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Allgemein
28.01.2010 in Allgemein von SPD Eisenach
Zu einer mehrtägigen Klausurtagung traf sich die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses in Eisenach. Die Sozialdemokraten stellen mit 54 Abgeordneten die größte Fraktion im Abgeordnetenhaus. Beim Treffen in Eisenach dabei waren auch der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit und Walter Momper, Präsident des Abgeordnetenhauses sowie Senatoren, Staatssekretäre und Bundestagsabgeordnete.
27.01.2010 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Freies Wort/STZ vom 25.01.2010
Stellungnahme , Pollmeier wehrt sich
Bad Salzungen
SPD Kreisvorsitzender Ralf Pollmeier nimmt Stellung zur Neujahrsrede von Bad Salzungens Bürgermeister Klaus Bohl.
Da der Text meiner Pressemitteilung etwas redaktionell bearbeitet wurde, hier die Originalversion.
26.01.2010 in Allgemein von Wolfgang Lemb
Mit Sorge sehen wir, wie der sich organisierende Widerstand gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden scheinbar von Einigen als Gefahr gesehen wird. Doch die wirkliche Gefahr sind nicht die Bürgerinnen und Bürger von Dresden, die in ihrer Stadt friedlich Vielfalt und Toleranz leben wollen.
24.01.2010 in Allgemein von SPD Eisenach
Ein für Eisenach historisches Ereignis jährt sich am 27. Januar zum 20. Mal. „Wir Deutschen … haben Anspruch auf Zusammenhalt, auf Einheit und die jüngere Generation hat es allemal. Wir haben dieses Recht, aber wir müssen auch wissen, dass wir nicht allein auf dieser Welt leben“, diese Worte sprach Friedensnobelpreisträger und Altbundeskanzler Willy Brandt am 27. Januar 1990 – mitten in der Wendezeit – vor 30.000 Menschen auf dem Eisenacher Markplatz. Eine Gedenktafel genau mit diesen Worten soll zur Erinnerung am kommenden Mittwoch, den 27.01.2010, um 15.00 Uhr am Rathaus der Wartburgstadt feierlich enthüllt werden.
23.01.2010 in Allgemein von Heiko Gentzel
Gute Chancen für eine Abschaffung der Bannmeile um den Thüringer Landtag sieht SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel. Das sagte der Landtagsabgeordnete nach der heutigen öffentlichen Anhörung im Innenausschuss, wo ein Gesetzentwurf der SPD-Fraktion zur geplanten Abschaffung der Bannmeile beraten worden war. Gentzel setzt nun darauf, dass der Gesetzentwurf nach der abschließenden Beratung des Innenausschusses im Februar auf breite Zustimmung im Landtag stößt. „Damit hätten wir einen echten Pluspunkt für mehr Demokratie in Thüringen gesammelt.“
21.01.2010 in Allgemein von SPD Jena
Zeitungsbericht der TLZ vom 21.01.2010
Mehr Mut zu Veränderungen
Jena. (tlz) Gut gelaunt ist die SPD Jena am Abend mit ihrem traditionellen Neujahrsempfang offiziell ins Jahr 2010 gestartet.
20.01.2010 in Allgemein von Regine Kanis
In den ersten Wochen des neuen Jahres arbeitete ich sehr intensiv am neuen Kindergartengesetz mit und nahm an verschiedene Beratungen zur sonderpädagogischen Förderung teil.
Die Neujahrsempfänge in Stadtroda, Hermsdorf, Oettersdorf und Eisenberg boten viele Gelegenheiten für intensive Gespräche mit Vereinen, Organisationen, Bürgermeistern und Unternehmern. Diese werden jetzt durch intensive Kontakte unter anderem zu Frau Pilling im Seniorenbüro und im Gespräch mit dem Bürgermeister von Milda Herrn Weiler fortgesetzt.
Auch die Klausur der Landtagsfraktion in Suhl war eine neue Erfahrung. Wir namen uns viel Zeit, um die bisherige Arbeit zu reflektieren und über kommende Aufgaben zu sprechen.
Außerdem nahm ich an der Übergabe des neuen Feuerwehrfahrzeug HLF 10/6 an die Freiwillige Feuerwehr in Ebersdorf teil.
Gestern fand eine außwärtigen Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses in Altenburg statt. Dabei konnten die Bürger ihr Anliegen unmittelbar den Mitgliedern des Ausschusses vortragen. Dies nutzten 11 Bürger und Bürgergruppen.
Im Landtag tagen in dieser Woche die Ausschüsse und die Plenarsitzungen in der kommenden Woche werden sehr intensiv vorbereitet.
In Pößneck findet heute außerdem eine Festveranstaltung zu "20 Jahre SPD-Ortsverein Pößneck"; statt.
19.01.2010 in Allgemein von SPD Thüringen
Die Großspenden der Substantia AG an die FDP vor der Bundestagswahl über 1,1 Millionen Euro sind mittlerweile öffentlich bekannt. Genau zu diesem Zeitpunkt begann in dieser Woche die Gerichtsverhandlung gegen Karlheinz Schreiber in der bisher größten Spendenaffäre der CDU. Dies alles wirft kein gutes Licht auf die schwarz-gelbe Regierungskoalition.
19.01.2010 in Allgemein von SPD Jena
Der Kreisverband und die Stadtratsfraktion der SPD Jena laden zum Neujahrsempfang 2010 am Mittwoch, den 20. Januar um 18:00 Uhr in das historische Rathaus ein.
14.01.2010 in Allgemein von ASF Thüringen
Anlässlich der heutigen Generalaussprache zur Regierungserklärung
von Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt die stellvertretende Vorsitzende
der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler und die SPDBundestagsabgeordneten
Caren Marks und Sönke Rix:
Ein Konzept für eine moderne Familien- und Gesellschaftspolitik ist weit
und breit nicht in Sicht bei der neuen Bundesregierung. Das Betreuungsgeld
als neue "Zuhause-Bleib-Prämie" steht symbolisch für eine
spaltende und rückwärtsgewandte Politik.
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