SPD Thüringen Portal

09.11.2020 in Freiheit & Sicherheit von SPD Gera

SPD Gera putzt Stolpersteine

Der SPD-Ortsverein Gera Ost und die Jusos Gera haben auch in diesem Jahr anlässlich des 9. November an die Geraer Opfer nationalsozialistischer Verfolgung erinnert. Dafür polierten sie am Sonntag ausgewählte Stolpersteine in der ganzen Stadt.

"Der 9. November ist ein geschichtsträchtiger Tag für Deutschland. Viele verbinden mit ihm den Tag, an dem die Mauer fiel. Das ist gut so.

Doch es ist eben auch das Datum, an dem im Jahr 1938 die sogenannten Novemberpogrome stattfanden. Jüdische Geschäfte, Wohnungen und Synagogen wurden beschmiert, zerstört und gebrandschatzt. Auch in Gera!"

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30.09.2020 in Freiheit & Sicherheit von SPD Suhl

Ein Grund zu feiern - SPD - Landtagsabgeordnete Diana Lehmann zu 30 Jahre Deutsche Einheit

Zum 30. Mal jährt sich am Samstag die Wiedervereinigung von Ost- und Westdeutschland. Für Thüringen bedeutet das auch die Wiedergründung des Freistaates und der Einzug der parlamentarischen Demokratie und damit auch der Sozialdemokratie in den Thüringer Landtag. Das ist ein Grund zu feiern, gleichzeitig bleibt noch einiges zu tun.

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09.07.2020 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land

Kaiser sieht Verantwortung für gestiegene Zahl rechtsextremistischer Straftaten auch bei der AfD

"Der Bericht zeigt ganz klar, dass die Gefahr für unser Land von Rechts kommt! Die Zahl an Rechtsextremisten, Rassisten und Antisemiten in Deutschland steigt weiter. Alarmierend ist auch, dass die Bereitschaft in der Szene, gewalttätig zu werden, deutlich gestiegen ist. Verantwortlich dafür sei auch die AfD, erklärt die Thüringer Innenpolitikerin. "Leute wie Björn Höcke, Stephan Löw und Andreas Kalbitz sind es, die mit ihrem Hass gegen Geflüchtete, Migrantinnen und Migranten, aber auch gegen Demokratinnen und Demokraten ein gesellschaftliches Klima schaffen, das rechtsextreme Gewalttaten begünstigt.

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03.05.2020 in Freiheit & Sicherheit von SPD Gera

Grundrechte kennen und beachten

Die SPD Gera reagiert mit Unverständnis auf die Tatsache, dass sich am Samstagnachmittag rund 300 Personen zu einem sogenannten „Spaziergang“ zusammenfanden und durch die Geraer Innenstadt zogen.

„Es ist besorgniserregend, wie viele Menschen in Gera und Umgebung auf solche Reden reinfallen und glauben, der Staat würde ihnen ‚einfach mal so‘ ihre Grundrechte einschränken. Klar muss jede Maßnahme kritisch hinterfragt und auf ihre Verhältnismäßigkeit überprüft werden."

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16.03.2019 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land

Elisabeth Kaiser ist neue stellvertretende Vorsitzende der THW-Landeshelfervereinigung Sachsen-Thüringen e.V.

Die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser engagiert sich ab sofort noch stärker für das Technische Hilfswerk. Seit diesem Monat ist die SPD-Politikerin neue stellvertretende Vorsitzende der THW-Landeshelfervereinigung Sachsen-Thüringen. Die Delegierten aus Thüringen und Sachsen hatten Kaiser bei ihrer Landesversammlung am 2. März in Taucha in dieses Amt gewählt.

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06.03.2019 in Freiheit & Sicherheit von SPD Bad Langensalza

Bundestagsabgeordnete besucht Katastrophenschutz

Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser besucht Katastrophenschutz

Am Freitag besuchte die Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser den Katastrophenschutzzug des DRK. Herr Träger und Herr Riedel informierten über den Stand der Technik und der Einsatzkräfte. Elisabeth Kaiser zeigte sich beeindruckt durch die hohe Motivation des Teams, die weit über ihre Pflichten hinaus das Einsatzfahrzeug, dessen Inhalt und die ganze Handhabung durch die Einsatzkräfte auf höchstem Niveau halten. Angeregt wurde, die Ausfallentschädigung der Arbeitgeber bei Einsätzen ähnlich wie bei den Kameraden der Feuerwehr zu handhaben und die Aus- und Weiterbildung der Einsatzkräfte attraktiver zu gestalten.

Elisabeth Kaiser ist Mitglied im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen, Inneres und Heimat und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Ihre Hauptthemen sind politische Bildung und Zivil- und Katastrophenschutz.

Auf dem Bild sind zu sehen von links nach rechts: Christian Saul (DRK), Lena Riedel (Tochter von Torsten Riedel), Torsten Riedel (DRK), Mario Träger (DRK), Elisabeth Kaiser (MdB-SPD), Jörg Klupak (stellv. Landrat und Landtagskandidat-SPD), Dagmar Kleemann (Stadträtin und Fraktionsvorsitzende-SPD)

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26.02.2019 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land

Gefährdungsprävention ist wichtig

Auf Grund der aktuellen Debatte um einen mobilen Blitzer meldet sich auch der Vorsitzende der Altenburger SPD Thomas Jäschke zu Wort. „Gefährdungsprävention ist wichtig. Dies soll aber nicht heißen, dass es zu einer Gängelung der Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer kommen soll.

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15.02.2019 in Freiheit & Sicherheit von Dorothea Marx

Marx: Fingerabdrücke auf dem Personalausweis sind unnötig

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx kritisiert den Bundesinnenminister für seine Forderung, künftig Fingerabdrücke im Personalausweis zu speichern. Darüber verhandeln heute die EU-Kommission, Europaparlament und die Mitgliedsstaaten in Straßburg.
 

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14.02.2019 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land

Seehofer im Alleingang: THW-Schulstandort geht nach Brandenburg an der Havel

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser informiert, dass Bundesinnenminister, Horst Seehofer, im Alleingang den Standort für das geplante dritte Ausbildungszentrum des Technischen Hilfswerks (THW) festgelegt hat. 

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11.11.2018 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land

Bundeshaushalt 2019 - Presseinformation I

Bundeshaushalt 2019 - Mehr Geld für Lebensretter*innen Bereinigungssitzung des zuständigen Ausschusses im Bundestag ist ein voller Erfolg für den Zivil- und Katastrophenschutz in Deutschland

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag erfolgte die Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses für den Bundeshaushalt 2019.

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