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Nachrichten zum Thema Landtag
06.03.2011 in Landtag von Regine Kanis
Weitere Gespräche zur Unterbringung und sozialen Betreuung von Asylsuchenden
Auch in der letzten Woche habe ich mich über die Unterbringung und Betreuung von Asylsuchenden in Erfurt, Suhl und dem Landkreis Gotha informiert.
Bei den Gesprächen mit Verantwortlichen der Kommunen und den Betreibern und Betreuern der Gemeinschaftsunterkünfte konnte ich ein Stück Lebenswirklichkeit der ausländischen Mitbürgern und den Unterstützerkreisen vor Ort kennenlernen.
Auch beim Frühjahrsseminar der Ausländerbeauftragten Frau Hess, an dem ich teilnahm, ging es um die schulische Bildung von Kindern und Jugendlichen mit einem Migrationshintergrund.
25.02.2011 in Landtag von Regine Kanis
45.-47. Plenartagung des Thrüringer Landtages
3 Tage Plenartagung
Die Sitzungen waren durch sehr unterschiedliche Themen geprägt. In 24 Tagesordnungspunkten diskutierten wir über soziale- und bildungspolitische, Themen, aber auch über Natur- und Umweltschutz. Der Mittelstandsberichtwaren genauso Gegenstand der Debatte, wie finanzielle und rechtliche Themen.
Ich sprach zum Antrag der FDP zur Lockerung bzw. Abschaffung der räumlichen Beschränkung nach dem Asylverfahrensgesetz und dem Aufenthaltsgesetz.
12.01.2011 in Landtag von SPD Ilm-Kreis
SPD-Finanzpolitiker Pidde zum Jahresabschluss 2010
Krisengerechtes Handeln in Thüringen wurde mit gutem Jahresergebnis belohnt
05.01.2011 in Landtag von SPD Ilm-Kreis
SPD-Arbeitsmarktpolitiker Baumann: Landesregierung kümmert sich gezielt um Benachteiligte am Arbeitsmarkt
Mit Blick auf die gestern veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für Thüringen erklärt Rolf Baumann, der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Der Thüringer Landesregierung und vor allem Thüringens Wirtschaftsminister Machnig ist bewusst, dass beileibe nicht alle Menschen in Thüringen vom derzeitigen Jobboom profitieren.“
08.12.2010 in Landtag von Regine Kanis
Presseinformation der SPD-Landtagsfraktion vom 8.Dez.2010
Weihnachtsaktion der SPD-Fraktion: Sozialministerin Taubert packte mit Abgeordneten-Kollegen Päckchen für benachteiligte Kinder
08.12.2010 in Landtag von Regine Kanis
gemeinsame Presseerklärung der SPD und CDU-Landtags-Fraktion vom 4.Dez.2010
Gemeinsames bildungspolitisches Forum von CDU und SPD Koalitionsfraktionen diskutieren Entwicklungsperspektiven der Förderzentren und des gemeinsamen Unterrichts
08.12.2010 in Landtag von Regine Kanis
Presseerklärung der SPD-Landtagsfraktion vom 7.Dez.2010
Kommunalpolitiker Hey: Kita-Reform der Koalition ist voll ausfinanziert / Verteilungsmechanismen bleiben aber korrekturbedürftig
12.11.2010 in Landtag von Regine Kanis
50 Tagesordnungspunkte sind zu beraten
Während der 3 Plenartage stehen 50 Tagesordnungspunkte, davon allein 16 Gesetzentwürfe auf der Tagesordnung.
Viele davon haben innenpolitische Aspekte, die zum Teil sehr kontrovers diskutiert werden.
Innenminister Prof. Hubert hat vor seinem Wechsel nach Karlsruhe noch wichtige Punkte wie das "Gesetz zum Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Tieren", das "Thüringer Gesetz zur Neufassung und zur Änderung polizeilicher Regelungen", das "Siebtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes" und das "Zweite Gesetz zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes" eingebracht.
Trotz der Sitzung am 11.11. bis Mitternacht, werden sicher wieder nicht alle Tagesordnungspunkte abgearbeitet werden können.
04.11.2010 in Landtag von Wolfgang Lemb
SPD-Abgeordneter Wolfgang Lemb befragte Menschen in Lusan - Mehrheit sieht Prioritäten bei Wirtschaft und Bildung
In der Septemberausgabe seines Newsletters verteilte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Lemb, einen Fragebogen an rund 10.000 Haushalte in Gera-Lusan. "Ich wollte wissen, wie die Menschen in meinem Wahlkreis die bisherige Arbeit der Landesregierung bewerten und welche thematischen Prioritäten gesehen werden", so Lemb.
23.10.2010 in Landtag von Regine Kanis
Bürgerarbeit vor Ort
Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro
Auch im Oktober erhielten die Bürger des Saale-Holzland-Kreis das Angebot, mit mir als Abgeordnete direkt über Probleme und Anliegen zu sprechen. Diese Termine finden regelmäßig während der Wahlkreiswochen statt und werden rege in Anspruch genommen.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
