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Nachrichten zum Thema Landtag
08.03.2012 in Landtag von Dagmar Künast
Landtagsfraktion besucht Eisenach
Im Rahmen der auswärtigen Fraktionssitzung besuchte die SPD-Landtagsfraktion am gestrigen Mittwoch Eisenach.
03.02.2012 in Landtag von Regine Kanis
Arbeitsschwerpunkte der SPD- Landtagsfraktion für 2012
Wir machen Thüringen stark:
Gute Arbeit, faire Löhne, mehr Gerechtigkeit
Die SPD-Fraktion hat auf ihrer Winterklausur am 1. und 2. Februar in Neuhaus am Rennweg ihre Ziele für 2012 formuliert.
Hier einige Auszüge daraus:
Kernthemen sind dabei:
• Sozial bleiben. Gleich stellen.
• Verfassung schützen. Rechtsextremismus bekämpfen.
• Bildung fördern. Studenten entlasten.
• Politisch teilhaben. Mitwirkung vereinfachen.
• Gute Arbeit. Gute Löhne.
• Natur schützen. Grüne Energien fördern
• Infrastruktur entwickeln. Bauordnung vereinfachen.
• Transparente Finanzierung. Handlungsfähige Kommunen.
• Haushalt konsolidieren. Einnahmen erhöhen.
• Daten schützen. Strafvollzug modernisieren.
01.02.2012 in Landtag von Sabine Doht
Sabine Doht als stellv. Fraktionsvorsitzende bestätigt
Auf der Klausurtagung der Thüringer SPD-Landtagsfraktion in Neuhaus am Rennweg fand heute die turnusmäßige Neuwahl des Fraktionsvorstandes statt. Der alte Vorstand wurde in seinem Amt bestätigt. Somit ist die Landtagsabgeordnete Sabine Doht als stellvertretende Vorsitzende wiedergewählt. Die Abgeordnete freut sich über das entgegengebrachte Vertrauen und kann gestärkt ihre Arbeit zum Wohle Thüringens fortsetzen.
17.01.2012 in Landtag von Regine Kanis
Arbeitskreis besucht Asklepios Fachklinik in Stadtroda
Gestern besuchte der Arbeitskreis Soziales der SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit der Sozialministerin Heike Taubert die Fachklinik in Statdroda, besonderes Augenmerk lag dabei auf der Kinder- und Jugendpsychatrie und deren Wandel in den letzten 20 Jahren. Der Arbeitskreis konnte sich über die guten Voraussetzungen in Stadtroda und über die Therapieansätze und Vorgehensweisen bis hin zur Wiedereingliederung in den Alltag der Kinder informieren.
Wir als Abgeordneten legten am Gedenkstein für die Kinder Blumen nieder, die Opfer der unmenschlichen Praktiken in den Jahren der Nazi-Herrschaft wurden.
Im Anschluss informierten wir uns noch über den Maßregelvollzug, der sich ebenfalls auf dem Klinikgelände befindet.
Vielen Dank an die Ärtzte, das Personal und den Geschäftsführer Herrn Pestinger, die sich für unsere Fragen viel Zeit nahmen und uns sehr umfassend von ihrer Arbeit vor Ort berichteten.
15.12.2011 in Landtag von Wolfgang Lemb
Verteilung der zusätzlichen Steuereinnahmen des Landes über die Schlüsselzuweisungen
Vorschlag der CDU, Vorschlag der SPD und das Ergebnis der Verhandlungen in der Koalition.
02.12.2011 in Landtag von Dagmar Künast
Landtagsabgeordnete empfängt Schulklasse
Die SPD-Landtagsgeordnete Dagmar Künast empfing eine Schülergruppe aus Neustadt/Orla
21.11.2011 in Landtag von Wolfgang Lemb
SPD-Abgeordneter Wolfgang Lemb empfängt Besuchergruppe
Am 16. November 2011 besuchten 15 Interessierte aus Gera auf Einladung des Abgeordneten Wolfgang Lemb den Thüringer Landtag.
Pünktlich zur Regierungserklärung der Ministerpräsidentin zum Thema „Rechtsextremer Terror in Deutschland“ saß die Gruppe auf der Besuchertribüne im Landtag und erlebte die Debattenkultur live mit.
15.11.2011 in Landtag von Regine Kanis
Bargeldauszahlungen an Asylbewerber
Presseerklärung
Erfurt, 14. November 2011
Kanis spricht sich für Bargeldauszahlungen an Asylbewerber aus
14.11.2011 in Landtag von Dorothea Marx
FDP-Kritik am neuen Thüringer Datenschutzgesetz ist scheinheilig
Zur Kritik des FDP-Abgeordneten Bergner am neuen Thüringer Datenschutzgesetz erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx:
„Der Vorschlag der FDP, den Gesetzentwurf der Landesregierung ‚einzustampfen’ und besser den unlängst abgelehnten Gesetzentwurf der FDP zur Grundlage einer Gesetzesnovelle zu machen ist einfach nur lächerlich.“
14.11.2011 in Landtag von Dorothea Marx
FDP-Kritik am neuen Thüringer Datenschutzgesetz ist scheinheilig
Zur Kritik des FDP-Abgeordneten Bergner am neuen Thüringer Datenschutzgesetz erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx:
„Der Vorschlag der FDP, den Gesetzentwurf der Landesregierung ‚einzustampfen’ und besser den unlängst abgelehnten Gesetzentwurf der FDP zur Grundlage einer Gesetzesnovelle zu machen ist einfach nur lächerlich.“
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
