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Nachrichten zum Thema Freiheit & Sicherheit
08.12.2020 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land
Kaiser: THW-Logistikzentrum als Chance für Ostthüringen
Das Altenburger Land hat beste Chancen, Standort eines der bundesweit vier geplanten THW-Logistikzentren zu werden.
Das gab die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser nach Gesprächen mit Verantwortlichen im THW und dem Thüringer Innenminister Georg Maier bekannt.
"Ich freue mich sehr, dass eines der neuen Logistikzentren bei uns in Thüringen angesiedelt werden soll. Dafür hat das Altenburger Land nun die besten Karten", unterstreicht Innen-Expertin Kaiser. "Die Vorteile liegen auf der Hand: Mit dem Nobitzer Flugplatz und dem sehr aktiven THW-Ortsverband in Altenburg bietet unsere Region ausgezeichnete Bedingungen für THW-Logistik. Für das Altenburger Land sprechen außerdem die zentrale Lage in Mitteldeutschland sowie der Sitz des THW-Landesverbandes Thüringen/Sachsen."
09.11.2020 in Freiheit & Sicherheit von SPD Gera
SPD Gera gedenkt der Opfer der Novemberpogrome 1938
"Wir sehen mit Sorge, dass Antisemitismus immer noch tief in Teilen unserer Gesellschaft verwurzelt ist und derzeit sogar zunimmt. Das sehen wir in Hassreden und Verschwörungserzählungen im Internet und auf der Straße.
Immer häufiger werden aus Worten Taten. Antisemitische Attentate wie in Halle oder Hamburg, Schmierereien und Bedrohungen erfordern die Solidarität mir der jüdischen Bevölkerung und Gegenwehr von uns allen", sagt Elisabeth Kaiser, Geraer SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete, am Rande der Gedenkveranstaltung des Aktionsbündnisses Gera gegen Rechts am Montagnachmittag.
09.11.2020 in Freiheit & Sicherheit von SPD Gera
SPD Gera putzt Stolpersteine
Der SPD-Ortsverein Gera Ost und die Jusos Gera haben auch in diesem Jahr anlässlich des 9. November an die Geraer Opfer nationalsozialistischer Verfolgung erinnert. Dafür polierten sie am Sonntag ausgewählte Stolpersteine in der ganzen Stadt.
"Der 9. November ist ein geschichtsträchtiger Tag für Deutschland. Viele verbinden mit ihm den Tag, an dem die Mauer fiel. Das ist gut so.
Doch es ist eben auch das Datum, an dem im Jahr 1938 die sogenannten Novemberpogrome stattfanden. Jüdische Geschäfte, Wohnungen und Synagogen wurden beschmiert, zerstört und gebrandschatzt. Auch in Gera!"
30.09.2020 in Freiheit & Sicherheit von SPD Suhl
Ein Grund zu feiern - SPD - Landtagsabgeordnete Diana Lehmann zu 30 Jahre Deutsche Einheit
Zum 30. Mal jährt sich am Samstag die Wiedervereinigung von Ost- und Westdeutschland. Für Thüringen bedeutet das auch die Wiedergründung des Freistaates und der Einzug der parlamentarischen Demokratie und damit auch der Sozialdemokratie in den Thüringer Landtag. Das ist ein Grund zu feiern, gleichzeitig bleibt noch einiges zu tun.
09.07.2020 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land
Kaiser sieht Verantwortung für gestiegene Zahl rechtsextremistischer Straftaten auch bei der AfD
Zu dem heute durch Bundesinnenminister Horst Seehofer und Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesverfassungsschutzes, vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2019 erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser:
"Der Bericht zeigt ganz klar, dass die Gefahr für unser Land von Rechts kommt! Die Zahl an Rechtsextremisten, Rassisten und Antisemiten in Deutschland steigt weiter. Alarmierend ist auch, dass die Bereitschaft in der Szene, gewalttätig zu werden, deutlich gestiegen ist. Verantwortlich dafür sei auch die AfD, erklärt die Thüringer Innenpolitikerin. "Leute wie Björn Höcke, Stephan Löw und Andreas Kalbitz sind es, die mit ihrem Hass gegen Geflüchtete, Migrantinnen und Migranten, aber auch gegen Demokratinnen und Demokraten ein gesellschaftliches Klima schaffen, das rechtsextreme Gewalttaten begünstigt.
03.05.2020 in Freiheit & Sicherheit von SPD Gera
Grundrechte kennen und beachten
Die SPD Gera reagiert mit Unverständnis auf die Tatsache, dass sich am Samstagnachmittag rund 300 Personen zu einem sogenannten „Spaziergang“ zusammenfanden und durch die Geraer Innenstadt zogen.
„Es ist besorgniserregend, wie viele Menschen in Gera und Umgebung auf solche Reden reinfallen und glauben, der Staat würde ihnen ‚einfach mal so‘ ihre Grundrechte einschränken. Klar muss jede Maßnahme kritisch hinterfragt und auf ihre Verhältnismäßigkeit überprüft werden."
16.03.2019 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land
Elisabeth Kaiser ist neue stellvertretende Vorsitzende der THW-Landeshelfervereinigung Sachsen-Thüringen e.V.
Kaiser unterstützt THW in Thüringen und Sachsen
Die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser engagiert sich ab sofort noch stärker für das Technische Hilfswerk. Seit diesem Monat ist die SPD-Politikerin neue stellvertretende Vorsitzende der THW-Landeshelfervereinigung Sachsen-Thüringen. Die Delegierten aus Thüringen und Sachsen hatten Kaiser bei ihrer Landesversammlung am 2. März in Taucha in dieses Amt gewählt.
26.02.2019 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land
Gefährdungsprävention ist wichtig
Auf Grund der aktuellen Debatte um einen mobilen Blitzer meldet sich auch der Vorsitzende der Altenburger SPD Thomas Jäschke zu Wort. „Gefährdungsprävention ist wichtig. Dies soll aber nicht heißen, dass es zu einer Gängelung der Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer kommen soll.
15.02.2019 in Freiheit & Sicherheit von Dorothea Marx
Marx: Fingerabdrücke auf dem Personalausweis sind unnötig
Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx kritisiert den Bundesinnenminister für seine Forderung, künftig Fingerabdrücke im Personalausweis zu speichern. Darüber verhandeln heute die EU-Kommission, Europaparlament und die Mitgliedsstaaten in Straßburg.
14.02.2019 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land
Seehofer im Alleingang: THW-Schulstandort geht nach Brandenburg an der Havel
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser informiert, dass Bundesinnenminister, Horst Seehofer, im Alleingang den Standort für das geplante dritte Ausbildungszentrum des Technischen Hilfswerks (THW) festgelegt hat.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
