne Baudezernentin nach mittlerweile fünfjähriger Amtszeit bei ihrem Rundumschlag gegen den Thüringer Umweltminister und den Eisenacher Oberbürgermeister doch eigentlich wissen müssen, dass es eben gerade nicht ausreicht, sich mit Halbwissen und Unwahrheiten zum Erdaushub der ehemaligen Farbenfabrik am Bauprojekt Tor zur Stadt zu äußern, getreu nach ihrem Motto: "Wenn du schon nicht mit Wissen überzeugen kannst, so verwirre wenigstens“.
12.12.2011 in Stadtrat von SPD Altenburger Land
Presseinformation der SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat
Altenburg. Als unseriös empfindet die SPD-Fraktion die Äußerungen der CDU-Fraktion zur Haushaltsaufstellung der Stadt Altenburg für das Jahr 2012. Entgegen der Darstellung der CDU sind sich nach Auffassung der SPD alle Beteiligten darüber einig, dass eine möglichst frühzeitige Haushaltsaufstellung dienlich wäre und eine vorläufige Haushaltsführung vermeiden könnte.
01.12.2011 in Stadtrat von SPD Eisenach
Regionalsprecherin der Grünen, Gisela Rexrodt, mit Erinnerungslücken
Mit Verwunderung haben der Vorstand der Eisenacher SPD und die Fraktion der Sozialdemokraten im Stadtrat der Wartburgstadt die „Lautsprecherdurchsagen“ der Regionalsprecherin der Grünen, Gisela Rexrodt, zum Raumordnungsverfahren B 19 vernommen. Frau Rexrodt, hauptberuflich Beigeordnete der Stadt Eisenach, scheint vergessen zu haben, wie die Stellungnahme der Stadt Eisenach zum Raumordnungsverfahren B 19 Anfang des Jahres 2011 lautete.
28.11.2011 in Stadtrat von SPD Weimar
Jahresende 2011
Es ist Zeit Bilanz zu ziehen.
Mit der Förderrichtlinie für Kindertagesstätten im Frühjahr ist es uns gelungen, Weimar als Kinder freundliche Stadt zu wahren: Keine pauschalen Beitragserhöhungen, Erhalt des beitragsfreien Kita-Jahres und mehr Geld für nötige Sanierungen. Allein im Jahr 2011 konnten wir rund eine Million Euro dafür erstreiten!
17.11.2011 in Stadtrat von SPD Suhl
Schwimmbäder Dietzhausen und Goldlauter 2012 öffen
SPD: Heißer Sommer 2012 braucht Abkühlung
Freibäder in Dietzhausen und Goldlauter 2012 öffnen
2012 wird nicht nur durch die bevorstehende Oberbürgermeisterwahl in Suhl ein heißer Sommer, sondern glaubt man den Wetterexperten, dann wird er auch klimatisch heiß und erfordert körperliche Abkühlung.
Daher sind die beiden Ortsteile unserer Stadt, Dietzhausen und Goldlauter, jetzt schon heiß darauf im Jahr 2012 ihre Freibäder zumindest zeitweise und miteinander abgestimmt, zu öffnen. Welche Kraftanstrengung und hohes ehrenamtliches Engagement dies neben der finanziellen Absicherung erfordert, hat zumindest der Ortsteil Dietzhausen mit seinem Förderverein 2011 erfahren. Auch Goldlauter wollte 2011 sein Bad gerne öffnen, verschiedene Gründe verhinderten das, deshalb soll es 2012 aber wieder sein.
Die SPD-Fraktion, die sich schon 2011 für die Öffnung der Bäder eingesetzt hat, bringt jetzt im November einen entsprechenden Antrag für 2012 in den Stadtrat ein. Dieser beauftragt die Verwaltung zu prüfen, wie und mit welcher Unterstützung, möglichst auch finanziell, die Stadt zur Öffnung der Freibäder in Dietzhausen und Goldlauter im Jahr 2012 beiträgt. Dabei hofft die SPD-Fraktion, wie die Fraktionsvorsitzende Karin Müller mitteilt, auf die breite Unterstützung der anderen Fraktionen. Begründet wird der Antrag damit, dass unsere Stadt noch nahezu 39.000 Einwohner hat und die Öffnung der Bäder zur Attraktivität unserer Stadt beiträgt. Sei es für die Kinder und älteren Bürger und auch für die Gäste, die in den Sommermonaten hier verweilen. Die Ortsteile werden, ob des hohen ehrenamtlichen Engagements ihrer Bürgerinnen und Bürger und mit Unterstützung vieler Sponsoren und Gewerbetreibenden allein nicht in der Lage sein, die Öffnung der Bäder mit allem was dazu gehört, abzusichern. Hier ist die Stadt, hier sind wir Stadträte gefragt, Unterstützung zu geben. Trotz Sparmaßnahmen und großen Projekten, die die Stadt in den nächsten Jahren zu stemmen hat, sind wir der Meinung, muss auch für die Öffnung und Betreibung der Bäder ein vertretbarer Beitrag der Stadt möglich sein.
Karin Müller
17.11.2011 in Stadtrat von SPD Suhl
Freibäder Dietzhausen und Goldlauter 2012 öffnen
SPD: Heißer Sommer 2012 braucht Abkühlung
Freibäder in Dietzhausen und Goldlauter 2012 öffnen
2012 wird nicht nur durch die bevorstehende Oberbürgermeisterwahl in Suhl ein heißer Sommer, sondern glaubt man den Wetterexperten, dann wird er auch klimatisch heiß und erfordert körperliche Abkühlung.
Daher sind die beiden Ortsteile unserer Stadt, Dietzhausen und Goldlauter, jetzt schon heiß darauf im Jahr 2012 ihre Freibäder zumindest zeitweise und miteinander abgestimmt, zu öffnen. Welche Kraftanstrengung und hohes ehrenamtliches Engagement dies neben der finanziellen Absicherung erfordert, hat zumindest der Ortsteil Dietzhausen mit seinem Förderverein 2011 erfahren. Auch Goldlauter wollte 2011 sein Bad gerne öffnen, verschiedene Gründe verhinderten das, deshalb soll es 2012 aber wieder sein.
Die SPD-Fraktion, die sich schon 2011 für die Öffnung der Bäder eingesetzt hat, bringt jetzt im November einen entsprechenden Antrag für 2012 in den Stadtrat ein. Dieser beauftragt die Verwaltung zu prüfen, wie und mit welcher Unterstützung, möglichst auch finanziell, die Stadt zur Öffnung der Freibäder in Dietzhausen und Goldlauter im Jahr 2012 beiträgt. Dabei hofft die SPD-Fraktion, wie die Fraktionsvorsitzende Karin Müller mitteilt, auf die breite Unterstützung der anderen Fraktionen. Begründet wird der Antrag damit, dass unsere Stadt noch nahezu 39.000 Einwohner hat und die Öffnung der Bäder zur Attraktivität unserer Stadt beiträgt. Sei es für die Kinder und älteren Bürger und auch für die Gäste, die in den Sommermonaten hier verweilen. Die Ortsteile werden, ob des hohen ehrenamtlichen Engagements ihrer Bürgerinnen und Bürger und mit Unterstützung vieler Sponsoren und Gewerbetreibenden allein nicht in der Lage sein, die Öffnung der Bäder mit allem was dazu gehört, abzusichern. Hier ist die Stadt, hier sind wir Stadträte gefragt, Unterstützung zu geben. Trotz Sparmaßnahmen und großen Projekten, die die Stadt in den nächsten Jahren zu stemmen hat, sind wir der Meinung, muss auch für die Öffnung und Betreibung der Bäder ein vertretbarer Beitrag der Stadt möglich sein.
Karin Müller
10.11.2011 in Stadtrat von SPD Suhl
Öffnung der Schwimmbäder 2012
SPD: Heißer Sommer 2012 braucht Abkühlung
Freibäder in Dietzhausen und Goldlauter 2012 öffnen
2012 wird nicht nur durch die bevorstehende Oberbürgermeisterwahl in Suhl ein heißer Sommer, sondern glaubt man den Wetterexperten, dann wird er auch klimatisch heiß und erfordert körperliche Abkühlung.
Daher sind die beiden Ortsteile unserer Stadt, Dietzhausen und Goldlauter, jetzt schon heiß darauf im Jahr 2012 ihre Freibäder zumindest zeitweise und miteinander abgestimmt, zu öffnen. Welche Kraftanstrengung und hohes ehrenamtliches Engagement dies neben der finanziellen Absicherung erfordert, hat zumindest der Ortsteil Dietzhausen mit seinem Förderverein 2011 erfahren. Auch Goldlauter wollte 2011 sein Bad gerne öffnen, verschiedene Gründe verhinderten das, deshalb soll es 2012 aber wieder sein.
Die SPD-Fraktion, die sich schon 2011 für die Öffnung der Bäder eingesetzt hat, bringt jetzt im November einen entsprechenden Antrag für 2012 in den Stadtrat ein. Dieser beauftragt die Verwaltung zu prüfen, wie und mit welcher Unterstützung, möglichst auch finanziell, die Stadt zur Öffnung der Freibäder in Dietzhausen und Goldlauter im Jahr 2012 beiträgt. Dabei hofft die SPD-Fraktion, wie die Fraktionsvorsitzende Karin Müller mitteilt, auf die breite Unterstützung der anderen Fraktionen. Begründet wird der Antrag damit, dass unsere Stadt noch nahezu 39.000 Einwohner hat und die Öffnung der Bäder zur Attraktivität unserer Stadt beiträgt. Sei es für die Kinder und älteren Bürger und auch für die Gäste, die in den Sommermonaten hier verweilen. Die Ortsteile werden, ob des hohen ehrenamtlichen Engagements ihrer Bürgerinnen und Bürger und mit Unterstützung vieler Sponsoren und Gewerbetreibenden allein nicht in der Lage sein, die Öffnung der Bäder mit allem was dazu gehört, abzusichern. Hier ist die Stadt, hier sind wir Stadträte gefragt, Unterstützung zu geben. Trotz Sparmaßnahmen und großen Projekten, die die Stadt in den nächsten Jahren zu stemmen hat, sind wir der Meinung, muss auch für die Öffnung und Betreibung der Bäder ein vertretbarer Beitrag der Stadt möglich sein.
Karin Müller
07.11.2011 in Stadtrat von SPD Weimar
Ortschaftsverfassungen ausweiten!
Sieben Dörfer kamen 94 als Ortsteile zu Weimar. Mit der Einführung von Ortschaftsverfassungen sollte die Identität dieser bis dato eigenständigen Gemeinden bewahrt werden. Aus heutiger Sicht ist dies weitestgehend gelungen.
Unter ähnlicher Zielstellung folgten als Stadtteile Weimar-Nord, Weimar-West und Schöndorf.
Seither können die Einwohner all dieser Ortsteile stärker im lokalen Geschehen mitwirken und ihre alltäglichen Erfahrungen und Ideen besser einbringen.
06.11.2011 in Stadtrat von SPD Wartburgkreis
SPD Bad Salzungen erfreut über die Fortschritte bei der Stadionsanierung
Bad Salzungen. (rc) Gunter Kunze, Vorsitzender der Bad Salzunger SPD, Klaus- Dieter Caspari SPD Stadtrat, sowie Günther Schwarze verschafften sich kürzlich bei einem Vororttermin einen Eindruck über den Stand der Arbeiten zur Sanierung des Burgseestadions.
Die SPD Kommunalpolitiker zeigten sich von den Fortschritten beim Sanierungsprojekt sehr erfreut.
In wenigen Tagen kann der Kunstrasenplatz offiziell seiner Bestimmung übergeben werden.
Dies gibt nach Gunter Kunzes Meinung einen Vorgeschmack auf das Gesamtprojekt. Unsere Stadt wird dann ein Schmuckkästchen besitzen, welches fast ungeahnte Möglichkeiten der sportlichen Betätigung eröffnet, gerät Kunze ins Schwärmen.
20.10.2011 in Stadtrat von SPD Suhl
SPD-Fraktion informiert sich im Staatl. Förderzentrum
Kompetenz- und Beratungszentrum für Förderung bis zum Beruf
SPD-Fraktion überzeugt sich vom hohen Engagement im Staatlichen Förderzentrum in der Aue
Sich über Bildung, Betreuung, Förderung und Ausstattung in Suhler Schulen zu informieren, sind für die SPD-Fraktion im Stadtrat Suhl wichtige Aspekte, um richtige Entscheidungen treffen zu können. Das setzt jedoch voraus, sich an Ort und Stelle zu überzeugen und mit den Verantwortlichen ins Gespräch zu kommen. Dazu diente jüngst ein Besuch der SPD-Fraktion im Staatlichen Förderzentrum in der Aue, wie Karin Müller die Fraktionsvorsitzende, mitteilt. Dabei ging es u.a. auch darum, sich von den Auswirkungen der neuen EU-Regelungen und der Umsetzung im Freistaat Thüringen für Kinder mit sonderpädagogischem Bedarf zu überzeugen.
Ob die Schulleiterin Frau Körnig, die Stellvertreterin und Vereinsvorsitzende, Frau Zapke, die Mitarbeiterin im Mobilen sonderpädagogischen Dienst, Frau Weichler, oder der Schulsozialarbeiter, Herr Widur, bei allen konnten wir das hohe Engagement aller Pädagogen mit Unterstützung des Vereins „Lernen Fördern“ bei ihrer nicht einfachen Arbeit verspüren. Dabei geht es ihnen um die Förderung jedes einzelnen Kindes, um die individuelle auf die jeweilige Beeinträchtigung bezogene sonderpädagogische Förderung, um die Kinder bis zum Berufseinstieg auf die gesellschaftlichen Herausforderungen vorzubereiten.
Nicht nur die speziellen sonderpädagogischen Methoden und Erfahrungen kommen zum Einsatz, auch die gesamte Person ist in hohem Maße gefordert. Und was viele Menschen nicht wissen, hier wird in den Bildungsgängen der Grund- und Regelschule der gleiche Lehrstoff vermittelt. Um das zu ermöglichen, sind Methodenvielfalt, das Lernen mit allen Sinnen und längere Lernabläufe erforderlich. Ausgebildete Sonderpädagogen (Lernen, Sprache, Motorik, auch Händigkeitsdiagnose, Hören und Verhalten) unterrichten Schüler in den Bildungsgängen der Grund- und Regelschule und dem Bildungsgang Lernförderung, wobei in letzterem der Hauptanteil der Schüler unterrichtet wird. Hier erhalten sie die Möglichkeit einen vergleichbaren Hauptschulabschluss und im Regelschulbereich einen Hauptschulabschluss oder einen qualifizierten Hauptschulabschluss zu erreichen. Dennoch besteht der Anspruch des Förderzentrums darin, die Schüler baldmöglichst wieder wohnortnah in ihre Grund- oder Regelschule einzugliedern. Präventiv wird daran schon in der Schulvorbereitenden Einrichtung erfolgreich gearbeitet. Eine Vielzahl der Sonderpädagogen leistet ihren Dienst vor Ort und auch als Mobile Sonderpädagogische Dienste in den Grund- und Regelschulen der Regionen.
Und wer glaubte, nach den ersten Veröffentlichungen der neuen EU-Richtlinien, dass damit die Förderzentren generell aufgelöst werden könnten, der muss sich eines Besseren belehren lassen. Sicherlich sollten Kinder nicht vorzeitig in Förderzentren eingeschult, sondern in andere Schulen integriert und dort versucht werden, dass sie mit der erforderlichen Förderung die schulischen Anforderungen und sozialen Kontakte erreichen. Aber bei einer Anzahl von Schülern wird das nicht gehen, da die individuelle Förderung nicht in erforderlichem Maße möglich sein wird. Deshalb wird es weiter die Förderzentren geben müssen. Wir waren erstaunt, mit welchen Einrichtungen da alles zusammengearbeitet wird.
Zum Netzwerk des Förderzentrums gehören alle Schularten der Region, das Sozialpädriatische Zentrum Suhl, das Jugendamt, die sozialen Dienste, die Kliniken der Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychologen, das Sozialamt, der Kinder- und Jugendärztliche Dienst, die Agentur für Arbeit, das BTZ Rohr und Berufseinstiegsbegleiter.
Um all diesen ständig wachsenden Problemfeldern gerecht zu werden, bedarf es im Förderzentrum auch einer besonderen Ausstattung mit speziell eingerichteten Klassen- und Förderräumen. Das sind u.a. ein Snoezle-Raum, ein Spiegel- und Motorikraum, ein Ergotherapieraum und ein Räum für ein Hör-Lese-Training. Diese Möglichkeiten nutzen Schüler dieser Schule mit Körperbehinderungen, Sprach- und Verhaltensstörungen. Das Angebot besteht auch für Schüler die integrativ in Grund- und Regelschulen beschult werden. Derzeit sind ca. 157 Kinder in der Fördereinrichtung, ein Rückgang aufgrund der neuen Regelungen zur Integration förderfähiger Kinder ist kaum zu verzeichnen. Auch ca. 20 Heimkinder werden unterrichtet.
Und was uns als Fraktion beeindruckt hat ist, mit welchem Einsatz alle an der Einrichtung Tätigen die Kinder begleiten sogar bis zum Berufseinstieg. Der Hauptschulabschluss am Förderzentrum, der gleichwertig wie an anderen Schulen ist, macht es dennoch schwieriger beruflich unterzukommen. Es wird das Projekt Berufspraxis erleben mit dem BTZ Rohr durchgeführt. Vorher findet eine Berufsvorbereitung mit Berufseinstiegsbegleiter statt. Auch hier wirkt die enge Zusammenarbeit mit dem Sozialarbeiter an der Schule positiv.
Das Förderzentrum als Ganztagsschule benötigt ständig Hilfe und Förderer. Eine große Hilfe erfährt die Schule durch den Verein „ Lernen Fördern“ e.V. Suhl. Der Verein ist ein wichtiges Bindeglied zu den Eltern und er sucht und pflegt Kontakte zu den Sponsoren, denn viele Ausstattungen sind finanziell nur auf diesem Wege zu realisieren. Mit seiner Unterstützung konnten so finanzielle Mittel für die Ausstattung der o.g. Räume sowie für den Schülerclub, die Bibliothek und das entsprechende zusätzliche Fachpersonal ermöglicht werden.
Uns als SPD-Fraktion hat natürlich auch der Zustand der räumlichen Unterbringung interessiert. Derzeit wird in den beiden Gebäuden dem „vorderen“ an der Würzburger Straße und dem „hinteren am Wasser“ Auenstraße, unterrichtet und betreut. Wie es der künftige Rahmenplan Aue vorsieht, soll es nur noch ein Gebäude sein. Welches ist eine gute Frage, denn im hinteren Gebäude wurde instandhaltungsmäßig mehr gemacht, auch was die einzelnen Kabinette betrifft. Aber im vorderen sind straßenseitig schallgedämpfte Fenster und es ist ein Fahrstuhl vorhanden, der sehr wichtig ist. Egal welches Gebäude, Sanierungsmaßnahmen sind auch im Förderzentrum notwendig.
Wir waren uns einig, derart wichtige Einrichtungen wird es aufgrund sonderpädagogischer Erfordernisse zur individuellen Förderung weiterhin geben müssen. Dabei hat sich das Förderzentrum Suhl mit seinem hoch motovierten und durch viele Ausbildungen qualifiziertem Personal bereits zu einem Kompetenz- und Beratungszentrum entwickelt, das es zu erhalten und weiter auszubauen gilt. Das Förderzentrum solle weiterhin seinen festen Bestandteil in der Bildungspolitik in Thüringen haben, das ist das Resümee der SPD-Fraktion.
Karin Müller
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
