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Nachrichten zum Thema Allgemein
03.02.2010 in Allgemein von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Lemme auf Wahlkreistour
Am 1. Februar unternahm der Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme (SPD) eine Kreisbereisung durch den Landkreis Sömmerda. Er besichtigte unter anderem den neu errichteten Seniorenpark „Am Mühlgraben“ des Deutschen Roten Kreuzes (DRK). Lemme führte dort Gespräche mit Dr. Rudolf Falkner (Präsident des DRK Kreisverbandes), dem hauptamtlichen Vorsitzenden des DRK in Sömmerda Thomas Haupt sowie mit Petra Meier, der Pflegedienstleiterin des Seniorenparks.
03.02.2010 in Allgemein von SPD Eisenach
Gedenktafel für Willy Brandt am Eisenacher Rathaus enthüllt
Ein für Eisenach historisches Ereignis jährte sich in der Vorwoche zum 20. Mal. „Wir Deutschen … haben Anspruch auf Zusammenhalt, auf Einheit und die jüngere Generation hat es allemal. Wir haben dieses Recht, aber wir müssen auch wissen, dass wir nicht allein auf dieser Welt leben“, diese Worte sprach Friedensnobelpreisträger und Altbundeskanzler Willy Brandt am 27. Januar 1990 – mitten in der Wendezeit – vor 30.000 Menschen auf dem Eisenacher Markplatz. Eine Gedenktafel genau mit diesen Worten wurde zur Erinnerung am Mittwoch vergangener Woche am Rathaus der Wartburgstadt feierlich enthüllt.
02.02.2010 in Allgemein von SPD Kyffhäuser
„Ich bin dann mal weg“ – ein schlechter Faschingsscherz von Wucherpfennig?
Mit Befremden und Erstaunen kommentiert die SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx aus dem Kyffhäuserkreis die heutige Pressemitteilung des CDU-Landtagsabgeordneten Gerold Wucherpfennig zu seinem angekündigten Wechsel aus dem Kyffhäuserkreis in den Wahlkreis des scheidenden Dieter Althaus „auf Bitten seiner Eichsfelder Freunde“.
Der von den Bürgern des westlichen Kyffhäuserkreises direkt gewählte Abgeordnete Wucherpfennig könne nicht einfach seinen Wahlkreis gegen einen anderen eintauschen, auch dann nicht, wenn ihm der Weg in den Kyffhäuserkreis aus dem Landkreis Göttingen, in dem er wohne, ohne Ministerdienstwagen anscheinend zu lang sei und sein Herz wohl - wie sich nun zeige - in Wahrheit immer nur fürs Eichsfeld geschlagen habe.
Die Ankündigung Wucherpfennigs, der für Dieter Althaus nachrückende Manfred Scherer werde sich nun statt seiner um den Kyffhäuserkreis kümmern, mache diesen Fehltritt nicht besser, da Wahlkreisabgeordnete nicht wie in einer Erbmonarchie „eingesetzt“, sondern von den Bürgern zu wählen seien.
Wenn Wucherpfennig sich zurück ins Eichsfeld sehne, so Marx, solle und müsse er schon so konsequent sein, sein im Kyff-häuserkreis erworbenes Landtagsmandat schlicht und einfach den Bürgern zurückzugeben.
01.02.2010 in Allgemein von ASF Thüringen
Französische Nationalversammlung verabschiedet Gesetz zu Frauenquote in Aufsichts- und Verwaltungsräten
Am 20. Januar 2010 hat die Nationalversammlung in erster Lesung den Gesetzesvorschlag über eine Quotenregelung zum Ausgleich des Frauen- und Männeranteils in Aufsichts- und Verwaltungsräten und zur Gleichberechtigung am Arbeitsplatz angenommen. Der Text muss nun noch im Senat verabschiedet werden, um Gesetzeskraft zu erhalten.
Der Gesetzesvorschlag war von mehreren Abgeordneten am 3. Dezember 2009 in der Nationalversammlung eingebracht worden. Er sieht vor, dass binnen fünf Jahren Aufsichts- und Verwaltungsräte je zu 40% mit Frauen besetzt werden müssen.
29.01.2010 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Zum Gedenken an Willy Brandts Rede in Eisenach am 27. Januar 1990
Als Willy Brandt an jenem 27. Januar 1990 vor über 30 000 Menschen vor dem Rathaus in Eisenach erstmals die Form der Deutschen Einheit formulierte, waren unter den Massen sicherlich auch viele Menschen aus dem heutigen Wartburgkreis.
Denn der Name Willy Brandt stand für eine friedliche Ostpolitik, die eine wesentliche Voraussetzung für die Wende und spätere Wiedervereinung Deutschlands war.
28.01.2010 in Allgemein von SPD Eisenach
Klaus Wowereit und Walter Momper in Eisenach
Zu einer mehrtägigen Klausurtagung traf sich die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses in Eisenach. Die Sozialdemokraten stellen mit 54 Abgeordneten die größte Fraktion im Abgeordnetenhaus. Beim Treffen in Eisenach dabei waren auch der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit und Walter Momper, Präsident des Abgeordnetenhauses sowie Senatoren, Staatssekretäre und Bundestagsabgeordnete.
27.01.2010 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
"Wieso regt er sich darüber so auf?"
Freies Wort/STZ vom 25.01.2010
Stellungnahme , Pollmeier wehrt sich
Bad Salzungen
SPD Kreisvorsitzender Ralf Pollmeier nimmt Stellung zur Neujahrsrede von Bad Salzungens Bürgermeister Klaus Bohl.
Da der Text meiner Pressemitteilung etwas redaktionell bearbeitet wurde, hier die Originalversion.
26.01.2010 in Allgemein von Wolfgang Lemb
Geraer Erklärung zum 13.02. in Dresden
Mit Sorge sehen wir, wie der sich organisierende Widerstand gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden scheinbar von Einigen als Gefahr gesehen wird. Doch die wirkliche Gefahr sind nicht die Bürgerinnen und Bürger von Dresden, die in ihrer Stadt friedlich Vielfalt und Toleranz leben wollen.
24.01.2010 in Allgemein von SPD Eisenach
Gedenktafel soll an Willy-Brandt-Rede auf dem Eisenacher Marktplatz erinnern
Ein für Eisenach historisches Ereignis jährt sich am 27. Januar zum 20. Mal. „Wir Deutschen … haben Anspruch auf Zusammenhalt, auf Einheit und die jüngere Generation hat es allemal. Wir haben dieses Recht, aber wir müssen auch wissen, dass wir nicht allein auf dieser Welt leben“, diese Worte sprach Friedensnobelpreisträger und Altbundeskanzler Willy Brandt am 27. Januar 1990 – mitten in der Wendezeit – vor 30.000 Menschen auf dem Eisenacher Markplatz. Eine Gedenktafel genau mit diesen Worten soll zur Erinnerung am kommenden Mittwoch, den 27.01.2010, um 15.00 Uhr am Rathaus der Wartburgstadt feierlich enthüllt werden.
23.01.2010 in Allgemein von Heiko Gentzel
Nach Anhörung im Innenausschuss: SPD-Innenpolitiker Gentzel sieht gute Argumente für Abschaffung der Bannmeile
Gute Chancen für eine Abschaffung der Bannmeile um den Thüringer Landtag sieht SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel. Das sagte der Landtagsabgeordnete nach der heutigen öffentlichen Anhörung im Innenausschuss, wo ein Gesetzentwurf der SPD-Fraktion zur geplanten Abschaffung der Bannmeile beraten worden war. Gentzel setzt nun darauf, dass der Gesetzentwurf nach der abschließenden Beratung des Innenausschusses im Februar auf breite Zustimmung im Landtag stößt. „Damit hätten wir einen echten Pluspunkt für mehr Demokratie in Thüringen gesammelt.“
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
