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Nachrichten zum Thema Landtag
08.10.2010 in Landtag von Regine Kanis
Plenardebatte
Das Wichtigste an den Beratungen, waren die Einbringung wichtiger Gestze wie der Haushalt des Freistaates, das Vergabegesetz, das Gesetz zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes und das Thüringer Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft in das Parlament. Auch wenn die Medien sich mehr um die Kleiderordnung im Landtag gekümmert haben, als zum Beispiel um die Worte der Landtagspräsidentin zu 20 Jahre Wiedervereinigung von Deutschland, die keine Beachtung in der Presse fanden. Die Ensthaftigkeit unserer Arbeit sollte nicht negiert werden.
07.10.2010 in Landtag von SPD Ilm-Kreis
Strukturreformen in Thüringen sind unumgänglich
SPD-Finanzpolitiker Pidde: Mahnungen und Hinweise des Rechnungshofs
ernst nehmen
28.09.2010 in Landtag von SPD Ilm-Kreis
Pelke: Erhöhung der Hartz IV-Sätze um 5 Euro ist nicht mehr als eine Alibierhöhung
„Solange es keine tragfähigen Vorschläge zur besseren Unterstützung von Kindern aus Hartz IV-Familien und zur Unterstützung der Kommunen bei Angeboten für Hartz IV-Empfänger gibt, wird die SPD diese Reformen nicht mittragen.“
14.09.2010 in Landtag von SPD Altenburger Land
AG 60 plus zu Gast im Thüringer Landtag
Lange und gut vorbereitet reisten 30 Mitglieder der AG 60 plus des Kreisverbandes der SPD, einige Interessenten aus Ortsvereinen und Kommunalpolitiker am 09.09.2010 nach Erfurt, um den Landtag kennenzulernen und mit Ministern der Landesregierung zu diskutieren.
05.09.2010 in Landtag von Regine Kanis
Gemeinsame Mitgleiderversammlung der Kreisverbände Altenburger-Land, Greiz, Saale-Holzland und Saale-Orla
Einladung des Gemeinde- und Städtebund Thüringen
Im Schützenhaus in Stadtroda trafen sich viele Bürgermeister und VG-Vorsitzende um sich mit dem Innenminister Prof. Dr. Huber über den Kabinettsentwurf eines sechsten Gesetzes zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung , insbesondere zur Neureglung der gemeindlichen Strukturen auszutauschen.
In einer nicht immer ganz sachlichen Diskussion wurden Positionen von Bürgermeistern vorgetragen und der Minister nahm zu Fragen ganz konkret Stellung. Es besteht aber weiterhin ein großer Klärungsbedarf.
31.08.2010 in Landtag von Dorothea Marx
SPD-Justizpolitikerin Marx: Datenschutz steht weit oben auf Agenda der Koalition
„Die Novellierung des Thüringer Datenschutzgesetzes ist Bestandteil des Koalitionsvertrages zwischen SPD und CDU“. Mit dieser Aussage erteilt SPD-Justizpolitikerin Dorothea Marx der heute geäußerten Kritik von FDP und Linken eine klare Absage: „Wie Herr Bergner und Herr Hauboldt zu ihrer Einschätzung kommen, ist für mich nicht nachvollziehbar“, so Marx. Im Thüringer Innenministerium werde bereits an der Novelle des Gesetzes gearbeitet – „eine Aufgabe, die allerdings nicht in wenigen Wochen erledigt werden kann.“
Im Übrigen habe die EU-Justizkommissarin eine Überarbeitung der EU-Datenschutzrichtlinie angekündigt. Eine erste Vorlage solle es noch dieses Jahr geben. Diese Vorlage müsse sinnvollerweise abgewartet werden.
Marx macht außerdem deutlich, dass die SPD selbst dafür gesorgt habe, dass das Thema Datenschutz Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden habe.
03.08.2010 in Landtag von Dorothea Marx
SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx lädt Fraktionsarbeitskreis nach Sondershausen
In ihrer Funktion als Leiterin des Arbeitskreises Haushalt, Finanzen, Justiz, sowie Bundes-
und Europaangelegenheiten der SPD-Landtagsfraktion, hat die SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx die Mitglieder des Arbeitskreises nach Sondershausen und Nordhausen eingeladen.
26.07.2010 in Landtag von Regine Kanis
Kreisbereisung der Ministerpräsidentin
Am 8.7.2010 war die Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht im Saale-Holzland-Kreis zu Besuch. Auf Ihrer Rundreise nach Hainspitz, Schinditz-Camburg, Hermsdorf und Stadtroda durfte ich sie begleiten.
27.06.2010 in Landtag von SPD Altenburger Land
SPD-Landtagsabgeordneter eröffnet Büro in Altenburg
Altenburg (G.N.). Das Osterland hat einen neuen Landtagsabgeordneten - zumindest indirekt. Frank Weber (SPD), eigentlich gewählt für seinen Wahlkreis Sömmerda II, hat am Montagabend offiziell sein neues Büro in der Altenburger Moritzstraße 5 eingeweiht.
28.05.2010 in Landtag von Regine Kanis
Plenarsitzung
In dieser Woche finden die 19.,20. und 21. Plenarsitzung im Thüringer Landtag statt.
Neben der Novellierung des Pflege- Versicherungsgesetzes und dem Hochschulzulassungsgesetz befasst sich das Parlament mit sehr unterschiedlichen Themen.
Es gab Anträge zur aktuellen Schulpolitik, zu ökologischen Themen, genauso wie zu Bau- und Verkehrthemen. Heute steht unter anderem die Wahl des Präsidenten und weiterer Mitglieder des Thüringer Verfassungsgerichtshofes auf der Tagesordnung.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
