SPD Thüringen Portal

07.08.2018 in Freiheit & Sicherheit von SPD Erfurt

Pflegenotstand kann nicht durch Wehrpflicht beseitigt werden

Die Erfurter SPD lehnt die Forderung nach Wiedereinführung der Wehrpflicht ab. Dazu erklärt der Kreisvorsitzende Raik-Steffen Ulrich: „Die Wehrpflicht wurde 2011 aus guten Gründen ausgesetzt. Sie ist sicherheitspolitisch nicht notwendig und taugt schon gar nicht dazu, den Pflegenotstand zu beseitigen. Billige Arbeit durch die Hintertür, so wie es Teile der CDU und AfD wollen, ist unanständig und schäbig. Vielmehr muss der Pflegeberuf u.a. durch bessere Entlohnung attraktiver gestalten werden."

weiterlesen

25.07.2018 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land

Kaiser dankt Helfern

Feuerwehren stehen bei anhaltender Trockenheit vor besonderer Herausforderung

Die Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser dankt allen bei der Feuerwehr tätigen Einsatzkräften für Ihr Engagement. "In Ausnahmesituationen wie der derzeit anhaltenden Trockenheit wird deutlich, wie wichtig es ist, auf funktionierende Strukturen zurückgreifen zu können. Dabei spielen Freiwillige Feuerwehren eine wichtige Rolle." erklärte die Sozialdemokratin.

weiterlesen

25.06.2018 in Freiheit & Sicherheit von Dorothea Marx

Dorothea Marx zur Personalausstattung des Verfassungsschutzes

In dem heute im Thüringer Landtag vorgestellten Bericht der Parlamentarischen Kontrollkommission wurde deutlich, dass die personelle Ausstattung des Verfassungsschutzes oft nur dann eine angemessene Aufgabenwahrnehmung erlaubt, wenn auf Versetzungen und Abordnungen zurückgegriffen wird. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx: "Die personelle Ausstattung des Amtes für Verfassungsschutzes muss auch weiterhin gewährleisten, dass dieses seine Aufgaben ordnungsgemäß erfüllen kann."
 

weiterlesen

28.03.2018 in Freiheit & Sicherheit von Jusos Ilm-Kreis

Sicherheit, Überwachung, Bürgerwehr, Einschränkung? - Es muss anders gehen!

Auch im Ilm-Kreis hat sich innere Sicherheit zunehmend zu einem, durchaus wahlkampftauglichen, Thema entwickelt. Das hat aber nur bedingt etwas mit dem Zuzug von Flüchtlingen zu tun, wie uns vor allem die AfD glauben machen will. In Arnstadt sind die Zahlen schon seit vielen Jahren hoch und das hat vorallem mit Drogen- und der dazugehörigen Beschaffungskriminalität zu tun.
Die Gewährleistung von Sicherheit ist die Aufgabe des Staates, der die Sicherheitsbehörden entsprechend mit Personal, Ausrüstung und Kompetenzen ausstattet. Darüber herrscht in einem demokratischen Staat eigentlich ein Konsens.

weiterlesen

02.03.2018 in Freiheit & Sicherheit von SPD Suhl

Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehren

02.03.2018. Unser Kandidat auf der Gemeinsamen Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Suhl

weiterlesen

03.08.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Erfurt

CDU-PLAN: EINE KANDIDATIN AUF VERZWEIFELTER THEMENSUCHE

SPD-Chef Ulrich reagiert mit Verwunderung auf den CDU-Vorschlag der Videoüberwachung des Angers. Seiner Meinung nach braucht es keine Walsmann-Wahlkampf-Show und Videoüberwachung, sondern mehr Polizisten auf der Straße.

weiterlesen

24.06.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Erfurt

[Rückblick] - Diskussionsabend "Ey Bulle, wie geht's?"

Am 28.04. lud der SPD OV Altstadt zur Veranstaltung "Ey Bulle, wie geht's?" ein. Diesbezüglich hatte der Ortsverein Kai Christ, Landeschef der Polizeigewerkschaft GdP und René Schwachheim, Dienstleiter der Polizeidirektion Erfurt Nord, zu Gast. Bei der Veranstaltung ging es darum zu erfahren, wie es um die Polizei in Thüringen und insbesondere in Erfurt steht. 

weiterlesen

16.06.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Carsten Schneider: Alleingänge gefährden Zusammenarbeit der Ermittlungsbehörden

Von Montag bis Mittwoch tagten die Innenminister der Bundesländer in Dresden zur länderübergreifenden fachlichen Zusammenarbeit. Das Treffen der Fachminister hat große Relevanz für die innere Sicherheit in Thüringen. Bei der Tagung der Fachminister ging es vor allem um eine Harmonisierung der Befugnisse zwischen den einzelnen Bundesländern. Daneben wurden Anpassungen an die veränderte Nutzung von Kommunikationstechnik thematisiert. 

weiterlesen

12.05.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Bundesrat macht Weg frei für mehr Sicherheit. Thüringen enthält sich bei BKA-Gesetz

Eine Novellierung des BKA-Gesetzes, der Schutz von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften vor Übergriffen standen auf der Tagesordnung des Bundesrats.

weiterlesen

02.05.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

„Polizistinnen und Polizisten verteidigen unsere freiheitliche Gesellschaft“

Thüringer Polizistinnen und Polizisten haben am 1. Mai in Apolda eine unangemeldete Demonstration von Rechtsextremisten aufgelöst. Laut der Polizei seien die Rechtsextremisten ohne Vorwarnung mit Wurfgeschossen und Knallkörpern auf die Polizisten losgegangen.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.