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Nachrichten zum Thema Freiheit & Sicherheit
11.11.2018 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land
Bundeshaushalt 2019 - Presseinformation I
Bundeshaushalt 2019 - Mehr Geld für Lebensretter*innen Bereinigungssitzung des zuständigen Ausschusses im Bundestag ist ein voller Erfolg für den Zivil- und Katastrophenschutz in Deutschland
In der Nacht von Donnerstag auf Freitag erfolgte die Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses für den Bundeshaushalt 2019.
07.08.2018 in Freiheit & Sicherheit von SPD Erfurt
Pflegenotstand kann nicht durch Wehrpflicht beseitigt werden
Die Erfurter SPD lehnt die Forderung nach Wiedereinführung der Wehrpflicht ab. Dazu erklärt der Kreisvorsitzende Raik-Steffen Ulrich: „Die Wehrpflicht wurde 2011 aus guten Gründen ausgesetzt. Sie ist sicherheitspolitisch nicht notwendig und taugt schon gar nicht dazu, den Pflegenotstand zu beseitigen. Billige Arbeit durch die Hintertür, so wie es Teile der CDU und AfD wollen, ist unanständig und schäbig. Vielmehr muss der Pflegeberuf u.a. durch bessere Entlohnung attraktiver gestalten werden."
25.07.2018 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land
Kaiser dankt Helfern
Feuerwehren stehen bei anhaltender Trockenheit vor besonderer Herausforderung
Die Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser dankt allen bei der Feuerwehr tätigen Einsatzkräften für Ihr Engagement. "In Ausnahmesituationen wie der derzeit anhaltenden Trockenheit wird deutlich, wie wichtig es ist, auf funktionierende Strukturen zurückgreifen zu können. Dabei spielen Freiwillige Feuerwehren eine wichtige Rolle." erklärte die Sozialdemokratin.
25.06.2018 in Freiheit & Sicherheit von Dorothea Marx
Dorothea Marx zur Personalausstattung des Verfassungsschutzes
In dem heute im Thüringer Landtag vorgestellten Bericht der Parlamentarischen Kontrollkommission wurde deutlich, dass die personelle Ausstattung des Verfassungsschutzes oft nur dann eine angemessene Aufgabenwahrnehmung erlaubt, wenn auf Versetzungen und Abordnungen zurückgegriffen wird. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx: "Die personelle Ausstattung des Amtes für Verfassungsschutzes muss auch weiterhin gewährleisten, dass dieses seine Aufgaben ordnungsgemäß erfüllen kann."
28.03.2018 in Freiheit & Sicherheit von Jusos Ilm-Kreis
Sicherheit, Überwachung, Bürgerwehr, Einschränkung? - Es muss anders gehen!
Auch im Ilm-Kreis hat sich innere Sicherheit zunehmend zu einem, durchaus wahlkampftauglichen, Thema entwickelt. Das hat aber nur bedingt etwas mit dem Zuzug von Flüchtlingen zu tun, wie uns vor allem die AfD glauben machen will. In Arnstadt sind die Zahlen schon seit vielen Jahren hoch und das hat vorallem mit Drogen- und der dazugehörigen Beschaffungskriminalität zu tun.
Die Gewährleistung von Sicherheit ist die Aufgabe des Staates, der die Sicherheitsbehörden entsprechend mit Personal, Ausrüstung und Kompetenzen ausstattet. Darüber herrscht in einem demokratischen Staat eigentlich ein Konsens.
02.03.2018 in Freiheit & Sicherheit von SPD Suhl
Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehren
02.03.2018. Unser Kandidat auf der Gemeinsamen Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Suhl
03.08.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Erfurt
CDU-PLAN: EINE KANDIDATIN AUF VERZWEIFELTER THEMENSUCHE
SPD-Chef Ulrich reagiert mit Verwunderung auf den CDU-Vorschlag der Videoüberwachung des Angers. Seiner Meinung nach braucht es keine Walsmann-Wahlkampf-Show und Videoüberwachung, sondern mehr Polizisten auf der Straße.
24.06.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Erfurt
[Rückblick] - Diskussionsabend "Ey Bulle, wie geht's?"
Am 28.04. lud der SPD OV Altstadt zur Veranstaltung "Ey Bulle, wie geht's?" ein. Diesbezüglich hatte der Ortsverein Kai Christ, Landeschef der Polizeigewerkschaft GdP und René Schwachheim, Dienstleiter der Polizeidirektion Erfurt Nord, zu Gast. Bei der Veranstaltung ging es darum zu erfahren, wie es um die Polizei in Thüringen und insbesondere in Erfurt steht.
16.06.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Carsten Schneider: Alleingänge gefährden Zusammenarbeit der Ermittlungsbehörden
Von Montag bis Mittwoch tagten die Innenminister der Bundesländer in Dresden zur länderübergreifenden fachlichen Zusammenarbeit. Das Treffen der Fachminister hat große Relevanz für die innere Sicherheit in Thüringen. Bei der Tagung der Fachminister ging es vor allem um eine Harmonisierung der Befugnisse zwischen den einzelnen Bundesländern. Daneben wurden Anpassungen an die veränderte Nutzung von Kommunikationstechnik thematisiert.
12.05.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Bundesrat macht Weg frei für mehr Sicherheit. Thüringen enthält sich bei BKA-Gesetz
Eine Novellierung des BKA-Gesetzes, der Schutz von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften vor Übergriffen standen auf der Tagesordnung des Bundesrats.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
