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Nachrichten zum Thema Landtag
19.09.2011 in Landtag von Dorothea Marx
Justizpolitikerin Marx zum neuen Thüringer Datenschutzgesetz
„Mit dem heute eingebrachten Gesetz zur Novellierung des Thüringer Datenschutzrechts werden gegenüber dem bisherigen Recht die Voraussetzungen für erlaubte Datenerhebungen bei den Bürgern und ihre Verarbeitung erheblich verschärft.“ Das erklärt Dorothea Marx, die justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag mit Blick auf die heutige Plenardebatte. So sei künftig etwa die Einwilligung von Betroffenen kein Freibrief mehr, mit sensiblen Daten quasi nach Belieben umzugehen. Bei persönlichen Daten müsse offen gelegt werden, wozu sie genau und für welche Speicherdauer sie benötigt werden.
06.06.2011 in Landtag von Regine Kanis
Sprecherkonferenz der Sprecherinnen und Sprecher für Petitionen der SPD-Fraktionen in Hamburg
29.05.2011 in Landtag von Regine Kanis
Informationen zur Leistungsbeurteilung als Lernförderung und zum Umgang mit Asylbewerbern in Thüringen
Die Wahlkreiswoche nutzte ich für die eigene Weiterbildung zum Thema Leistungsbeurteilung als Lernförderung, aber auch zu weiteren Gesprächen zur Unterbringung und Betreuung von Asylsuchenden im Altenbburger Land und dem Eichsfeld und einem Besuch in der Abschiebehaft in Suhl-Goldlautern.
20.05.2011 in Landtag von Regine Kanis
Pressemitteiung
Presseerklärung Erfurt, 20. Mai 2011
Kanis zu Residenzpflicht: Kabinettsbeschluss bringt deutliche Verbesserungen für Asylsuchende / Bundesratsbeschluss ermöglicht Öffnung über Ländergrenzen
Mit Blick auf Top 23 im Plenum zum Thema Ausweitung der Residenzpflicht erklärt Regine Kanis, die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Mit der vor kurzem im Thüringer Kabinett getroffenen Übereinkunft haben Asylsuchende künftig definitiv einen größeren Bewegungsradius in Thüringen als bislang. Das begrüße ich ausdrücklich, auch wenn mir die jetzt gefundene Regelung für Asylsuchende in Thüringen nicht weit genug geht.“
Kanis erinnert an einen kürzlich gefassten Bundesratsbeschluss zur Lockerung der Residenzpflicht. Die entsprechende Änderung des Asylverfahrensgesetzes ermögliche es den Bundesländern, den Aufenthaltsbereich für Asylbewerber auf das ganze Land auszuweiten. Diese Erweiterung könne auch auf benachbarte Bundesländer ausgedehnt werden - vorausgesetzt, diese einigten sich einvernehmlich.
19.05.2011 in Landtag von Regine Kanis
Lebensbedingungen für Asylsuchende in Thüringen
Seit mehreren Monaten informiere ich mich im Rahmen meiner Sprecherfunktion über die Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber in den Landkreisen und kreisfreien Städten.
Dabei schaute ich mir nicht nur die Unterbringung an, sondern führte Gespräche mit den Verantwortlichen in den Verwaltungen, den Betreuern vor Ort und wenn möglich mit Asylsuchenden selbst.
19.05.2011 in Landtag von Sabine Doht
SPD-Fraktion im Thüringer Landtag zahlt keine Fraktionszulagen
Sabine Doht, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, stellte am Rande der heutigen Landtagsdebatte über die Zuwendungen an die Fraktionen wiederholt klar, dass die SPD-Fraktion keinerlei Fraktionszulagen an ihre Mitglieder zahlt. „Die Sozialdemokratische Fraktion setzt damit das Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2000 eins zu eins um“, so Doht.
01.05.2011 in Landtag von Regine Kanis
Rückblick auf die letzten Wochen
Vor den Osterfesttagen nutzte ich die Zeit, um mich im Kyffhäuserkreis, Kreis Nordhausen, Hildburghausen und Schmalkalden-Meiningen über die Unterbringung und Betreuung der Asylsuchenden und ausländischen Mitbürger zu informieren. Neben der Bürgersprechstunde am 28.04.2011, konnte ich in meiner Jugendweiherede Schülern des Gymnasiums in Hermsdorf und des Förderzentrums Hainspitz Mut für ihren weiteren Lebensweg machen.
Am 1. Mai nahm ich an einer gemeinsamen Veranstaltung des DGB, der SPD und der LINKEN in Pößneck teil und besuchte anschließend das Fest der AWO in Eisenberg.
14.04.2011 in Landtag von Regine Kanis
Intensive Arbeit in den Arbeitskreisen, Ausschüssen und Plenartagungen
In den letzten 2 Wochen gab es eine Vielzahl von Veranstaltungen in vielen Bereichen.
Das betrifft meine Sprecherfunktion für ausländische Mitbürger und Flüchtlinge, aber auch die Bidlungspolitik und die Neugestaltung der Schulordnung in Thüringen. Außerdem fanden zwei Sitzungen des Petitionsauschusses statt und die Plenarsitzungen in dieser Woche erfordern viel Zeit.
22.03.2011 in Landtag von Regine Kanis
Presseerklärung zur Flüchtlingsdebatte vom 21.März 2011
SPD-Politikerin Kanis zur Flüchtlingsdebatte. Verantwortliche vor Ort bemühen sich, Menschen schweres Schicksal zu erleichtern.
16.03.2011 in Landtag von Regine Kanis
Gespräche zur Unterbringung und sozialen Betreuung von Asylsuchenden in Weimar
Am 14.03. besuchte ich eine weitere Gemeinschaftsunterkunft für Asylsuchende und informierte mich vor Ort über die Bedingungen, unter denen die Asylsuchenden oft mehrere Jahre leben. Dabei kam es auch in Weimar zu interessanten Gesprächen mit der Heimleitung, Mitarbeitern, die sich sehr für die Bewohner des Hauses einsetzen, der Ausländerbeauftragten und dem Verantwortlichen der Stadtverwaltung für die soziale Absicherung.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
